Reclining and ottoman-extending chair mechanism

WO2015026931 Art A1 26. Februar 2015

Anmelder: L&P Property Management Company 🇺🇸

Details

Veröffentlichungs-Nr.
WO2015026931
Aktenzeichen
EP14837461
Anmeldetag
20. August 2014
Veröffentlichung
26. Februar 2015
Rechtsraum
WO
IPC
A47C1/0355
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
L&P Property Management Company
Land
🇺🇸 USA
🇺🇸 L&P Property Management

Der Anmelder ist die Patentverwaltungsgesellschaft des US-amerikanischen Möbelkomponentenherstellers Leggett & Platt. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter, ergänzt durch Verpackungstechnik und Textiltechnik. Anmeldungen laufen seit dem Jahr 2000 durchgehend fort.

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