Grohe Patente
🇩🇪 Deutschland
Grohe ist ein deutscher Hersteller von Sanitärarmaturen mit Sitz in Düsseldorf, der zum japanischen LIXIL-Konzern gehört. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Wassertechnik sowie Maschinenelemente und Fluidtechnik, ergänzt um Steuerungs- und Regelungstechnik. Anmeldungen decken den Zeitraum 2000 bis 2025 ab.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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421 gesamt| Patent | |||
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28.01.2016
Einhebel-Kartusche für eine Sanitärarmatur
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2015
Anhängig
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23.12.2015
Stellvorrichtung für ein Mischventil
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2002
Erteilt am 23.12.2015
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04.11.2015
Sanitärarmatur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 28.07.2010
Erteilt am 04.11.2015
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13.05.2015
Kopf- oder Seitenbrause
Medizintechnik & Gesundheit
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2009
Erteilt am 13.05.2015
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29.04.2015
Strahlbildnerelement für einen Brausekopf
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 08.02.2012
Erteilt am 29.04.2015
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02.04.2015
Umschaltventil für Sanitärarmaturen
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2014
Anhängig
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24.09.2014
Verbundgussverfahren
Kunststoff- & Polymertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 08.07.2008
Erteilt am 24.09.2014
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10.09.2014
Armatur mit einer Bodenplatte zur Befestigung der Armatur an einer Oberfläche
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 25.02.2014
Anhängig
Vertretung
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14.08.2014
Luftansaugvorrichtung für eine Sanitärbrause
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 28.01.2014
Anhängig
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10.07.2014
Befestigungssystem für Einbaubrausen
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2013
Anhängig
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09.04.2014
Sanitäre Mischbatterie, insbesondere für eine Brausevorrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 21.04.2011
Erteilt am 09.04.2014
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05.03.2014
Thermostatventil
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2011
Erteilt am 05.03.2014
Zusammenfassung
Das Thermostatventil für zwei Flüssigkeiten mit unterschiedlichen Temperaturen, wie z.B. Kalt- und Warmwasser, ist versehen mit einem Gehäuse (10), das einen ersten Flüssigkeitseinlass (34) für die erste Flüssigkeit sowie einen zweiten Flüssigkeitseinlass (36) für die zweite Flüssigkeit und einen Mischflüssigkeitsauslass (46) aufweist, und einem in dem Gehäuse (10) angeordneten Ventilschieber (16), der zwischen einem dem ersten Flüssigkeitseinlass (34) zugeordneten ersten Ventilsitz (52) und einen dem zweiten Flüssigkeitseinlass (36) zugeordneten zweiten Ventilsitz (54) des Gehäuses (10) verschiebbar ist. Ferner weist das Thermostatventil ein mit dem Ventilschieber (16) zwecks dessen Verschiebung zusammenwirkenden Verstellelement (18) zum Verschieben des Ventilschiebers (16) zwecks Erreichens und/oder Aufrechterhaltens einer vorgebbaren Flüssigkeitsmischtemperatur auf. Der erste und der zweite Flüssigkeitseinlass (34,36) weist jeweils eine Gruppe aus mehreren in dem Gehäuse (10) ausgebildeten ersten und zweiten Einlassöffnungen (38,40) auf, zwischen denen jeweils Stege (42,44) angeordnet sind. Der Ventilschieber (16) weist mehrere durch Stege (57,59) voneinander getrennte Überströmkanäle (56,58) für die über den ersten Ventilsitz (52) einströmende erste Flüssigkeit und die über den zweiten Ventilsitz (54) einströmende zweite Flüssigkeit auf. Der Ventilschieber (16) ist innerhalb des Gehäuses (10) bezogen auf die Einlassöffnungen (38,40) derart reproduzierbar verdrehbar, dass seine Stege (57,59) in einer vorgebbaren Verdrehposition relativ zu den Stegen (42,44) zwischen den ersten und zweiten Einlassöffnungen (38,40) der Einlässe (34,36) für die beiden Flüssigkeiten angeordnet sind. |
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26.02.2014
Brausekopf
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2010
Erteilt am 26.02.2014
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19.02.2014
Kopfbrause
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2007
Erteilt am 19.02.2014
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08.01.2014
Mischventil für Kalt- und Heisswasser
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.11.2009
Erteilt am 08.01.2014
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12.09.2013
Brause
Verfahrens- & Trenntechnik
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 22.02.2013
Anhängig
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04.09.2013
Sanitärarmatur mit Mischeinrichtung für Fluide unterschiedlicher Temperatur und Verwendung einer solchen Sanitärarmatur
