Schwingförderer und Verfahren zum Schwingfördern von Schüttgut
Anmelder: CiTEX Holding GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4775514
- Anmeldetag
- 8. Januar 2026
- Veröffentlichung
- 15. Juli 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B65G27/04, B65G65/44
Abstract
Die Erfindung betrifft einen Schwingförderer (1) zum Transportieren von Schüttgut (2), wobei der Schwingförderer (1) aufweist: - einen Fülltrichter (4) mit einem am unteren Ende des Fülltrichters ausgebildeten Trichterauslass (10), - eine Förderrinne (3) und - einen Schwingtreiber (6) zum Antreiben der Förderrinne (3) mit einer Schwingbreite (S) und einer Schwingfrequenz, wobei zwischen dem Trichterauslass (10) und der Förderrinne (3) ein Ausgabespalt (12) mit einer Spalthöhe (d) ausgebildet ist. Hierbei ist vorgesehen, dass der Trichter (4) einen Trichter-Körper (14) und einen am Trichter-Körper (14) vertikal verstellbaren Schieber (15) aufweist, wobei der Trichterauslass (10) am Schieber (15) ausgebildet ist und der Schieber (15) von einem unteren Anschlag aus gegenüber dem Trichter-Körper vertikal nach oben verstellbar ist unter Vergrößerung des Ausgabespaltes (12).
Anmelder
- Firma
- CiTEX Holding GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
Gegründet 1963, mit dem Claim „Kompetenz im gewerblichen Rechtsschutz seit 1963“ und langer Tradition in Hannover. Deckt Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Designs, Urheber- und Wettbewerbsrecht ab, mit Schwerpunkt im anglo-amerikanischen Recht.