Anwaltskanzlei Busch & Kollegen
Über die Kanzlei
Die Anwaltskanzlei Dr. Busch & Kollegen, Rechtsanwälte, mit Sitz in Frankenthal ist eine allgemeine Rechtsanwaltskanzlei, die unter anderem Zivilrecht, Verkehrsrecht und Mietrecht bearbeitet. Marken- und Patentanmeldungen werden über eine externe Partnerkanzlei vermittelt. Die Kanzlei wurde 1989 gegründet.
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67227 Frankenthal
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
12 gesamt| Patent | |||
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09.07.2025 · SISTO Armaturen S.A.
Membran mit Lasche
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 03.08.2018
Erteilt am 09.07.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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03.04.2024 · SISTO Armaturen S.A.
Membrandiagnose über Luftschnittstelle
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 03.08.2018
Erteilt am 03.04.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Diagnose einer Membran eines Membranventils oder einer Membranpumpe. Die Vorrichtung umfasst ein erstes Bauteil, bestehend aus einer in einem Gehäuse vorgesehenen Membran, wobei ein Teil der Membran aus dem Gehäuse herausragt, und ein zweites Bauteil, bestehend aus einem Datenerfassungsgerät, wobei in der Membran ein Sensor zur Erfassung von Betriebsparametern vorgesehen ist, wobei in der Membran ein Mittel zur elektromagnetischen Nahfeldkommunikation mit dem Datenerfassungsgerät vorgesehen ist. Bei dem Verfahren wird in einem ersten Schritt das Datenerfassungsgerät in elektromagnetischen Kontakt mit der Nahfeldkommunikationsantenne gebracht, in einem zweiten Schritt findet eine Energieübertagung von dem Datenerfassungsgerät in die Membran statt, wobei mittels der übertragenen Energie der Sensor aktiviert und eine Messung ausgeführt wird, in einem dritten Schritt werden die Messdaten mittels elektromagnetischer Nahfeldkommunikation auf das Datenerfassungsgerät übertragen. |
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12.07.2023 · SISTO Armaturen S.A.
Membran mit Elektronikbauteil
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 03.08.2018
Erteilt am 12.07.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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27.04.2022 · SISTO Armaturen S.A.
Hubmessung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 01.10.2018
Erteilt am 27.04.2022
Vertretung
Zusammenfassung
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17.02.2021 · SISTO Armaturen S.A.
Membran mit Elektronikbauteil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 25.07.2019
Erteilt am 17.02.2021
Vertretung
Zusammenfassung
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02.12.2020 · SISTO Armaturen S.A.
Membran mit Leitfähigen Strukturen
Kunststoff- & Polymertechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 05.06.2018
Erteilt am 02.12.2020
Vertretung
Zusammenfassung
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18.11.2020 · SISTO Armaturen S.A.
Membranventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2017
Erteilt am 18.11.2020
Vertretung
Zusammenfassung
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18.11.2020 · SISTO Armaturen S.A.
Membranventil mit Freiem Durchgang
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2018
Erteilt am 18.11.2020
Vertretung
Zusammenfassung
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20.05.2020 · SISTO Armaturen S.A.
Ring-Block Membranventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2017
Erteilt am 20.05.2020
Vertretung
Zusammenfassung
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29.01.2020 · SISTO Armaturen S.A.
Steuerluftanschluss einer Pneumatikeinheit
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 25.07.2018
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.