Flühs Drehtechnik Patente

Die Erfindung betriff ein Ventiloberteil für Sanitärarmaturen, mit einem Kopfstück, das von einer Steuerspindel axial durchsetzt ist, über die ein in dem Kopfstück angeordneter Ventilkörper betätigbar ist, und die mit einer einen Griff (1) umfassenden Bedieneinrichtung verbunden ist, wobei der Griff (1) relativ zum Kopfstück (83) koaxial zur Steuerspindel (81) verschiebbar ist, wobei der Griff (1) über ein Adapterstück (2) mit der Spindel verbunden ist, das in dem Griff (1) verschiebbar gelagert ist, und wobei das Adapterstück (2) in dem Griff (1) verliersicher gehalten ist.

Die Erfindung betrifft eine Mischventilkartusche, mit einem Kopfstück (1), das von einer Spindel (2) mittig durchsetzt ist, über die eine Scheibensteuerung betätigbar ist, die eine Steuerscheibe (3) umfasst, die relativ zu einer drehfest in dem Kopfstück (1) positionierten Einlassscheibe (4) drehbar an dieser anliegend angeordnet ist, wobei die Einlassscheibe (4) eine Heißwasseröffnung (42) und eine Kaltwasseröffnung (41) aufweist, wobei die Steuerscheibe (3) eine Ausnehmung (31) aufweist, die von den ersten Radien eines ersten gedachten Kreissektors (310) begrenzt ist und die zur Einstellung des Mischwassers mit der Heißwasseröffnung (42) und der Kaltwasseröffnung (41) in zumindest bereichsweise Überdeckung bringbar ist, wobei die Kaltwasseröffnung (41) an ihrer der Steuerscheibe (3) zugewandten Seite eine von den zweiten Radien eines zweiten gedachten Kreissektors (410) begrenzte Kaltwassereinlauffläche (411) aufweist, dessen Mittelpunktswinkel β (beta) kleiner ist, als der Mittelpunktswinkel α (alpha) des ersten gedachten Kreissektors. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Sanitärarmatur mit einer solchen Mischventilkartusche.

Die Erfindung betriff ein Ventiloberteil mit einem Kopfstück, das von einer Steuerspindel (81) axial durchsetzt ist, über die ein in dem Kopfstück (83) angeordneter Ventilkörper betätigbar ist und die mit einem einen Griff (1) umfassenden Bedienteil verbunden ist, wobei der Griff (1) relativ zum Kopfstück (83) koaxial zur Steuerspindel (81) verschiebbar ist, wobei der Griff (1) über ein drehfest an diesem befestigtes Adapterstück (2) mit der Steuerspindel (81) verbunden ist, und wobei das Adapterstück (2) ein Innengewinde (24) aufweist, das mit einem Außengewinde der Steuerspindel oder einem mit der Steuerspindel (81) verbundenen Bauteil im Eingriff ist und über das seine axiale Relativposition zur Steuerspindel (81) mittels Drehung veränderbar ist.

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Die Erfindung betriff ein Ventiloberteil mit einem Kopfstück (83), das von einer Steuerspindel (81) axial durchsetzt ist, über die ein in dem Kopfstück (83) angeordneter Ventilkörper betätigbar ist und die mit einem einen Griff (1) umfassenden Bedienteil verbunden ist, wobei der Griff (1) relativ zum Kopfstück koaxial zur Steuerspindel (81) verschiebbar über eine angeordnete Arretiereinrichtung in wenigstens zwei axialen Positionen festlegbar ist und wobei die Arretiereinrichtung wenigstens eine wenigstens zwei Arretierungspositionen aufweisende Steuerkulisse (52) umfasst, in die ein Eingriffsteil, das an einem relativ zur Steuerkurve (52) koaxial zur Steuerspindel (81) verschiebbar angeordneten, mit dem Griff (1) verbundenen Steuerungsbauteil angeordnet ist, eingreift. Das Eingriffsteil ist durch eine Kugel (38) gebildet, die in eine in dem Bauteil angeordnete Langlochbohrung (35) derart eingebracht ist, dass sie mit einem Kugelabschnitt in die Steuerkurve (52) eingreift, wobei die Langlochbohrung einfassend ein Kugelkäfig angeordnet ist, in dem die Kugel (38) umlaufend und radial beweglich geführt ist.

