Verschluss

EP4793192 19. August 2026

Anmelder: BB Coffee Company GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4793192
Anmeldetag
17. Februar 2025
Veröffentlichung
19. August 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Es wird ein Verschluss vorgeschlagen, umfassend ein zylindrisches Aufnahmeteil (6) mit einer Zylinderachse und ein zylindrisches, zum Aufnahmeteil (6) koaxiales Einsatzteil (1), wobei das Einsatzteil (1) in das Aufnahmeteil (6) einsteckbar und darin durch Drehung in einer Drehrichtung um die Zylinderachse in eine Verschlussposition überführbar ist, wobei vor dem Erreichen der Verschlussposition zumindest zwei diametral gegenüberliegende in Umfangsrichtung rampenförmig ausgeführte Rastvorsprünge (3) des Einsatzteils an jeweils einen in Umfangsrichtung rampenförmig ausgeführten Rastvorsprung (8) des Aufnahmeteils (6) in Umfangsrichtung betrachtet anliegen, wobei beim weiteren Drehvorgang eine radiale Kraft auf die Rastvorsprünge (3) des Einsatzteils (1) erzeugbar ist, wobei das Einsatzteil (1) derart ausgeführt ist, dass durch die auf die Rastvorsprünge (3) wirkende Kraft die Rastvorsprünge (3) radial betrachtet nach Innen gedrückt werden, derart, dass durch die dadurch erzeugte elliptische Verformung des dem Aufnahmeteil (6) zugewandten Endes des Einsatzteils (1) die Rastvorsprünge (8) des Aufnahmeteils (6) von den Rastvorsprüngen (3) des Einsatzteils überfahren werden, wodurch eine stabile Verschlussposition erzielbar ist, welche durch eine Drehung des Einsatzteils (1) in eine Gegenrichtung mit Kraftaufwand in eine Offenposition überführbar ist.

Anmelder

Firma
BB Coffee Company GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Haft Karakatsanis Patent Law Office Regen, Deutschland

Münchner Patentanwaltskanzlei mit zweiter Adresse im niederbayerischen Regen, zugelassen als European Patent und Trademark Attorneys vor EPA und EUIPO. Unter dem Namen Patent Matters betreut sie auch mittelständische Betriebe abseits der Landeshauptstadt persönlich vor Ort.

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