Rastmechanismus und Handgriff für ein Chirurgisches Gerät mit einem Solchen Rastmechanismus

EP4759248 17. Juni 2026

Anmelder: BOWA-electronic GmbH & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4759248
Anmeldetag
12. Dezember 2025
Veröffentlichung
17. Juni 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Rastmechanismus zur Verrastung eines Mobilelementes (160) mit einem Basiselement (140), wobei das Mobilelement (160) relativ zum Basiselement (140) geführt bewegbar ist, umfassend - einen an dem Mobilelement (160) festgelegten und quer zur Bewegungsbahn ausgerichteten Raststift (162) und - einen bewegbar an dem Basiselement (140) gelagerten Labyrinthkörper (22) mit einem von dem Raststift (162) gleitend umfahrbaren Umlaufkörper (223) mit parallel zu dem Raststift (162) erstreckten Gleitflächen, darunter eine erste Gleitfläche (223-1) und eine zweite Gleitfläche (223-2), die zueinander in einem dem Mobilelement (160) zugewandten, spitzen Winkel stehen und an ihren dem spitzen Winkel abgewandten Enden durch eine konkav geformte, dritte Gleitfläche (223-3) verbunden sind, wobei der Raststift (162) und der Labyrinthkörper (22) ausgelegt sind, derart zusammenzuwirken, dass nach erstmaliger Betätigung des Mobilelementes (160) dessen Rücküberführung blockiert und nach nochmaliger Betätigung wieder zugelassen wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Labyrinthkörper (22) um eine parallel zu dem Raststift (162) ausgerichtete Schwenkachse schwenkbeweglich um eine auf der dem Mobilelement (160) abgewandten Seite der dritten Gleitfläche (223-3) und beabstandet von dieser angeordnete Schwenkachse an dem Basiselement (140) gelagert ist.

Anmelder

Firma
BOWA-electronic GmbH & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Fiedler, Ostermann & Schneider - Patentanwälte Partnerschaft mbB Göttingen, Deutschland

Fiedler, Ostermann & Schneider mit Standorten in Göttingen und Paderborn, begleitet Firmengründer, Mittelstand und Patentabteilungen internationaler Konzerne beim Schutz von Innovationen. Deckt technische Erfindungen, Designschutz und Markenrecht von der Anmeldung bis zur Durchsetzung ab.

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