Haushaltgerät und Verfahren zum Einstellen

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4790219

Anmeldetag

28. Januar 2026

Veröffentlichung

12. August 2026

Rechtsraum

EP

IPC

E05F1/12

Abstract

Haushaltgerät (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2), einen Behandlungsraum (3) mit einer Beschickungsöffnung (4) und eine Verschlusseinrichtung (5) zum Verschließen der Beschickungsöffnung (4), wobei die Verschlusseinrichtung (5) mittels einer Scharniereinrichtung (6) schwenkbar an der Gehäuseeinrichtung (2) aufgenommen ist und wobei die Scharniereinrichtung (6) in zwei Aufnahmen in der Gehäuseeinrichtung aufgenommen ist. Dabei ist die Scharniereinrichtung (6) ist mittels einer vorgespannten Vorbelastungseinrichtung (9) in eine geöffnete Stellung vorbelastet. Die Scharniereinrichtung (6) ist mit einem Spannelement (23) an der Gehäuseeinrichtung (2) befestigt, wobei das Spannelement (23) einen ersten konturierten Abschnitt (24) zur Aufnahme in einem entsprechend konturierten Einsteckabschnitt (25) in wenigstens einer Aufnahmebuchse (15) der Scharniereinrichtung (6) umfasst, und wobei das Spannelement (23) einen zweiten konturierten Abschnitt (26) zur Aufnahme in einer entsprechend konturierten Aufnahme (27) in der Gehäuseeinrichtung (2) umfasst, wobei der erste konturierte Abschnitt (24) und der zweite konturierte Abschnitt (26) eine unterschiedliche Konturanzahl aufweisen. Bei dem Verfahren zum Einstellen der Kraft der Vorbelastungseinrichtung (9) einer Scharniereinrichtung (6) bei einem solchen Haushaltgerät (1) ist die Vorbelastungseinrichtung (9) mit einer definierten Kraft in die Aufnahmen (21, 27) der Gehäuseeinrichtung (2) eingesetzt. Dann wird das Spannelement (23) aus dem Einsteckabschnitt (25) und der konturierten Aufnahme (27) herausgezogen, und je nach gewünschter Veränderung der Kraft der Vorbelastungseinrichtung (9) in die entsprechende Richtung um eine oder mehr Konturen des zweiten konturierten Abschnitts (26) gedreht und wieder in Eingriff mit dem Einsteckabschnitt (25) und der konturierten Aufnahmen (27) gebracht, wobei sich die Winkelstellung der Scharniereinrichtung (6) um einen anderen Winkel ändert, als das Spannelement (23) gedreht wurde.

Anmelder

Firma

Miele & Cie. KG

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete