GEZE Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutscher Hersteller von Tür- und Fenstertechnik, darunter automatische Türsysteme, Beschläge, Schließanlagen und Sicherheitstechnik für Gebäude und Fluchtwege.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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419 gesamt| Patent | |||
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24.06.2026
Türantrieb, Türsystem und Steuerungsverfahren für einen Türantrieb
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Status
Angemeldet am 28.11.2025
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türantrieb (10), der eine Antriebseinheit (22) aufweist, die dazu eingerichtet ist, einen beweglichen Türflügel (12) in einem Servo- oder Automatikbetrieb zwischen einer geschlossenen Position (32) und einer geöffneten Position (34) anzutreiben. Ferner weist der Türantrieb (10) eine Steuerungseinheit (50) auf, die dazu eingerichtet ist, bei Erhalt eines Eingangssignals, das auf einen initialen Öffnungswunsch des Türflügels (12) hinweist, ein Steuersignal zu erzeugen, auf Basis dessen der Türflügel (12) in dem Servo- oder Automatikbetrieb zwischen der geschlossenen Position (32) und der geöffneten Position (34) angetrieben wird und für einen ersten Offenhaltezeitraum in der geöffneten Position (34) gehalten wird, wobei die Steuerungseinheit (50) dazu eingerichtet ist, im Falle eines Nachbetätigungsvorgangs, bei dem die Steuerungseinheit (50) ein weiteres Eingangssignal erhält, das auf einen weiteren Öffnungswunsch des Türflügels (12) hinweist, nachdem der Türflügel (12) geöffnet wurde und noch nicht wieder in der geschlossenen Position (32) ist, ein Steuersignal zu erzeugen, auf Basis dessen der Türflügel (12) für einen zweiten Offenhaltezeitraum in der geöffneten Position (34) gehalten wird, wobei die Steuerungseinheit (50) einen Normalbetrieb und einen Notfallbetrieb aufweist, und wobei (i) der erste Offenhaltezeitraum und/oder der zweite Offenhaltezeitraum in dem Notfallbetrieb kürzer ist als in dem Normalbetrieb und/oder (ii) eine zugelassene maximale Anzahl an Nachbetätigungsvorgängen in dem Notfallbetrieb geringer ist als in dem Normalbetrieb und/oder (iii) ein Gesamt-Offenhaltezeitraum in dem Notfallbetrieb kürzer ist als in dem Normalbetrieb. |
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17.06.2026
Drehflügelantriebssystem und Verfahren zum Betreiben eines Drehflügelantriebssystems
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Status
Angemeldet am 28.11.2025
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Der vorliegende Erfindung betrifft ein Drehflügelantriebssystem (10, 10') für einen Drehflügel (12) einer Tür oder eines Fensters (14), insbesondere einer Brandschutztür oder eines Brandschutzfensters, wobei der Drehflügel (12) zwischen einer Offenposition (18) und einer Schließposition (20) schwenkbar ist, wobei das Drehflügelantriebssystem (10, 10') zumindest in einem ersten Betriebsmodus und einem zweiten Betriebsmodus betreibbar ist, wobei das Drehflügelantriebssystem (10, 10') aufweist: eine Antriebseinrichtung (26), die dazu eingerichtet ist, den Drehflügel (12) mit einem Drehmoment zumindest in einer Öffnungsrichtung (22) zu beaufschlagen, wobei der Drehflügel (12) in der Öffnungsrichtung (22) von der Schließposition (20) in die Offenposition (18) schwenkbar ist; eine Sensoreinrichtung (42), die dazu eingerichtet ist, eine Sensorinformation zu erfassen, die repräsentativ für eine Position und/oder eine Positionsänderung des Drehflügels (12) zumindest in einer Schließrichtung (24) ist, wobei der Drehflügel (12) in der Schließrichtung (24) von der Offenposition (18) in die Schließposition (20) schwenkbar ist; und eine Steuereinrichtung (46), wobei die Steuereinrichtung (46) dazu eingerichtet ist, in dem ersten Betriebsmodus: die Antriebseinrichtung (26) derart zu steuern, dass sie den Drehflügel (12) mit einem Öffnungsdrehmoment in der Öffnungsrichtung (22) beaufschlagt, basierend auf der Sensorinformation zu bestimmen, ob eine Position des Drehflügels (12) in der Schließrichtung (24) von der Offenposition (18) abweicht, das Öffnungsdrehmoment zu erhöhen, wenn die Position des Drehflügels (12) in der Schließrichtung (24) von der Offenposition (18) abweicht, und basierend auf einem Vergleich des Öffnungsdrehmoments mit einem Drehmomentschwellenwert von dem ersten Betriebsmodus in den zweiten Betriebsmodus zu wechseln, und wobei die Steuereinrichtung (46) dazu eingerichtet ist, die Antriebseinrichtung (26) in dem zweiten Betriebsmodus derart zu steuern, dass der Drehflügel (12) für eine Schließbewegung in Schließrichtung (24) freigegeben ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren (50) zum Betreiben eines Drehflügelantriebssystems (10, 10'). |
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17.06.2026
Tür- oder Fensterantrieb, Gestänge und Getriebe für einen Tür- oder Fensterantrieb
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Status
Angemeldet am 09.12.2025
