Focke & Co. (GmbH & Co. KG) Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutscher Maschinenbauer mit Sitz in Verden (Aller), spezialisiert auf Verpackungsmaschinen, unter anderem für die Tabak- und Konsumgüterindustrie. Patente decken Verpackungs- und Fördertechnik ab.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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491 gesamt| Patent | |||
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20.06.2018
Ventil, insbesondere Leimventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 19.06.2008
Erteilt am 20.06.2018
Vertretung
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30.05.2018
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Zuschnitten für Kragen von Packungen für Zigaretten
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 24.06.2014
Erteilt am 30.05.2018
Vertretung
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30.05.2018
Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen Stabförmiger Tabakprodukte
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.06.2012
Erteilt am 30.05.2018
Vertretung
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23.05.2018
Vorrichtung und Verfahren zur Optischen Prüfung von bei der Verpackung von Produkten zu Prüfenden Objekten
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 03.11.2017
Anhängig
Vertretung
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16.05.2018
Zigarettenpackung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2014
Erteilt am 16.05.2018
Vertretung
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25.04.2018
Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Zigarettenpackungen
Verpackungs- & Fördertechnik
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11.04.2018
Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen von Leim auf Zuschnittte
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 04.06.2011
Erteilt am 11.04.2018
Vertretung
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21.03.2018
Zigarettenpackung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2014
Erteilt am 21.03.2018
Vertretung
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14.03.2018
Ventilanordnung zum Auftragen von Fliessfähigen Medien auf Oberflächen
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 22.01.2015
Erteilt am 14.03.2018
Vertretung
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14.03.2018
Vorrichtung zum Herstellen von Packungen für Zigaretten mit Ventilanordnung
Verpackungs- & Fördertechnik
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 27.06.2014
Erteilt am 14.03.2018
Vertretung
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28.02.2018
Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen von Packungen
Verpackungs- & Fördertechnik
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21.02.2018
Verfahren und Vorrichtung zur Form-Stabilisierung von Packungen
Verpackungs- & Fördertechnik
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21.02.2018
Modulares (leim-)ventil
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 29.05.2017
Anhängig
Vertretung
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31.01.2018
Verfahren zum Sicheren Betreiben einer Zigarettenverpackungsmaschine
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2016
Erteilt am 31.01.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sicheren Betreiben einer Verpackungsmaschine (10) zum Herstellen von Packungen für rauchbare Produkte - wie etwa Zigaretten -, wobei die Verpackungsmaschine (10) mindestens einen Servoantrieb zum Antrieb mindestens eines bewegbaren Organs aufweist, wobei a) der Servoantrieb automatisch von der ersten in die zweite Betriebsart überführt wird, wenn, - während sich der Servoantrieb in der ersten Betriebsart befindet - durch einen Bediener ein Drehmoment, insbesondere ein Mindestdrehmoment vorbestimmter Größe, auf die Welle des Servomotors des Servoantriebs aufgebracht wird, oder wobei b) der Servoantrieb automatisch von der zweiten in die erste Betriebsart überführt wird, wenn durch Drehungen eines Bedieners die Welle des Servomotors des Servoantriebs in eine vorbestimmte Solldrehlage gebracht wird, insbesondere mittels eines mit der Welle gekoppelten, mechanischen oder elektronischen Handrades (28). |
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31.01.2018
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Aussenumhüllungen
Verpackungs- & Fördertechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2013
Erteilt am 31.01.2018
Vertretung
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10.01.2018
Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen von Verpackungen mit Produkten
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 10.10.2013
Erteilt am 10.01.2018
Vertretung
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10.01.2018
Vorrichtung zum Aufbringen von Aromastoffen auf ein Medium
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2012
Erteilt am 10.01.2018
Vertretung
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10.01.2018
Verfahren und Vorrichtung zur Bildung von Portionen aus faserigem Gut und zum Transport derselben
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2008
Erteilt am 10.01.2018
Vertretung
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03.01.2018
Fertigungs- und Verpackungsanlage für Hygieneprodukte und Verfahren zum Betreiben Derselben
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 08.08.2013
Erteilt am 03.01.2018
Vertretung
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27.12.2017
Zigarettenpackung
Verpackungs- & Fördertechnik
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13.12.2017
Modulare Vorrichtung zum Herstellen von Packungen mit einer Gruppe von Zigaretten als Packungsinhalt
Verpackungs- & Fördertechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.02.2016
Anhängig
Vertretung
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06.12.2017
Vorrichtung zum Herstellen einer Verpackung für eine Gruppe Rauchbarer Artikel
Verpackungs- & Fördertechnik
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2012
Erteilt am 06.12.2017
Vertretung
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22.11.2017
Vorrichtung zum Prägen von insbesondere Kragen einer Klappschachtel für Zigaretten
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 09.06.2010
Erteilt am 22.11.2017
Vertretung
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01.11.2017
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Zigarettenpackungen
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 21.04.2009
Erteilt am 01.11.2017
Vertretung
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13.09.2017
