Mehrwegeventil und Kaffeeautomat

EP4803786 9. September 2026

Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4803786
Anmeldetag
2. März 2026
Veröffentlichung
9. September 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Mehrwegeventil, insbesondere zur Verteilung und Steuerung der Strömungsrichtung von Wasser in Kaffeevollautomaten, das einen starren, aus Kunststoff gefertigten Körper aufweist, der aus einem oberen Gehäuse (1) und einem unteren Gehäuse (18) besteht und eine drehbare Ventilscheibe (12) aufweist, die in dem Raum zwischen dem oberen Gehäuse (1) und dem unteren Gehäuse (18) angeordnet ist und sich um eine Drehachse (4) dreht. Das obere Gehäuse (1) besitzt mindestens zwei Ableitungskanäle (2, 7), die im Abstand R von der Drehachse (4) angeordnet sind, während das untere Gehäuse (18) einen Zuleitungskanal (14) besitzt, der in der Drehachse (4) angeordnet ist, wobei die Ventilscheibe (12) einen radialen Wasserkanal (16) aufweist, der an der Drehachse (4) an der unteren Oberfläche der Ventilscheibe (12) beginnt und an der oberen Oberfläche der Scheibe im Abstand R von der Drehachse (4) endet.

Anmelder

Firma
BSH Hausgeräte GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 BSH Hausgeräte

Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.

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