Device for adjusting the thrust of a mechanism, particularly for adjustable chairs

WO2010056838 Art A1 20. Mai 2010

Anmelder: L&P Property Management Company 🇺🇸

Details

Veröffentlichungs-Nr.
WO2010056838
Aktenzeichen
EP09826733
Anmeldetag
12. November 2009
Veröffentlichung
20. Mai 2010
Rechtsraum
WO
IPC
A47C3/026
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
L&P Property Management Company
Land
🇺🇸 USA
🇺🇸 L&P Property Management

Der Anmelder ist die Patentverwaltungsgesellschaft des US-amerikanischen Möbelkomponentenherstellers Leggett & Platt. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter, ergänzt durch Verpackungstechnik und Textiltechnik. Anmeldungen laufen seit dem Jahr 2000 durchgehend fort.

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