Beschlag zur Bewegbaren Lagerung eines Schwenkelementes

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4764132

Anmeldetag

1. März 2024

Veröffentlichung

24. Juni 2026

Rechtsraum

EP

IPC

E05F1/10

Abstract

Beschlag (4), welcher als Möbelbeschlag oder Baubeschlag ausgebildet ist, zur bewegbaren Lagerung eines Schwenkelementes (3), insbesondere eines bewegbaren Möbelteiles (3a), relativ zu einer stationären Struktur (2), insbesondere einem Möbelkorpus (2a), umfassend:- wenigstens einen an der stationären Struktur (2) zu befestigenden Grundkörper (5),- wenigstens einen mit dem Schwenkelement (3) zu verbindenden Stellarm (6),- wenigstens eine Federvorrichtung (7) zur Kraftbeaufschlagung des wenigstens einen Stellarmes (6), wobei die Federvorrichtung (7) über wenigstens eine Lagervorrichtung (14) am wenigstens einen Grundkörper (5) gelagert ist,- wenigstens einen Übertragungsmechanismus (9) zum Übertragen einer Kraft der wenigstens einen Federvorrichtung (7) auf den wenigstens einen Stellarm (6), wobei der Übertragungsmechanismus (9) wenigstens einen um eine Gelenkachse (11) schwenkbaren Übertragungshebel (9a) aufweist,- wenigstens eine Krafteinstellvorrichtung (8) zum Einstellen einer Kraft der Federvorrichtung (7) auf den wenigstens einen Stellarm (6),wobei wenigstens eine, vorzugsweise von der wenigstens einen Krafteinstellvorrichtung (8) gesonderte, Einstellvorrichtung (10) vorgesehen ist, durch welche eine Lage der wenigstens einen Gelenkachse (11) des wenigstens einen Übertragungshebels (9a) relativ zum Grundkörper (5) einstellbar ist.

Anmelder

Firma

Julius Blum GmbH

Land

🇦🇹 Österreich