Vorrichtung zum Aufnehmen einer Druckdose für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät

EP4796075 26. August 2026

Anmelder: Miele & Cie. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4796075
Anmeldetag
13. Januar 2026
Veröffentlichung
26. August 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Eine Vorrichtung (170) zum Aufnehmen einer Druckdose (155) für ein Reinigungsgerät (100) für medizinische Instrumente, wobei die Druckdose (155), einen Ventilbund, sowie ein Dosenventil zum Ausgeben eines Pflegemittels aufweist, umfasst einen Einsatz (200) mit einer Adaptionsstelle für die Druckdose (155), wobei der Einsatz (200) an der Adaptionsstelle eine Öffnung (225) zum Aufnehmen des Dosenventils und eine Führungskulisse aufweist, die an einer dosenseitigen Seite der Öffnung (225) angeordnet ist. Ferner umfasst die Vorrichtung einen Adaptionsring (210), der dazu ausgeformt ist, um das Dosenventil ringförmig zu umschließen. Dabei weist der Adaptionsring (210) eine Kante (310) zum Greifen unter dem Ventilbund, einen Hebel (235) zum Versetzen des Adaptionsrings (210) in eine Drehbewegung und eine Gegenkulisse auf, wobei die Gegenkulisse ausgebildet ist, um mit der Führungskulisse des Einsatzes (200) zusammenzuwirken, um den Adaptionsring (210) ansprechend auf die Drehbewegung in Richtung der Öffnung (225) zu bewegen.

Anmelder

Firma
Miele & Cie. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Miele

Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.

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