Patentanwälte Dörner & Kötter PartG mbB

Die Erfindung betrifft eine Einhandhebelkartusche, umfassend ein Kopfstück, das ein Bodenstück aufnimmt, sowie eine Scheibensteuerung mit einer Steuerscheibe, die über eine Spindel drehbar und/oder verschiebbar angeordnet ist, wobei die Spindel über eine durch diese geführte Achse (23) in einer Spindelaufnahme schwenkbar gelagert ist, die an zwei diametral gegenüberliegenden Seiten der Spindelaufnahme mit jeweils eine Endabschnitt (231) durch diese heraustritt, wobei die Spindelaufnahme in dem Kopfstück drehbar gelagert ist, wobei in dem Kopfstück wenigstens ein radial nach innen ragender Anschlagsteg (12) angeordnet ist, durch den zwei Anschläge (121) gebildet sind, an denen die Achse (23) in einer Drehstellung der mit der Spindel verbundenen Spindelaufnahme mit einem Endabschnitt (231) anschlägt.

Die Erfindung betrifft eine Einhandhebelkartusche, umfassend ein Kopfstück (1), das ein Bodenstück (7) aufnimmt, sowie eine Scheibensteuerung mit einer Steuerscheibe (5), die über eine Spindel (2) drehbar und/oder verschiebbar angeordnet ist, wobei die Spindel (2) mit einer Bohrung ) versehen ist, durch die eine Achse geführt ist, über die die Spindel (2) in der Durchführung einer Spindelaufnahme (3) schwenkbar gelagert ist, und wobei die Spindel (2) im Bereich ihrer Schwenkachse innerhalb der Durchführung einen Abschnitt aufweist, der breiter als die Durchführung in diesem Bereich ausgebildet ist.

Die Anmeldung betrifft eine Maschine zur Transformation von Wärmeenergie in mechanische Energie oder von mechanischer Energie in Wärmeenergie, umfassend wenigstens ein Flügelscheibenpaar (2), das auf einer ersten Welle (11) rotierbar gelagert ist und das aus zwei parallel zueinander angeordneten Flügelscheiben (21, 22) gebildet ist, die auf ihrer der jeweils anderen Flügelscheibe (22, 21) abgewandten Seite eine gerade Anzahl von geraden Kulissenbahnen (25) aufweisen, die sich von außen radial nach innen erstrecken und die in einem gleichen Winkel zueinander angeordnet sind, wobei auf jeder der beiden Flügelscheiben (21, 22) wenigstens vier Kulissenbahnen (25) angeordnet sind, wobei die beiden Flügelscheiben (21, 22) eines Flügelscheibenpaares (2) auf ihrer der jeweils anderen Flügelscheibe (22, 21) zugewandten Seite jeweils wenigstens zwei Flügel (24) aufweisen, wobei jeweils zwei Flügel (24) einer ersten Flügelscheibe (21) zusammen mit einer die Flügel (24) beider Flügelscheiben (21, 22) umgebenden Wand einen Raum begrenzen, in dem ein Flügel (24) der zweiten Flügelscheibe (22) angeordnet ist, durch den der Raum in einen ersten Raum (241) und einen zweiten Raum (242) unterteilt ist, und wenigstens zwei Steuerscheiben (3, 4), die auf einer gemeinsamen, parallel zur ersten Welle (11) verlaufenden zweiten Welle (12) angeordnet sind, die auf wenigstens einer Seite mit jeweils in einem gleichen Winkel zueinander angeordneten Mitnehmern (32, 42, 43) versehen ist, die auf einer gemeinsamen Kreisbahn angeordnet sind, wobei auf der wenigstens einen Seite wenigstens drei und maximal vier Mitnehmer (32, 42, 43) zum Eingriff in die Kulissenbahnen (25) einer Flügelscheibe (21, 22) angeordnet sind, wobei beidseitig eines jeden Flügelscheibenpaares (2) jeweils eine Steuerscheibe (3, 4) angeordnet ist, die mit einem Mitnehmer (32, 42, 43) in eine Kulissenbahn (25) der ihr zugewandten Flügelscheibe (21, 22) eingreift.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sichern eines Rades auf einer Radnabe eines Kraftfahrzeugs, mit einer Radmutter (3), die auf einem Außengewinde (16) des Achszapfens (11) der Radnabe (1) aufschraubbar ist, und einem in dem Achszapfen (11) angeordneten Sperrkörper (2), der in dem Achszapfen (11) axial in eine Freigabestellung und eine Sperrstellung bewegbar ist und der Mittel zur Drehhemmung der Radmutter (3) aufweist, wobei der Sperrkörper (2) in dem Achszapfen (11) drehfest verschiebbar geführt und über eine Feder (4) gegen die Radmutter (3) vorgespannt ist, wobei der Sperrkörper (2) an seiner der Radmutter (3) zugewandten Stirnseite eine Stirnrastverzahnung (21) aufweist, die mit einer an der Radmutter (3) vorhandenen Stirnrastverzahnung (35) zusammenwirkt und wobei in der Radmutter (3) stirnseitig eine Öffnung angeordnet ist.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abhängen einer Textilbahn (3), mit einem länglichen Halteprofil (1), das an einer Querseite einen sich in Längsrichtung erstreckenden C-Profil-Abschnitt (11) aufweist und das an seiner dem C-Profil-Abschnitt (1) gegenüberliegenden Seite eine erste Aufnahme (13) für einen Keder (31) einer Textilbahn (3) aufweist, wobei die erste Aufnahme (13) durch einen sich in Längsrichtung erstreckenden U-Profil-Abschnitt gebildet ist, wobei in Richtung des C-Profil-Abschnitts (11) beabstandet zu der ersten Aufnahme (13) eine zweite Aufnahme (14) angeordnet ist, in der ein Klappprofil (2) schwenkbar gelagert ist, das in einer Endlage-Schwenkposition an der ersten Aufnahme (13) anliegt.

