Kupplungsvorrichtung zur Ankopplung eines Kupplungsgegenelementes, Transportfahrzeug, insbesondere Fahrbarer Transportbehälter Und/oder Fahrbarer Entsorgungslogistikbehälter, sowie Zugverband

EP4803331 9. September 2026

Anmelder: AUTECO Unternehmens- und Organisationsberatung GmbH 🇦🇹

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4803331
Anmeldetag
5. März 2026
Veröffentlichung
9. September 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung zur Ankopplung eines Kupplungsgegenelementes, bevorzugt zur Ankopplung einer Deichsel eines Transportfahrzeugs, mit einem Zugbolzen (21), der von einem Einführungsfreiraum (20) umgeben ist. Ferner ist ein Sicherungselement (26) vorgesehen, das dem Zugbolzen zugeordnet ist und/oder das in einer Ruhe- und Schließposition mittels eines Vorspannelementes (33, 34) vorzugsweise in Richtung des Zugbolzens (21) vorgespannt ist. Das Sicherungselement (26) ist dergestalt beweglich gelagert, dass das Sicherungselement (26) gegen die Vorspannkraft in eine Freigabeposition verlagerbar ist, in der ein Kupplungsauge (3) eines Kupplungsgegenelementes (11) nach unten absenkbar ist, wobei das Sicherungselement (26) nach einem definierten Absenkweg des Kupplungsgegenelementes (11) dergestalt positioniert ist, dass das Vorspannelement (33, 34) zurück in die Ruhe- und Schließposition verlagerbar ist, in der das Sicherungselement (26) einen Randbereich (41) des am Zugbolzen (21) eingehängten Kupplungsauges (3) übergreift und das Kupplungsgegenelement (11) gegen ein Abheben vom Zugbolzen (21) sichert.

Anmelder

Firma
AUTECO Unternehmens- und Organisationsberatung GmbH
Land
🇦🇹 Österreich
Kanzlei
Neubauer - Liebl - Bierschneider - Massinger Ingolstadt, Deutschland

Kanzlei mit Wurzeln bis in die 1950er Jahre, geführt von drei Partnern in Ingolstadt. Betreut neben Patenten auch Marken und Designs vor DPMA und Europäischem Patentamt, mit mehrsprachigem Personal für internationale Mandanten.

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