Focke & Co. (GmbH & Co. KG) Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutscher Maschinenbauer mit Sitz in Verden (Aller), spezialisiert auf Verpackungsmaschinen, unter anderem für die Tabak- und Konsumgüterindustrie. Patente decken Verpackungs- und Fördertechnik ab.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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491 gesamt| Patent | |||
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29.01.2025
Packung für Tabakerzeugnisse
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2020
Erteilt am 29.01.2025
Vertretung
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15.01.2025
Vorrichtung zum Siegeln Und/oder Schrumpfen von Außenumhüllungen von Packungen
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2023
Anhängig
Vertretung
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15.01.2025
Vorrichtung und Verfahren zum Handhaben von Packungen für Produkte der Zigarettenindustrie
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2023
Anhängig
Vertretung
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15.01.2025
Packung für Produkte der Zigarettenindustrie
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2022
Erteilt am 15.01.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Packung für Produkte (11) der Zigarettenindustrie, mit einer Außenpackung (12) die ein Schachtelteil (13) und einen schwenkbar am Schachtelteil (13) angeordneten Deckel (14) aufweist, und wobei in der Außenpackung (12) eine vorzugsweise als Dichtblock ausgebildete Innenpackung (15) angeordnet ist, die Produkte (11) der Zigarettenindustrie als Packungsinhalt enthält, und wobei die Innenpackung (15) eine Entnahmeöffnung (16) aufweist, die durch eine mehrfach betätigbare Öffnungslasche (17) der Innenpackung (15) zu öffnen bzw. zu verschließen ist, und wobei die Öffnungslasche (17) in einem Verbindungsbereich (18) derart am Deckel (14) der Außenpackung (12) befestigt ist, dass die Entnahmeöffnung (16) beim Öffnen des Deckels (14) automatisch freigegeben wird und beim Schließen des Deckels (14) automatisch geschlossen wird.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Schachtelteil (13) ein Kragen (19) angeordnet ist, der mit Kragen-Vorderwand (20) und Kragen-Seitenwänden (21) innenseitig an entsprechenden Wandungen des Schachtelteils (13) anliegt und aus dem oben offenen Schachtelteil (13) herausragt, und wobei die Kragen-Vorderwand (20) eine Ausnehmung (22) zur Bildung eines Kragenfensters aufweist, und wobei ein unterer Rand des Verbindungsbereichs (18) auf Höhe eines unteren Randes (24) des Kragenfensters angeordnet ist oder oberhalb desselben (mit einem Abstand X). |
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08.01.2025
Packung für Produkte der Tabakindustrie und Verfahren zur Herstellung Derselben
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 18.11.2021
Erteilt am 08.01.2025
Vertretung
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27.11.2024
Verfahren zur Steuerung einer Verpackungsmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.01.2023
Anhängig
Vertretung
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20.11.2024
Vorrichtung zum Transport von Packungen und zum Herstellen von Packungsgruppen
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2018
Erteilt am 20.11.2024
Vertretung
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13.11.2024
Vorrichtung zur Herstellung von Zuschnitten für Kragen von Packungen für Produkte der Zigarettenindustrie
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2024
Anhängig
Vertretung
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30.10.2024
Verfahren und Vorrichtung zum Handhaben einer Materialbahn
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2022
Anhängig
Vertretung
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30.10.2024
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Beuteln
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2022
Anhängig
Vertretung
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30.10.2024
Packung für Zigaretten
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 02.11.2016
Erteilt am 30.10.2024
Vertretung
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23.10.2024
Beutel für Produkte der Zigarettenindustrie und Verfahren zur Herstellung eines Solchen Beutels
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2024
Anhängig
Vertretung
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09.10.2024
Packung für Produkte der Zigarettenindustrie
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 16.11.2022
Anhängig
Vertretung
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25.09.2024
Verfahren zum Verbinden von Faltlappen eines Zuschnitts
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 13.03.2024
Anhängig
Vertretung
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25.09.2024
Packung für Produkte der Zigarettenindustrie
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 09.11.2022
Anhängig
Vertretung
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25.09.2024
Verfahren zum Verbinden Überlappender Abschnitte von Zuschnitten
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 13.03.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von mindestens zwei sich überlappenden Abschnitten (14 a-b) eines oder mehrerer Zuschnitte (13) aus insbesondere siegelbarer Folie oder insbesondere siegelbarem Papier im Rahmen der Fertigung von Packungen (10), vorzugsweise für Tabakprodukte, bei dem die sich überlappenden Abschnitte (14 a-b) insbesondere in einer Verbindungsstation (24 a-d) miteinander verbunden werden unter Verwendung von Druck und Wärme, wobei der Druck auf eine erste Seite der sich überlappenden Abschnitte (14 a-b) aufgebracht wird. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass insbesondere in der Verbindungsstation (24 a-d) eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite der sich überlappenden Abschnitte (14 a-b) an einem vorzugsweise bewegbaren Stützorgan (33) durch Relativbewegung zwischen dem Stützorgan (33) und den sich überlappenden Abschnitten (14 a-b) zur Anlage gebracht wird, sodass das Stützorgan (33) während des Aufbringen des Drucks die sich überlappenden Abschnitte (14 a-b) mindestens bereichsweise stützt und dabei einen dem Druck entgegengerichteten, insbesondere das Verbinden ermöglichenden Gegendruck bewirkt. |