Die Erfindung betrifft eine Einzelradaufhängung für ein Rad (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Radträger (1) zur drehbaren Aufnahme eines Rades (2), der zwei Querlenkeraufnahmen (12, 14) für jeweils einen Querlenker (3, 5) und eine Spurstangenaufnahme (13) für eine Spurstange (4) aufweist, wobei Befestigungsmittel zur Befestigung der Querlenker (3, 5) und der Spurstange (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel wenigstens einer Querlenkeraufnahme (12, 14) und/oder Spurstangenaufnahme (13) eine Exzenteranordnung (6) umfassen, wobei die Exzenteranordnung (6) wenigstens eine Stellscheibe (61) umfasst, die exzentrisch um eine Drehachse drehbar gelagert ist und die ein bogenförmiges Langloch (611) aufweist, durch die ein Stellbolzen (7) für einen Querlenker (3) oder eine Spurstange (4) geführt ist, wobei an der Stellscheibe (61) Ausnehmungen zum formschlüssigen Eingriff eines angeordneten Feststellelements (64) vorhanden sind.

Vorrichtung zur Verbindung zweier Rohrstücke, umfassend einen Verbindungskörper (1) mit einer zylindrischen Bohrung (11), die an beiden Enden in eine sich nach außen erweiternde kegelige Bohrung (12) übergeht, zwei Überwurfmuttern (2), die jeweils eine Bohrung (21) zur Aufnahme eines Rohrstücks (5, 6) aufweisen und mit einem Innengewinde (22) versehen sind, mit dem sie auf ein jeweils endseitig an dem Verbindungskörper (1) angeordnetes Außengewinde (13) aufschraubbar sind, sowie zwei Schneidringe (3) mit Schneidelement (33), wobei in der zylindrischen Bohrung (11) des Verbindungskörpers (1) wenigstens eine radial umlaufende Nut (16) angeordnet ist, in der ein Dichtring (4) zur Abdichtung gegenüber einem in die Bohrung (11) eingebrachten Rohrstücks (5, 6) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verbindungsanordnung mit einer solchen Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Verbindung zweier Rohrstücke mit einer solchen Vorrichtung.

Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung, umfassend ein Rohrstück (1), einen Anschlusskörper (2) und eine Überwurfmutter (3) zum An-schluss des Rohrstücks (1) an den Anschlusskörper (2), wobei der Anschlusskörper (2) eine erste zylindrische Bohrung (21) zur Aufnahme des Rohrstücks (1) und eine an die erste zylindrische Bohrung (21) anschließende, durchmesserreduzierte zweite zylindrische Bohrung (22) aufweist, wobei stirnseitig eine quer zur ersten zylindrischen Bohrung (21) angestellte Anpressfläche (23) vorhanden ist, die Überwurfmutter (3) eine erste zylindrische Bohrung (31) zur Aufnahme des Rohrstücks (1) aufweist, an die sich eine durchmesservergrößerte zweite Bohrung (32) anschließt, wobei ein Innengewinde (33) zum Aufschrauben auf ein an dem Anschlusskörper (2) hierzu angeordnetes Außengewinde (24) angeordnet ist, das Rohrstück (1) einen beabstandet zu seinem Ende einen umlaufenden nach außen kragenden Abschnitt (11) aufweist, wobei die durchmesservergrößerte zweite Bohrung (32) der Überwurfmutter (3) zylindrisch ausgebildet ist, wodurch eine quer zu dieser angestellte Anschlagfläche (34) gebildet ist und wobei der nach außen kragende Abschnitt (11) durch eine Faltung des Rohrstücks (1) gebildet ist und zwei parallel zueinander gegenüberliegenden Anlageflächen zur Anlage an der Anschlagfläche (34) der Überwurfmutter (3) einerseits und an der stirnseitigen Anpressfläche (23) des Anschlusskörpers (2) andererseits aufweist, zwischen denen der Abschnitt (11) im montierten Zustand eingeklemmt ist.

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Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Rohres, insbesondere für Rohrleitungen im Bereich von Offshore- und Onshore-Ölgewinnungsanlagen, umfassend zwei korrespondierende, im Wesentlichen aus Kunststoff hergestellte, miteinander verbindbare, blockförmige Schellenteile (1), die Ausnehmungen (11) aufweisen, welche im montierten Zustand eine Durchführung (10) ausbilden, wobei wenigstens eine der beiden Schellenteile (1) mit einem elektrisch leitenden Erdungsleiter (2) versehen ist, der in die Ausnehmung hineinragt (11) und sich bis auf die der Ausnehmung (11) gegenüberliegende Deckfläche (15) erstreckt.