Gargerät
Anmelder: MKN Maschinenfabrik Kurt Neubauer GmbH & Co. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4781873
- Anmeldetag
- 23. Januar 2026
- Veröffentlichung
- 29. Juli 2026
- Rechtsraum
- EP
Abstract
Ein erfindungsgemäßes gewerbliches Gargerät (2) umfasst ein Gehäuse (4) mit einem Garraum (6) und einen Deckel (8) zum Verschließen des Garraums (6), der mittels zumindest zweier Lagereinrichtungen (14) schwenkbar am Gehäuse (4) gelagert ist. Die zumindest zwei Lagereinrichtungen (14) umfassen jeweils eine Unterstützungseinrichtung (18), die ein vorbestimmtes Gegendrehmoment ausübt, das einem durch den Deckel (8) erzeugten Drehmoment entgegenwirkt, wobei ab einem vorbestimmten Schwenkwinkel (α) des Deckels (8) die Summe aller Gegendrehmomente größer oder gleich dem durch den Deckel (8) erzeugten Drehmoment ist.
Anmelder
- Firma
- MKN Maschinenfabrik Kurt Neubauer GmbH & Co. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
1995 von Dr. Jürgen Kroher und Wolfgang Strobel in München gegründet, verbindet Kroher Strobel technische Patentanwaltsexpertise mit juristischer Schlagkraft für gerichtliche Durchsetzung. Der Sitz am Bavariaring liegt bewusst nah am Europäischen Patentamt, den Münchner Gerichten und dem Bundespatentgericht.