Einrichtung und Verfahren zum Umwälzen eines Flüssigkeitskörpers sowie Verwendung

EP4751800 3. Juni 2026

Anmelder: Neumann&Co Wasserzähler Glaubitz GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4751800
Anmeldetag
24. November 2025
Veröffentlichung
3. Juni 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Einrichtung und Verfahren zum Umwälzen eines Flüssigkeitskörpers, umfassend eine Umwälzanordnung (1). Nach der Erfindung ist die Umwälzanordnung (1) als Zwangsmischer (1) ausgeführt, der passiv wirkt und mittels eingebauter Leiteinrichtung (24), die wenigstens zwei im Inneren eines Gehäuses (2) des Zwangsmischers (1) zwischen einer Eintrittsöffnung (12) und einer Austrittsöffnung (14) separat geführte, sich kreuzende Strömungen (16) erzeugen, wobei eine untere Flüssigkeitsschicht (8) nach oben und eine obere Flüssigkeitsschicht (10) zugleich nach unten gefördert wird, wobei der Zwangsmischer (1) bis an den unteren Bereich der unteren Flüssigkeitsschicht (8), die mit der oberen Flüssigkeitsschicht (10) ausgetauscht werden soll, reicht. Verwendung einer Einrichtung zum Umwälzen eines Flüssigkeitskörpers.

Anmelder

Firma
Neumann&Co Wasserzähler Glaubitz GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Patentanwalt Hans-Peter Gottfried Dresden, Deutschland

Dresdener Kanzlei von Patentanwalt Hans-Peter Gottfried, berät zu Patent- und Markenrecht, Gebrauchsmustern und Designs sowie Arbeitnehmererfinderrecht, vertritt Mandanten vor dem Europäischen Patentamt, dem EUIPO und deutschen Patentgerichten.

82
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1
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