Haushaltgerät und Verfahren zur Montage

EP4790218 12. August 2026

Anmelder: Miele & Cie. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4790218
Anmeldetag
28. Januar 2026
Veröffentlichung
12. August 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Haushaltgerät (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), einen Behandlungsraum (3) mit einer Beschickungsöffnung (4) und eine Verschlusseinrichtung (5) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (4), wobei die Verschlusseinrichtung (5) mittels einer Scharniereinrichtung (6) schwenkbar an der Gehäuseeinrichtung (2) aufgenommen ist. Dabei ist die Scharniereinrichtung (6) als Rohrscharnier (7) ausgebildet ist, wobei das Rohrscharnier (7) ein Rohr (8) und eine in dem Rohr vorgespannte Vorbelastungseinrichtung (9) umfasst. Erfindungsgemäß ist weiterhin ein solches Rohrscharnier (7). Bei dem Verfahren zur Montage eines solchen Rohrscharniers (7) werden mehrere Blattfedern (12) mittels einer Montagehilfe (13) zunächst in ein Verbindungsstück (10) eingesetzt und anschließend mit einer Aufnahmebuchse (15) verbunden, wobei die so zusammengesetzte Baugruppe in ein Rohr (8) eingesetzt wird. Das Verbindungsstück (10) wird verdrehsicher in dem Rohr (8) fixiert und die Blattfedern (12) werden vorgespannt.

Anmelder

Firma
Miele & Cie. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Miele

Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.

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