Haushaltgerät
Anmelder: Miele & Cie. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4749194
- Anmeldetag
- 18. November 2025
- Veröffentlichung
- 27. Mai 2026
- Rechtsraum
- EP
Abstract
Haushaltgerät (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), einen Behandlungsraum (3) mit einer Beschickungsöffnung (4), eine Verschlusseinrichtung (5) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (4) und eine Riegeleinrichtung (6) mit einem verlagerbaren Riegelelement (7) für die Verschlusseinrichtung (5). Die Riegeleinrichtung (6) ist abschnittsweise in einer Gehäusestruktur (8) der Gehäuseeinrichtung (2) angeordnet, wobei das Riegelelement (7) durch eine Öffnung (9) in einer Wandung (10) der Gehäusestruktur (8) aus dem Inneren (11) der Gehäusestruktur (8) in Richtung der Verschlusseinrichtung (5) hindurchgreift. Dabei ist der Öffnung (9) eine Dichteinrichtung (12) zugeordnet, um die Öffnung (9) in der Wandung (10) um das Riegelelement (7) herum abzudichten, wobei das Riegelelement (7) abschnittsweise durch die Dichteinrichtung (12) hindurchgreift.
Anmelder
- Firma
- Miele & Cie. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
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Vertreten von
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