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04.09.2024
Packung des Typs Kappenschachtel
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2020
Erteilt am 04.09.2024
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28.08.2024
Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen von Klebstoffportionen
Verfahrens- & Trenntechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2024
Anhängig
Vertretung
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21.08.2024
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Gebindepackung für Hygieneprodukte und Entsprechende Gebindepackung
Medizintechnik & Gesundheit
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 30.09.2022
Anhängig
Vertretung
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21.08.2024
Packung mit Öffnungssicherung, insbesondere Kindergesicherte Packung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2020
Erteilt am 21.08.2024
Vertretung
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14.08.2024
Verfahren zur Steuerung einer Verpackungsmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.09.2022
Anhängig
Vertretung
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14.08.2024
Packung für Produkte der Zigarettenindustrie
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2020
Erteilt am 14.08.2024
Vertretung
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24.07.2024
Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Packungen für Produkte der Zigarettenindustrie
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 02.09.2022
Anhängig
Vertretung
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03.07.2024
Drehdurchführung einer Leimventileinheit
Verfahrens- & Trenntechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2015
Erteilt am 03.07.2024
Vertretung
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03.07.2024
Verpackungsmaschine zum Herstellen von Zigarettenpackungen
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2018
Erteilt am 03.07.2024
Vertretung
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29.05.2024
Packung für Produkte der Zigarettenindustrie
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 12.07.2022
Anhängig
Vertretung
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15.05.2024
Verfahren und Vorrichtung zur Handhabung von Zuschnitten aus Verpackungsmaterial
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 01.07.2022
Anhängig
Vertretung
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15.05.2024
Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Klebstoffportionen
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 01.07.2022
Anhängig
Vertretung
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15.05.2024
Verfahren und Vorrichtung zur Handhabung von Abschnitten einer Materialbahn
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 01.07.2022
Anhängig
Vertretung
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15.05.2024
Zigarettenpackung
Verpackungs- & Fördertechnik
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08.05.2024
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Gebindepackung, sowie Entsprechende Gebindepackung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 15.06.2022
Anhängig
Vertretung
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02.05.2024
Verfahren und Vorrichtung zur Handhabung einer Fortlaufenden Materialbahn für die Herstellung von Zuschnitten für Packungen für Produkte der Zigarettenindustrie
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 17.10.2023
Anhängig
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17.04.2024
Ventil, insbesondere Leimventil
Verfahrens- & Trenntechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 02.11.2012
Erteilt am 17.04.2024
Vertretung
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03.04.2024
Packung für Zigaretten sowie Verfahren zum Herstellen Derselben
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 08.02.2019
Erteilt am 03.04.2024
Vertretung
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03.04.2024
Verfahren zur Automatischen Überwachung der Leimabgabe eines Leimventils
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2019
Erteilt am 03.04.2024
Vertretung
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28.02.2024
Verfahren und Vorrichtung zum Handhaben von Produkten
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 07.04.2022
Anhängig
Vertretung
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31.01.2024
Packung mit Öffnungssicherung, insbesondere Kindergesicherte Packung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2020
Erteilt am 31.01.2024
Vertretung
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10.01.2024
Packung für Stabförmige Produkte
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 25.02.2022
Anhängig
Vertretung
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13.12.2023
Station zum Aufbringen von Fluiden Medien auf ein Substrat und Verfahren zum Betreiben Derselben
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2017
Erteilt am 13.12.2023
Vertretung
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06.12.2023
Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters mit Produkten
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2019
Erteilt am 06.12.2023
Vertretung
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Wer vertritt Focke & Co. (GmbH & Co. KG)?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Focke & Co. (GmbH & Co. KG) vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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