Auslaufrohrbaugruppe für ein Zapfventil

EP4763795 24. Juni 2026

Anmelder: ELAFLEX HIBY GmbH & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4763795
Anmeldetag
18. Dezember 2024
Veröffentlichung
24. Juni 2026
Rechtsraum
EP
IPC
B67D7/04, B67D7/48, B67D7/54
Offizieller Volltext

Abstract

Auslaufrohrbaugruppe für ein Zapfventil (14) zur Ausbringung eines Fluids in einen Behälter. Die Auslaufrohrgruppe umfasst ein Auslaufrohr (16), das ein mit einem Gehäuse des Zapfventils (14) verbindbares Einlassende (21) und ein dem Einlassende (21) gegenüberliegendes Auslassende (22) aufweist, und eine eine Außenseite des Auslaufrohrs (16) umschließende Abdichteinheit (17), die nach einem Einführen des Auslaufrohrs (16) in eine Öffnung (23) des Behälters in dichtenden Kontakt mit einer Öffnungsumgebung des Behälters bringbar ist, so dass zwischen der Abdichteinheit (17) und dem Auslaufrohr (16) ein Rückführkanal (41) zur Rückführung von aus der Öffnung (23) austretenden Fluiddämpfen gebildet wird. Die Auslaufrohrbaugruppe weist weiterhin eine mit dem Auslaufrohr (16) verbundene Ventileinrichtung (34) zum Verschließen des Rückführkanals (41) und eine Sensoreinrichtung (35) zur Steuerung der Ventileinrichtung (34) auf. Die Sensoreinrichtung (35) ist dazu eingerichtet ist, die Ventileinrichtung (34) in eine Schließstellung zu schalten, wenn im Rückführkanal (41) ein Druckschwellwert unterschritten wird. Durch die Anordnung der Ventileinheit am Auslaufrohr kann dieses als Ganzes ausgetauscht oder zur Nachrüstung eines Zapfventils verwendet werden.

Anmelder

Firma
ELAFLEX HIBY GmbH & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland

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