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tür- oder Fensterantrieb (10), aufweisend: eine Abtriebswelle (24, 24'); einen Gestängehebel (18, 18'), der mit der Abtriebswelle (24, 24') koppelbar ist; einen ersten Verbindungsabschnitt (30, 30'), der an dem Gestängehebel (18, 18') ausgebildet oder drehfest mit dem Gestängehebel (18, 18') verbindbar ist; einen zweiten Verbindungsabschnitt (34, 34'), der an der Abtriebswelle (24, 24') ausgebildet oder drehfest mit der Abtriebswelle (24, 24') verbindbar ist; ein aufspreizbares Spreizelement (38); und ein mit dem Spreizelement (38) zusammenwirkendes Spannelement (40, 40'), mithilfe dessen das Spreizelement (38) aufspreizbar ist; wobei einer des ersten oder des zweiten Verbindungsabschnitts (30, 34') eine Außenkontur (32) aufweist und der andere des ersten oder des zweiten Verbindungsabschnitts (30', 34) eine mit der Außenkontur (32) korrespondierende Innenkontur (28) aufweist, wobei die Innenkontur (28) und die Außenkontur (32) in montiertem Zustand des Tür- oder Fensterantriebs (10) formschlüssig ineinandergreifen, um ein Drehmoment von der Abtriebswelle (24, 24') auf den Gestängehebel (18, 18') zu übertragen, und wobei das Spreizelement (38) dazu eingerichtet ist, in die Innenkontur (28) eingeführt und mithilfe des Spannelements (40, 40') aufgespreizt zu werden, um mit der Innenkontur (28) zu verspannen und den Gestängehebel (18, 18') an der Abtriebswelle (24, 24') zu befestigen. |
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27.05.2026
Vorrichtung zur Schliessfolgeregelung für eine Zweiflügelige Drehtür
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Status
Angemeldet am 12.11.2025
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Es wird eine Vorrichtung zur Schließfolgeregelung für eine zweiflügelige Drehtür (1) beschrieben, mit einem Gangflügel (2) und einem Standflügel (4), wobei jeder Türflügel (2, 4) mit einem Türantrieb (10, 90) versehen ist, wobei die Vorrichtung zumindest den standflügelseitigen Türantrieb (10) umfasst, wobei der standflügelseitige Türantrieb (10) - eine Motor-Getriebe-Einheit mit einem Motor (12) und einem Getriebe (14) zum Antrieb einer Abtriebswelle (16), - einen als Druckfeder ausgestalteten Energiespeicher (18), der dem Motor (12) über die Abtriebswelle (16) hinweg gegenüberliegend angeordnet ist und mit der Antriebswelle (16) wirkverbunden ist, und - eine Auslöseeinrichtung (20) zum Auslösen einer Halteeinrichtung (40) des gangflügelseitigen Türantriebs (90) über eine Übertragungseinrichtung (30) aufweist, wobei die Auslöseeinrichtung (20) als Schwinge (200) mit fixer Drehachse (205) ausgestaltet ist, wobei die Schwinge (200) dazu eingerichtet ist, durch eine Bewegung des Energiespeichers (18) um ihre Drehachse (205) gedreht zu werden und damit eine lineare Bewegung der Übertragungseinrichtung (30) zu bewirken. |
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11.03.2026
Antrieb für einen Flügel eines Fensters oder einer Tür
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Status
Angemeldet am 22.08.2024
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Antrieb für einen Flügel eines Fensters oder einer Tür, insbesondere Türschließer, mit einem Antriebsmechanismus zum Bewegen des Flügels, einem Antriebsgehäuse, in welchem der Antriebsmechanismus zumindest teilweise angeordnet ist, einem Hydraulikfluid, insbesondere Öl, das in dem Antriebsgehäuse aufgenommen ist, und einem Volumenausgleichselement, welches innerhalb des Antriebsgehäuses angeordnet ist, wobei das Volumenausgleichselement einen elastisch komprimierbaren Ausgleichskörper bestehend aus einem geschlossenzelligen Schaumstoff, insbesondere Partikelschaumstoff, ein Ausgleichsgehäuse mit einer Gehäuseöffnung, in welches der Ausgleichskörper eingesetzt ist, und ein die Gehäuseöffnung verschließendes Verschlusselement umfasst, wobei das Verschlusselement eine Abströmöffnung besitzt, über welche das Hydraulikfluid bei einer Erhöhung der Fluidtemperatur unter Kompression des Ausgleichskörpers in das Volumenausgleichselement hinein und bei einer Verringerung der Fluidtemperatur unter Expansion des Ausgleichskörpers aus dem Volumenausgleichselement hinaus strömt, und wobei das Verschlusselement ein strömungsabhängiges Rückschlagventil aufweist, welches die Abströmöffnung verschließt, wenn ein außerhalb des Volumenausgleichselements auftretender Staudruck des Hydraulikfluids über einem vorgegebenen Wert liegt, sodass kein Hydraulikfluid in das Volumenausgleichselement hinein strömen kann. |
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04.03.2026
Antrieb für einen Tür- oder Fensterflügel
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Status
Angemeldet am 15.12.2017
Erteilt am 04.03.2026
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04.02.2026
Antrieb für einen Flügel
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Status
Angemeldet am 03.05.2024
Erteilt am 04.02.2026
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04.02.2026
Hermetische Türanlage
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Status
Angemeldet am 13.12.2021
Erteilt am 04.02.2026
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28.01.2026
Vorrichtung zum Absichern einer Motorbetriebenen Tür und Antriebsvorrichtung
EP4685324
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 24.06.2025
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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28.01.2026
Vorrichtung und Verfahren zum Öffnen Und/oder Schliessen eines Flügels einer Drehtür