Verfahren und Vorrichtung zur Bildung von Portionen aus Faserigem Gut und zur Befüllung von Aufnahmen eines Förderers mit den Gebildeten Portionen
Verpackungs- & Fördertechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 11.01.2013
Erteilt am 13.09.2017
Vertretung
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30.08.2017
Kappenschachtel für Zigaretten sowie Vorrichtung zum Herstellen
Verpackungs- & Fördertechnik
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23.08.2017
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Packung für Zigaretten
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 19.11.2013
Erteilt am 23.08.2017
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer (Zigaretten-) Packung (10) des Typs Shell and Slide, wobei die Packung (10) eine Außenpackung (15) in Art einer Hülse und eine Innenpackung (14) aufweist, die in der Außenpackung (15) verschieblich angeordnet ist, und wobei ein Zuschnitt (33) für die Außenpackung (15) aus einem Magazin (34) entnommen und zu einer Hülse aufgerichtet wird und dann die Innenpackung (14) in die aufgerichtete Außenpackung (15) eingeschoben wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Außenpackung (15) nach dem Aufrichten zur Aufnahme der Innenpackung (14) im Bereich einer Transportbahn (27) bereitgehalten wird, wobei die Außenpackung (15) derart in der Transportbahn (27) angeordnet ist, dass Längsseiten (82) der Außenpackung (15) parallel zur Transportbahn (27) gerichtet sind und wobei die Innenpackung (14) in entsprechender Relativlage entlang der Transportbahn (27) bewegt und in die Außenpackung (15) eingeschoben wird. |
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09.08.2017
Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Packungen mit Schrumpffolie
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2012
Erteilt am 09.08.2017
Vertretung
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02.08.2017
Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Zigaretten-Packungen
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 06.09.2012
Erteilt am 02.08.2017
Vertretung
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12.07.2017
Packung für Zigaretten
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2015
Erteilt am 12.07.2017
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Packung für Zigaretten, mit einem Schachtelteil (11), welches wenigstens durch eine Vorderwand (15), eine Rückwand (12), Seitenwände (16, 17) und eine Bodenwand (14) begrenzt ist, wobei das Schachtelteil (11) zur Aufnahme wenigstens einer in einen Innenzuschnitt (30) eingehüllten vorzugsweise quaderförmigen Zigarettengruppe (29) dient und wobei die Packung (10) vorgegebene Abmessungen hinsichtlich der Breite, der Tiefe und der Höhe aufweist und wenigstens eine Abmessung der wenigstens einen Zigarettengruppe (29) kleiner ist als eine entsprechende Abmessung des Innenraums des Schachtelteils (11), sodass die wenigstens eine Zigarettengruppe (29) den Innenraum des Schachtelteils (11) in Bezug auf die wenigstens eine Abmessung nicht ausfüllt, und wobei im Schachtelteil (11) ein Kragen (26) angeordnet ist, zumindest bestehend aus einer Kragen-Vorderwand (27), die an der Vorderwand (15) des Schachtelteils (11) anliegt und Kragen-Seitenwänden (28), die benachbart zu Seitenwänden (16, 17) des Schachtelteils (11) angeordnet sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (26) zum Ausgleich wenigstens einer unterschiedlichen Abmessung dient. |
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21.06.2017
Verfahren zum Betreiben einer Verpackungsanlage für Tabakartikel
Steuerungs- & Regelungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 14.11.2016
Anhängig
Vertretung
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21.06.2017
Packung für Zigaretten und Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen Derartiger Packungen
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2015
Erteilt am 21.06.2017
Vertretung
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21.06.2017
System zum Betreiben einer Verpackungsanlage für Produkte, insbesondere Tabakartikel
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2016
Anhängig
Vertretung
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14.06.2017
Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Zuschnitten für eine Innenumhüllung einer Zigarettengruppe
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2014
Erteilt am 14.06.2017
Vertretung
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31.05.2017
Zigarettenpackung in der Ausführung als Klappschachtel
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 25.10.2012
Erteilt am 31.05.2017
Vertretung
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17.05.2017
Kappenschachtel für Tabakprodukte
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2011
Erteilt am 17.05.2017
Vertretung
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12.04.2017
Verfahren und Vorrichtung zum Einführen von Packungen in Kartons
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 22.02.2013
Erteilt am 12.04.2017
Vertretung
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12.04.2017
Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Packungen für Zigaretten
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2015
Erteilt am 12.04.2017
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Packungen (10) für Zigaretten (11), wobei ein Zuschnitt (28) aus Verpackungsmaterial in eine Tasche (26) eines Faltrevolvers (25) eingeführt und dabei teilweise gefaltet wird, und wobei eine Zigarettengruppe als Packungsinhalt in den teilweise gefalteten Zuschnitt (28) eingeführt wird, und wobei die Faltung des Zuschnitts (28) während des weiteren Transports auf dem Faltrevolver (25) erfolgt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zigarettengruppe wenigstens eine Abmessung aufweist, die geringer ist als eine entsprechende Abmessung des Innenraums der Packung (10), und dass zum Ausgleich der wenigstens einen unterschiedlichen Abmessung ein Füllstück (21) in der Packung (10) angeordnet ist, welches mittels eines separaten Förderers (46) zugeführt und danach in eine Tasche (26) des Faltrevolvers (25) eingeführt wird. |
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12.04.2017
Packung für Zigaretten
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2015
Erteilt am 12.04.2017
Vertretung
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15.03.2017
Packung für Zigaretten
Verpackungs- & Fördertechnik
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Wer vertritt Focke & Co. (GmbH & Co. KG)?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Focke & Co. (GmbH & Co. KG) vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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