Vorrichtung zum Zeitweiligen Verbinden eines Bewegbaren Gegenstandes mit einer Halteschiene
Anmelder: Georg Fischer Metallverarbeitung GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4789909
- Anmeldetag
- 18. Dezember 2025
- Veröffentlichung
- 12. August 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B60N2/015, B64D11/06
Abstract
Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung zum zeitweiligen Verbinden eines bewegbaren Gegenstandes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, mit einer Längsnuten aufweisenden Halteschiene wobei die Vorrichtung wenigstens eine axial verschiebbare Arretiervorrichtung und wenigstens eine axial verschiebbare Spannvorrichtung, die in Abstand zur Arretiervorrichtung angeordnet ist, zum Eingriff in die Halteschiene aufweist und die Arretiervorrichtung und die Spannvorrichtung durch eine Hebeleinrichtung, insbesondere einen Hebelarm gemeinsam axial verstellbar sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hebeleinrichtung derart ausgestaltet ist, dass diese mit einer Einhandbedienung verriegelt und/oder entriegelt und/oder verschoben werden kann.
Anmelder
- Firma
- Georg Fischer Metallverarbeitung GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Sawodny Patentanwalt (Dr. Michael Sawodny), Teil des Kanzleiverbunds AKLaw mit Standorten in München und Ulm. Seit 1995 im Patent- und Markenrecht tätig, seit 1996 als European Patent and Trademark Attorney, mit Schwerpunkten in Materialwissenschaften, Optik und Maschinenbau.