Stapelbares Fahrgestell für einen Einkaufswagen

EP4759673 17. Juni 2026

Anmelder: J.D. Geck GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4759673
Anmeldetag
26. November 2025
Veröffentlichung
17. Juni 2026
Rechtsraum
EP
IPC
B62B3/14
Offizieller Volltext

Abstract

Stapelbares Fahrgestell für einen Einkaufswagen, wenigstens umfassend einen sich nach vorn verjüngenden Fahrgestellrahmen (20) mit zwei Seitenholmen (21) und mit daran angebrachten Rollen und einem Vertikalrahmen mit wenigstens zwei seitlichen Holmen, wobei beide Seitenholme (21) jeweils wenigstens eine zumindest einpolige elektrische Außenkontakteinheit (31) an ihrer jeweiligen Außenseite und wenigstens eine zumindest einpolige elektrische Innenkontakteinheit (32) an ihrer jeweiligen Innenseite aufweisen, welche in einem dem Stapelmaß S entsprechenden Abstand zueinander angeordnet sind, wobei - an einem Seitenholm (21) in einem Paar von einer Außenkontakteinheit (31) und einer Innenkontakteinheit (32) jeweils eine Kontakteinheit ein starres Kontaktelement besitzt, und jeweils eine andere Kontakteinheit ein federndes oder federnd gelagertes Kontaktelement (321) besitzt, - dass der Abstand im Stapelmaß von einem vorstehenden Kontaktpunkt (328) des federnden Kontaktelements (321) aus bis zu einem Bezugspunkt im Mittenbereich des starren Kontaktelements gemessen ist und die Länge des starren Kontaktelements mindestens 5% des Stapelmaßes S beträgt und - dass die Kontaktelemente (321, 341) jeweils auf einem elektrisch isolierenden Trägerelement (323, 343) angebracht sind.

Anmelder

Firma
J.D. Geck GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Boehmert & Boehmert München, Deutschland

Boehmert & Boehmert geht auf die Zulassung von Dr. Karl Boehmert 1931 in Berlin zurück. Mit Standorten in Deutschland, Alicante, Paris und Shanghai bietet die Kanzlei IP aus einer Hand und legt besonderen Wert auf persönliche Mandantenbetreuung statt Anonymität.

39.223
Patente gesamt
25
Patentanwälte
2
Standorte

Noch Fragen?

Wir helfen Ihnen gerne weiter. Schreiben Sie uns einfach.

Kontakt aufnehmen