Siemens Medical Instruments Patente
🇸🇬 Singapur
Siemens Medical Instruments war der in Singapur ansässige Hörgerätehersteller der Siemens-Gruppe, aus dem später Sivantos und schließlich Signia (WS Audiology) hervorging. Das Patentportfolio konzentriert sich stark auf Nachrichtentechnik im Kontext von Hörinstrumenten, ergänzt um Akustik, Elektronik und medizintechnische Aspekte. Anmeldungen stammen vorwiegend aus den Jahren 2007 bis 2015.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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395 gesamt| Patent | |||
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28.03.2018
Verfahren zum Optimieren einer mehrstufigen Filterbank sowie entsprechende Filterbank und Hörvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.05.2009
Erteilt am 28.03.2018
Vertretung
Maier, Daniel Oliver · München
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07.03.2018
Vorrichtung und Verfahren zur Richtungsabhängigen Reduzierung von Räumlichem Rauschen
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 20.10.2010
Erteilt am 07.03.2018
Vertretung
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24.01.2018
Hinter-Dem-Ohr-Hörgerät mit Steckverbinder
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 20.04.2010
Erteilt am 24.01.2018
Vertretung
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20.12.2017
Hörgerät mit Ersetzbarer Einführungsabdeckung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 16.06.2009
Erteilt am 20.12.2017
Vertretung
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13.12.2017
Verfahren zum Betrieb eines Hörgerätes mit verringerter Kammfilterwahrnehmung und Hörgerät mit verringerter Kammfilterwahrnehmung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 03.04.2012
Erteilt am 13.12.2017
Vertretung
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06.12.2017
Hörvorrichtung mit einem Entzerrungsfilter im Filterbank-System
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 05.05.2009
Erteilt am 06.12.2017
Vertretung
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08.11.2017
Binaurale Mikrofonanpassung mittels der eigenen Stimme
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 28.02.2014
Erteilt am 08.11.2017
Vertretung
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25.10.2017
Verfahren zum Herstellen eines Ohrstücks mit Vent
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 23.04.2013
Anhängig
Vertretung
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11.10.2017
Hörvorrichtung für eine binaurale Versorgung und Verfahren zum Bereitstellen einer binauralen Versorgung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 21.03.2013
Erteilt am 11.10.2017
Vertretung
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11.10.2017
Koppelbare Hörvorrichtung für ein Hörgerät
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 12.07.2013
Anhängig
Vertretung
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27.09.2017
Verfahren und Hörgerät zur Rückkopplungserkennung und Rückkopplungsunterdrückung mit einem Richtmikrofon
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 15.11.2010
Erteilt am 27.09.2017
Vertretung
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13.09.2017
Verfahren zur Frequenzkompression mit harmonischer Korrektur und entsprechende Vorrichtung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 22.08.2011
Erteilt am 13.09.2017
Vertretung
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30.08.2017
Hörgerät mit Audioschuh
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 03.03.2011
Erteilt am 30.08.2017
Vertretung
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16.08.2017
Rapid-Prototyping-Vorrichtung und -Verfahren mit indirekter Laserbestrahlung
Kunststoff- & Polymertechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 27.01.2010
Anhängig
Vertretung
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02.08.2017
Verfahren und Hörvorrichtung zum Einstellen eines Hörgeräts aus aufgezeichneten Daten
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 30.11.2009
Erteilt am 02.08.2017
Vertretung
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02.08.2017
Verfahren und Vorrichtung zur Analyse von Hörhilfeeinstellungen
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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02.08.2017
Verfahren zur Herstellung eines Hörgeräts mit indirekter Laserbestrahlung
Kunststoff- & Polymertechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 11.02.2010
Anhängig
Vertretung
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26.07.2017
Verfahren zum Anpassen einer Hörvorrichtung anhand des Sensory Memory
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 01.03.2013
Anhängig
Vertretung
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19.07.2017
Hörinstrument und Verfahren zum Betrieb eines Hörinstruments
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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19.07.2017
Hörgerät mit am Gehäuserahmen befestigtem Anschlussstück
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 15.05.2008
Erteilt am 19.07.2017
Vertretung
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19.07.2017
Verfahren zum Ermitteln einer Kompressionskennlinie
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 15.10.2012
Erteilt am 19.07.2017
Vertretung
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05.07.2017
Hörvorrichtung mit einem Schallwandler und Verfahren zum Herstellen eines Schallwandlers
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 08.04.2010
Erteilt am 05.07.2017
Vertretung
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03.05.2017
Verfahren zum Anpassen einer Hörvorrichtung mit Perzentil-Analyse
Medizintechnik & Gesundheit
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 28.09.2011
Erteilt am 03.05.2017
Vertretung
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26.04.2017
Verarbeitungseinheit und Empfangseinheit für ein Hörgerät und Hörgerät
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 27.07.2009
Erteilt am 26.04.2017
Vertretung