Die Erfindung betriff ein Ventiloberteil für Sanitärarmaturen, mit einem Kopfstück, das von einer Steuerspindel axial durchsetzt ist, über die ein in dem Kopfstück angeordneter Ventilkörper betätigbar ist, und die mit einer einen Griff (1) umfassenden Bedieneinrichtung verbunden ist, wobei der Griff (1) relativ zum Kopfstück (83) koaxial zur Steuerspindel (81) verschiebbar ist und wobei der Griff (1) relativ zum Kopfstück (83) drehbar und zumindest in einer axialen Position drehfest mit der Steuerspindel verbunden ist.

Die Erfindung betriff eine Bedieneinrichtung für ein Ventiloberteil für Sanitärarmaturen, das eine Steuerspindel (81) aufweist, über die ein Ventilkörper betätigbar ist und die einen Anschlussabschnitt aufweist, wobei die Bedieneinrichtung einen Griff (1) umfasst, der eine Aufnahme (54) zur drehfesten Verbindung mit dem Anschlussabschnitt der Steuerspindel (81) aufweist, wobei der Griff (1) relativ zu der Aufnahme (54) in axialer Richtung verschiebbar angeordnet ist und wobei eine Arretiereinrichtung angeordnet ist, über die der Griff (1) in wenigstens zwei definierten axialen Positionen relativ zu einer von der Aufnahme (54) aufgenommenen Steuerspindel (81) festlegbar ist.

Ventiloberteil mit einem Kopfstück (1), das von einer Spindel (2) mittig durchsetzt ist, über die ein Ventilkörper (3) betätigbar ist, der mit dem Ventilsitz (61) eines Gehäuses (6) zur Anlage kommt, wobei zwischen Ventilkörper (3) und Ventilsitz (61) eine Dichtvorrichtung angeordnet ist, welche einen Dichtring (5) umfasst, der an einer Scheibe (4) anliegt, welche eine Bohrung (41) aufweist, mit der sie auf einem Aufnahmedorn (35) des Ventilkörpers (3) angeordnet ist, wobei radial beabstandet zu der Bohrung (41) in der Scheibe (4) wenigstens zwei umlaufend beabstandet zueinander angeordnete Durchlassöffnungen (42) angeordnet sind.

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Rückflussverhindererventil, mit einem Kopfstück (1), in dem ein Druckzylinder (2) angeordnet ist, der mit einer Spindel (5) verbunden ist, über deren Drehung der Druckzylinder (2) in dem Kopfstück (1) verschiebbar ist und der einen Rückschlagkolben (4) aufnimmt, der in einem ersten Kolbenraum (21) des Druckzylinders (2) verschiebbar angeordnet ist und der endseitig mit einer Dichtanordnung versehen ist, wobei der Druckzylinder (2) eine Druckausgleichspumpe umfasst, die über die Spindel (5) betrieben ist.

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Die Erfindung betrifft eine Ventilkartusche, mit einem Kopfstück (1, 1'), das von einer Spindel (2, 2') mittig durchsetzt ist, durch die ein Ventil betätigbar ist, das an einem durch eine Innendurchmesserreduzierung des Kopfstücks (1, 1') gebildeten Absatz (15) anliegt, wobei die Spindel (2, 2') über wenigstens einen O-Ring gegenüber dem Kopfstück abgedichtet ist. In dem Kopfstück (1) ist eine Reduzierhülse (5, 5') eingebracht, die über einen ersten O-Ring (91) gegenüber dem Kopfstück (1, 1') abgedichtet ist, wobei die Spindel (2, 2') über einen zweiten O-Ring (92) gegenüber der Reduzierhülse (5, 5') abgedichtet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Armatur mit einer solchen Ventilkartusche.

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Die Erfindung betrifft eine Verteilereinheit für sanitäre Umstellarmaturen zum Einbau in einer Wand (5), umfassend einen Verteilerblock (1) mit einem Zulaufkanal (11) und wenigstens zwei Ablaufkanälen (12) sowie einen Steuerblock (2) mit einem Zulaufkanal (21) und wenigstens zwei Ventilsitzen (25) zur Aufnahme jeweils eines Ventiloberteils, die mit dem Zulaufkanal (21) verbunden sind, wobei der Zulaufkanal (11) des Verteilerblocks (1) mit dem Zulaufkanal (21) des Steuerblocks (2) und die Ablaufkanäle (12) des Verteilerblocks (1) mit jeweils einem Ventilsitz (25) des Steuerblocks (2) über jeweils ein Leitungsteil (3) verbunden sind und wobei der Steuerblock (2) mit dem Verteilerblock (1) über die Leitungsteile relativ zueinander bewegbar verbunden ist.

Die Erfindung betrifft eine Ventiloberteil zum Einbringen in eine Sanitärarmatur, mit einem Kopfstück (1), in dem eine Spindel (2) schwenkbar gelagert ist, die mit ihrem ersten Ende aus dem Kopfstück (1) herausragt und mit ihrem zweiten Ende über einen Zapfen (23) mit einer Steuerscheibe (4) im Eingriff steht, die mit einer drehfesten Durchlassscheibe (5) in Berührung steht, die mindestens eine Durchtrittsöffnung (51) aufweist, wobei an dem ersten Ende der Spindel ein Griffteil angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil als Schieber (8) ausgebildet ist, der einen Schwenkraum (83) aufweist, der das erste Ende der Spindel (2) in jeder Schwenkposition aufnimmt und in dem ein Mitnehmer angeordnet ist, über den die Spindel (2) mit dem Schieber (8) verbunden ist.

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<div notation="docdba" type="abstract" xml:base="/api/emi/section/c4a39f3f-8e68-4542-9d53-81e6d6d3d43b/image" xml:lang="de"><p>Die Erfindung betrifft eine Ventiloberteil, insbesondere für Sanitärarmaturen, mit einem in einem Ventilgehäuse einer Armatur befestigbaren, hülsenartigen Kopfstück (1), das von einer einen Griffanschluss aufweisenden Spindel (2) mittig durchsetzt ist, die in dem Kopfstück (1) um ihre Längsachse drehbar gelagert ist und über die ein Ventilkörper betätigbar ist, wobei an der Spindel (2) innerhalb des Kopfstücks (1) wenigstens ein radial auskragender Ausleger (27) angeformt ist, der mit einer Seitenfläche an wenigstens einen in dem Kopfstück (1) angeordneten Anschlag (19) anlegbar ist, wodurch der maximale Drehwinkel der Spindel (2) begrenzt ist, wobei an den Ausleger (27) seitlich ein Überstand (271) angeformt ist, der bei Anlage des Auslegers (27) an einem Anschlag (19) des Kopfstücks (1) diesen Anschlag (19) zumindest bereichsweise überdeckt.</p></div>

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Absperrventiloberteil zum Einschrauben in den Kunststoff-Ventilsitz einer Fluidleitung, mit einem Kopfstück, das von einer drehbar gelagerten Spindel mittig durchsetzt ist, über die zur Steuerung des Fluiddurchflusses eine keramische Steuerscheibe gegenüber einer feststehenden Ventilsitzscheibe verdrehbar ist, wobei das Kopfstück einen hülsenförmigen Teil aufweist, in dem wenigstens ein Durchtrittsfenster angeordnet ist, das bei geöffneter Ventilstellung von einem Fluid durchströmbar ist und wobei ein ein Außengewinde aufweisendes Gewindestück zum Einschrauben in ein Innengewinde des Ventilsitzes angeordnet ist, wobei das Gewindestück (13) oberhalb des wenigstens einen Durchtrittsfensters (11) einen Absatz (132) gegenüber dem hülsenartigen Teil (10) ausbildet, derart, dass zwischen dem Innendurchmesser des Innengewindes des Ventilsitzes (61) und dem wenigstens ein Durchtrittsfenster (11) aufweisenden hülsenartigen Teil (10) ein umlaufender radialer Spalt gebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Leitungsteil (6) mit einem Kunststoff-Ventilsitz (61), in den eine metallische, ein Innengewinde aufweisende Gewindehülse (7) eingespritzt ist, wobei in den Ventilsitz (61) ein Absperrventil nach einem der vorgenannten Ansprüche eingebracht ist, dessen Gewindestück (13) in das Innengewinde (71) der Gewindehülse (7) eingeschraubt ist, derart, dass zwischen einem Bereich des Innengewindes (71) und des hülsenartigen Teils (10) des Kopfstücks (1) des Absperrventils ein Spalt zum Fluiddurchtritt gebildet ist.

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