Rastmechanismus und Handgriff für ein Chirurgisches Gerät mit einem Solchen Rastmechanismus
Anmelder: BOWA-electronic GmbH & Co. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4759248
- Anmeldetag
- 12. Dezember 2025
- Veröffentlichung
- 17. Juni 2026
- Rechtsraum
- EP
Abstract
Die Erfindung betrifft einen Rastmechanismus zur Verrastung eines Mobilelementes (160) mit einem Basiselement (140), wobei das Mobilelement (160) relativ zum Basiselement (140) geführt bewegbar ist, umfassend - einen an dem Mobilelement (160) festgelegten und quer zur Bewegungsbahn ausgerichteten Raststift (162) und - einen bewegbar an dem Basiselement (140) gelagerten Labyrinthkörper (22) mit einem von dem Raststift (162) gleitend umfahrbaren Umlaufkörper (223) mit parallel zu dem Raststift (162) erstreckten Gleitflächen, darunter eine erste Gleitfläche (223-1) und eine zweite Gleitfläche (223-2), die zueinander in einem dem Mobilelement (160) zugewandten, spitzen Winkel stehen und an ihren dem spitzen Winkel abgewandten Enden durch eine konkav geformte, dritte Gleitfläche (223-3) verbunden sind, wobei der Raststift (162) und der Labyrinthkörper (22) ausgelegt sind, derart zusammenzuwirken, dass nach erstmaliger Betätigung des Mobilelementes (160) dessen Rücküberführung blockiert und nach nochmaliger Betätigung wieder zugelassen wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Labyrinthkörper (22) um eine parallel zu dem Raststift (162) ausgerichtete Schwenkachse schwenkbeweglich um eine auf der dem Mobilelement (160) abgewandten Seite der dritten Gleitfläche (223-3) und beabstandet von dieser angeordnete Schwenkachse an dem Basiselement (140) gelagert ist.
Anmelder
- Firma
- BOWA-electronic GmbH & Co. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
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