EP4685325
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 10.06.2025
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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14.01.2026
Antrieb für einen Flügel eines Fensters oder einer Tür
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Status
Angemeldet am 22.08.2024
Erteilt am 14.01.2026
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Antrieb für einen Flügel eines Fensters oder einer Tür, insbesondere Türschließer, mit einem Antriebsmechanismus zum Bewegen des Flügels, einem Antriebsgehäuse, in welchem der Antriebsmechanismus zumindest teilweise angeordnet ist, einem Hydraulikfluid, insbesondere Öl, das in dem Antriebsgehäuse aufgenommen ist, und einem Volumenausgleichselement, welches innerhalb des Antriebsgehäuses angeordnet ist, wobei das Volumenausgleichselement ein Ausgleichsgehäuse umfasst, das zumindest teilweise mit einem Gas, insbesondere Luft, befüllt ist, wobei das Ausgleichsgehäuse eine Abströmöffnung besitzt, durch welche das Hydraulikfluid bei einer Erhöhung der Fluidtemperatur unter Kompression des Gases in das Volumenausgleichselement hineinströmt und bei einer Verringerung der Fluidtemperatur unter Expansion des Gases aus dem Volumenausgleichselement hinausströmt, wobei innerhalb des Ausgleichsgehäuses eine Rollmembran vorgesehen ist, die das Gas in dem Ausgleichsgehäuse eingeschlossen hält und von dem Hydraulikfluid hermetisch trennt und die, wenn das Hydraulikfluid durch die Abströmöffnung strömt, eine durch das strömende Hydraulikfluid verursachte Hubbewegung ausführt, bei der ein Kopf der Rollmembran linear verlagert wird. |
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24.12.2025
Antrieb mit Absoluter Positionserkennung
EP4667696
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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03.12.2025
Steuerungsvorrichtung für Zumindest einen Flügel einer Tür oder eines Fensters und Anlage
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Angemeldet am 11.04.2025
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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12.11.2025
Profilanordnung
EP4647574
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 26.03.2025
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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05.11.2025
Antrieb
EP4644651
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 26.03.2025
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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15.10.2025
Antriebseinrichtung für einen Tür- oder Fensterflügel
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Angemeldet am 14.12.2017
Erteilt am 15.10.2025
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15.10.2025
Antrieb für eine Tür oder ein Fenster mit Verbessertem Wirkungsrad
EP4632184
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2025
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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01.10.2025
Feststelleinrichtung
EP4624716
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2025
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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24.09.2025
Türsystem
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Status
Angemeldet am 01.07.2022
Erteilt am 24.09.2025
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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17.09.2025
Türsystem und Verfahren zum Aktivieren eines Zentralen Steuermoduls in einem Türsystem
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Status
Angemeldet am 16.05.2022
Erteilt am 17.09.2025
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10.09.2025
Vorrichtung zur Schliessfolgeregelung für eine Zweiflügelige Tür, Türschliesssystem und Zweiflügelige Tür
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Status
Angemeldet am 04.10.2023
Erteilt am 10.09.2025
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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27.08.2025
Türschliesser mit einem Sperrventil
EP4606983
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 12.02.2025
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türschließer mit einem Mitnehmer und einem Sperrventil (1). Das Sperrventil ist ausgestattet mit einem Gehäuse (10) mit mindestens zwei Öffnungen (11, 12), durch die ein Arbeitsmedium durch das Sperrventil (1) hindurch strömen kann, einem Stellglied (20), welches in das Gehäuse (10) integriert ist, mit einem Abdichtungskörper (22), der mit dem Gehäuse (10) um eine erste Öffnung (11) einen Dichtsitz bilden kann, und mit einem ersten Magnetelement (21), und einem Auslöser (30), welcher außerhalb des Gehäuses (10) und hermetisch getrennt von dem Stellglied (20) angeordnet ist, ein zweites Magnetelement (31) aufweist und mindestens zwei Zustände einnehmen kann, um das Sperrventil zu öffnen und zu schließen. Der Mitnehmer (202) ist mit dem Auslöser (30) des Sperrventils (1) verbunden, um diesen in den ersten oder zweiten Zustand zu bringen. |
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13.08.2025
Antriebssystem für Drehtüren
EP4600452
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 14.01.2025
Anhängig
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13.08.2025
Vorrichtung zur Mechanischen Schliessfolgeregelung
EP4600453
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 23.01.2025
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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02.07.2025
Türantrieb
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Status
Angemeldet am 10.05.2023
Erteilt am 02.07.2025
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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18.06.2025
Feststellanlage
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Status
Angemeldet am 28.11.2023
Erteilt am 18.06.2025
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Feststellanlage zum Feststellen eines geöffneten Flügels einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, mit einer bestrombaren Spule, die dazu vorgesehen ist, im bestromten Zustand ein automatisches Schließen des Flügels durch einen mit dem Flügel verbundenen Antrieb zu blockieren, einem Versorgungsspannungseingang für die Spule und einer elektronischen Steuereinrichtung. Die elektronischen Steuereinrichtung ist dazu ausgebildet, beim Einschalten eine an dem Versorgungsspannungseingang anliegende Versorgungspannung zu messen und den durch die Spule fließenden Strom auf einen vorgegebenen Wert zu regeln, wobei zur Stromregelung der durch die Spule fließende Strom gemessen wird, und wobei der Startwert der Stromregelung in Abhängigkeit von der gemessenen Versorgungsspannung bestimmt wird. |
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18.06.2025
Antrieb für einen Flügel
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Status
Angemeldet am 21.07.2021
Erteilt am 18.06.2025
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11.06.2025
Antrieb mit Freilauffunktion für eine Barrierefreie Begehung im Notfall
EP4567244
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2024
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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11.06.2025
Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Diagnosestatus eines Türsystems
EP4567242
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 20.11.2024
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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11.06.2025
Gestänge für Barrierefreien Brandschutzantrieb
EP4567236
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2024
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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21.05.2025
Antriebsmotor für Dreh- und Schiebetürantriebe mit Integrierter Elektronik und Sicherheitsfunktionen
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Status
Angemeldet am 05.11.2024
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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21.05.2025
Vorrichtung zum Öffnen Und/oder Schliessen eines Bauelementes
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Status
Angemeldet am 05.03.2020
Erteilt am 21.05.2025
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07.05.2025
Feststellanlage für eine Tür, ein Fenster oder Dergleichen
EP4549688
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 22.10.2024
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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07.05.2025
Feststelleinrichtung sowie Türantrieb
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Status
Angemeldet am 17.08.2023
Erteilt am 07.05.2025
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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07.05.2025
Bremsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 14.12.2017
Erteilt am 07.05.2025
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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07.05.2025
Verfahren zur Bestimmung einer Stellung eines Gleitsteins eines Türantriebs,feststellvorrichtung und Türantrieb
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Status
Angemeldet am 02.10.2023
Erteilt am 07.05.2025
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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23.04.2025
Türsystem
EP4541995
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 23.09.2024
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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16.04.2025
Feststellanlage
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Status
Angemeldet am 28.11.2023
Erteilt am 16.04.2025
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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02.04.2025
Stromzuführung für einen Tür- oder Fensterflügel
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Status
Angemeldet am 05.02.2016
Erteilt am 02.04.2025
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02.04.2025
Beschlag für eine Schiebetür sowie Schiebetür
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Angemeldet am 09.08.2023
Erteilt am 02.04.2025
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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Wer vertritt GEZE?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die GEZE vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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