Verfahrens- & Trenntechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 24.04.2009
Erteilt am 04.09.2013
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27.02.2013
Verbundwerkstoff
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2009
Erteilt am 27.02.2013
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03.10.2012
Drehgriff
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.08.2010
Erteilt am 03.10.2012
Zusammenfassung
Bei einem Verteilerventil für eine Sanitärarmatur mit mindestens einem Wassereinlass in das Ventil, mindestens zwei Wasserauslässen aus dem Ventil, einer verstellbaren Steuereinrichtung (22, 23) zum Ansteuern jedes Wasserauslasses, einem Betätigungselement (21) für die Steuereinrichtung und einem Drehgriff (3), der mit dem Betätigungselement (21) der Steuereinrichtung (22, 23) verbindbar ist und der für jede Position der Steuereinrichtung (22, 23), die einem voll geöffneten Wasserauslass zugeordnet ist eine Verstellbegrenzung (341) aufweist, die mit einem zugehörigen ortsfest an dem Verteilerventil oder der Sanitärarmatur angeordneten Anschlagkörper (4) zusammenwirkt, ist vorgesehen, dass der Drehgriff (3) zur Durchflussmengenbegrenzung eine weitere Verstellbegrenzung mit wenigstens einem lösbaren Anschlagelement (321) aufweist, die zur Positionierung der Steuereinrichtung (22, 23) zwischen einer Absperrposition und geöffneten Position eines Wasserauslasses bestimmt ist. |
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20.09.2012
Sanitäranlage mit Spülfunktion Wie Beispielsweise eine Toilette oder ein Urinal
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 27.01.2012
Anhängig
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06.06.2012
Sanitägegenstand
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2010
Anhängig
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14.03.2012
Sanitärgegenstände
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2010
Anhängig
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02.02.2012
Sanitärarmatur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 22.07.2011
Anhängig
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03.08.2011
Drehgriff
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2008
Anhängig
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15.06.2011
Sanitärarmatur
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2009
Erteilt am 15.06.2011
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15.06.2011
Sanitärgegenstand
Verfahrens- & Trenntechnik
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2009
Anhängig
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25.05.2011
Sanitärarmatur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 12.02.2007
Erteilt am 25.05.2011
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11.08.2010
Automatisches Sanitärventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 06.11.2008
Erteilt am 11.08.2010
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03.03.2010
Stellgriff für ein Wasserventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 15.09.2007
Anhängig
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21.01.2010
Sanitärer Wasserauslauf
Verfahrens- & Trenntechnik
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 10.07.2009
Anhängig
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20.01.2010
Stellgriff für ein Wasserventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 02.08.2006
Erteilt am 20.01.2010
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30.12.2009
Befestigungsmutter mit Drehmomentbegrenzung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 19.06.2009
Anhängig
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11.11.2009
Hebelventil für eine Sanitärarmatur mit Kaltwasser- und Warmwasserzuläufen
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2007
Erteilt am 11.11.2009
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27.08.2009
Oszillatorischer Drucksensor
Elektronik & Schaltungstechnik
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Angemeldet am 18.02.2009
Anhängig
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29.10.2008
Mischventil mit Stellvorrichtung
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.07.2005
Erteilt am 29.10.2008
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24.09.2008
Handbrause
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2001
Erteilt am 24.09.2008
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03.09.2008
Hebelventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2007
Erteilt am 03.09.2008
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06.08.2008
Ablaufventil mit Servomotor
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 22.06.2004
Erteilt am 06.08.2008
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06.08.2008
Wandhalterung für eine Brausestange, die eine Führungsnut zur Aufnahme und Führung eines Brauseschlauchs aufweist.
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 03.07.2007
Erteilt am 06.08.2008
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16.07.2008
Mischventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2005
Erteilt am 16.07.2008
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Wer vertritt Grohe?
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