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19.04.2017
Erkennen von Hörsituationen mit unterschiedlichen Signalquellen
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 18.06.2014
Erteilt am 19.04.2017
Vertretung
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Hörhilfegerät mit einem akusto-elektrischen Wandler, eine Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme eines elektrischen oder elektromagnetischen Signals und Wandlung in ein elektrisches Signal, einer Signalverarbeitungseinrichtung, einem elektro-mechanischen Wandler zur Ausgabe eines Schallsignals und einer Signalschätzungseinrichtung. Die Signalschätzungseinrichtung bestimmt eine Korrelation von Signalen des akusto-elektrischen Wandlers und der Aufnahmeeinrichtung. Die Signalverarbeitungseinrichtung stellt ein Mischungsverhältnis der Signale in Abhängigkeit von der Korrelation im Ausgabesignal ein. |
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12.04.2017
Hörgerät mit einem Identifikationsmittel
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 20.07.2010
Anhängig
Vertretung
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15.03.2017
Antenneneinrichtung für Hörinstrumente
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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15.03.2017
Hörgerät mit einem Batteriefach zur Aufnahme einer durch ein Federelement gehalterten Batterie
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 09.06.2009
Erteilt am 15.03.2017
Vertretung
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15.03.2017
Hörereinrichtung mit schwingungsentkoppeltem Hörer
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 25.09.2009
Erteilt am 15.03.2017
Vertretung
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08.02.2017
Konnektor für Hörinstrument und Hörinstrument
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 27.04.2010
Erteilt am 08.02.2017
Vertretung
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14.12.2016
Hörvorrichtung mit Störarmer Höreransteuerung und Entsprechendes Verfahren
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 28.03.2008
Erteilt am 14.12.2016
Vertretung
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23.11.2016
Hörinstrumentsystem mit wiederaufladbarer Batterie
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 13.05.2013
Erteilt am 23.11.2016
Vertretung
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09.11.2016
Hörerstutzen und Ohrpassstück für ein Hörgerät sowie Verwendung eines Thermoplasts zur Herstellung eines Ohrpassstücks
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 10.09.2009
Erteilt am 09.11.2016
Vertretung
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19.10.2016
Durchleitung von Bausteinen für Komplexe Mittenstrukturen in Hörgeräten
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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12.10.2016
Hörhilfe- und/oder Tinnitus-Therapie-Gerät
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 09.08.2011
Erteilt am 12.10.2016
Vertretung
Maier, Daniel Oliver · München
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28.09.2016
Hörhilfegerät sowie Verfahren zum Betrieb eines Hörhilfegeräts
Akustik, Musik & Datenspeicherung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 12.03.2012
Erteilt am 28.09.2016
Vertretung
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21.09.2016
Hohlraumuntersuchungsgerät
Medizintechnik & Gesundheit
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2009
Erteilt am 21.09.2016
Vertretung
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14.09.2016
Batteriehalterung für ein Hörgerät
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 06.03.2013
Erteilt am 14.09.2016
Vertretung
Maier, Daniel Oliver · München
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31.08.2016
Hörinstrument mit einteiligem Spritzguss-Gehäuse
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 28.04.2011
Erteilt am 31.08.2016
Vertretung
Maier, Daniel Oliver · München
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Hörinstrument mit einem einteiligen Spritzguss-Gehäuse. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Fixierung für die innenliegenden Komponenten eines Hörinstruments in einem einteiligen Gehäuse anzugeben, das unaufwändig in Konstruktion, Herstellung und Montage ist, wenige Bauteile erfordert, und einfach in der Handhabung ist. Gemäß der Erfindung umfasst ein Hörinstrument ein einteiliges Gehäuse (2,22,42,62) und einen innerhalb des Gehäuses (2,22,42,62) angeordneten Rahmen (3,23,43,63). Das Gehäuse (2,22,42,62) weist eine Montageöffnung (11,31,51,71) auf, durch die hindurch der Rahmen (3,23,43,63) in das Gehäuse (2,22,42,62) eingeschoben wird. Das Gehäuse (2,22,42,62) weist zusätzlich eine quer zur Einschubrichtung orientiere Fixierungsöffnung (4,24,44,64) auf, die mit einer an dem Rahmen (3,23,43,63) angeordneten Fixierungsvorrichtung zur Fixierung des Rahmen (3,23,43,63) in dem Gehäuse (2,22,42,62) zusammenwirkt. Dadurch wird ein einfacher Fixierungsmechanismus geschaffen; die Fixierungsöffnung kann nach Herstellung des Gehäuses als Bohrung angebracht werden, sodass das Gehäuse keine Hinterschneidungen aufweist und daher in einem Spritzgussverfahren hergestellt werden kann. Die Fixierungsvorrichtung kann als Riegel ausgeführt sein. Der Riegel kann einstückig an den Rahmen angeformt sein. Der Riegel kann durch eine Federkraft in die Fixierungsöffnung (4,24,44,64) eingeschoben werden. In einer Ausführungsform dient ein nach dem Einschieben des Rahmens (63) in das Gehäuse (62) zu montierendes Mikrofon (69) als Riegel. |
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10.08.2016
Pumpeinrichtung für Hörgerät
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 11.06.2013
Erteilt am 10.08.2016
Vertretung
Maier, Daniel Oliver · München
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Wer vertritt Siemens Medical Instruments?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Siemens Medical Instruments vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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