Mehrwegeventil

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4790281

Anmeldetag

4. Februar 2026

Veröffentlichung

12. August 2026

Rechtsraum

EP

IPC

F16K11/07, A47J31/46

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Mehrwegeventil, insbesondere zur Steuerung der Wasserflussrichtung in Kaffeeautomaten, das einen starren Körper (2) aufweist, der von innen eine zylindrische Innenwand (16) mit einer Stufe (13) aufweist, die einen geometrisch begrenzten Raum bildet, in den eine bewegliche Schieber-Baugruppe mit einer einen Schieber (1) umgebenden Distanzhülsenanordnung (5,6) zusammen mit Dichtungen (10,11,12) eingeschoben ist, wobei diese Schieber-Baugruppe das Innere des Körpers (2) in drei voneinander getrennte Kammern (7,8,9) unterteilt und die Distanzhülsenanordnung (5,6) sich mit einem Ende an der an der Innenwand (16) ausgebildeten Stufe (13) abstützt, während ein anderes Ende der Distanzhülsenanordnung (5,6) im Körper (1) durch einen Körperdeckel (3) arretiert ist, wobei der Körperdeckel (3) eine zentrische Öffnung (14) aufweist, durch die ein verschiebbarer Schieberschaft (15) aus dem Körper (2) nach außen geführt ist, wobei der Schieber (1) einen durchgehenden Kanal (4) aufweist, der geeignet ist, eine dichte Verbindung zwischen zwei der Kammern (7,8,9) in Abhängigkeit von der Einschubtiefe des Schiebers (1) in den Körper (2) herzustellen, wobei eine Einströmöffnung in den Kanal (4) und eine Ausströmöffnung aus dem Kanal (4) in Bezug auf eine Einschubrichtung des Schiebers (1) versetzt angeordnet sind.

Anmelder

Firma

BSH Hausgeräte GmbH

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete