Haushaltgerät und Verfahren zur Montage
Anmelder: Miele & Cie. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4790218
- Anmeldetag
- 28. Januar 2026
- Veröffentlichung
- 12. August 2026
- Rechtsraum
- EP
Abstract
Haushaltgerät (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), einen Behandlungsraum (3) mit einer Beschickungsöffnung (4) und eine Verschlusseinrichtung (5) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (4), wobei die Verschlusseinrichtung (5) mittels einer Scharniereinrichtung (6) schwenkbar an der Gehäuseeinrichtung (2) aufgenommen ist. Dabei ist die Scharniereinrichtung (6) als Rohrscharnier (7) ausgebildet ist, wobei das Rohrscharnier (7) ein Rohr (8) und eine in dem Rohr vorgespannte Vorbelastungseinrichtung (9) umfasst. Erfindungsgemäß ist weiterhin ein solches Rohrscharnier (7). Bei dem Verfahren zur Montage eines solchen Rohrscharniers (7) werden mehrere Blattfedern (12) mittels einer Montagehilfe (13) zunächst in ein Verbindungsstück (10) eingesetzt und anschließend mit einer Aufnahmebuchse (15) verbunden, wobei die so zusammengesetzte Baugruppe in ein Rohr (8) eingesetzt wird. Das Verbindungsstück (10) wird verdrehsicher in dem Rohr (8) fixiert und die Blattfedern (12) werden vorgespannt.
Anmelder
- Firma
- Miele & Cie. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
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