Brinkmann & Partner
Über die Kanzlei
Brinkmann & Partner wurde bereits 1896 gegründet und blickt damit auf eine der längsten Kanzleitraditionen im deutschen Patentwesen zurück. Neben dem Hauptsitz in Düsseldorf unterhält die Kanzlei ein Büro in Bielefeld und betreut vor allem mittelständische Unternehmen aus unterschiedlichsten technischen und wissenschaftlichen Branchen. Unter dem Leitsatz „competent advice, comprehensive protection“ reicht das Beratungsspektrum über Patente hinaus zu Marken, Designs, Halbleiterschutzrechten, Sortenschutz und Arbeitnehmererfindungsrecht.
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Standorte
2Aktuelle Patente
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16.09.2026 · HOPPECKE Batterien GmbH & Co. KG
Verfahren zur Ausbildung eines Elektrodenplattenpakets
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausbildung eines Elektrodenplattenpakets für einen Bleiakkumulator, insbesondere einen sogenannten GroE-Akkumulator, aufweisend folgende Schritte:- Bereitstellen von positiven und negativen Elektrodenplatten (6, 7) sowie von Separatoren (8),- abwechselndes Anordnen von negativen und positiven Elektrodenplatten (6, 7) unter jeweiliger Zwischenordnung eines Separators (8),- Bereitstellen eines endfertig ausgebildeten, ersten Anschlusspols (14) für die negativen Elektrodenplatten (7) und eines endfertig ausgebildeten, zweiten Anschlusspols (15) für die positiven Elektrodenplatten (6),- Gießen einer ersten Polbrücke (12) für die negativen Elektrodenplatten (7) und einer zweiten Polbrücke (13) für die positiven Elektrodenplatten (6),- wobei der erste Anschlusspol (14) während des Gießens der ersten Polbrücke (12) in die erste Polbrücke (12) eingebettet wird und wobei der zweite Anschlusspol (15) während des Gießens der zweiten Polbrücke (13) in die zweite Polbrücke (13) eingebettet wird und- elektrisches Verbinden der negativen Elektrodenplatten (7) und der mit dem ersten Anschlusspol (14) ausgerüsteten ersten Polbrücke (12) einerseits sowie der positiven Elektrodenplatten (6) und der mit dem zweiten Anschlusspol (15) ausgerüsteten zweiten Polbrücke (13). |
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19.08.2026 · Hoppecke Batterien GmbH & Co. KG
Akkumulatorzelle und Bleiakkumulator
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Akkumulatorzelle für einen Bleiakkumulator, mit einem Zellengehäuse (2) und einem das Zellengehäuse (2) fluiddicht verschließenden Zellendeckel (3), wobei innerhalb des Zellengehäuses (2) einander abwechselnd positive und negative Elektrodenplatten (5, 4) sowie ein die Elektrodenplatten (5, 4) umgebender Elektrolyt angeordnet sind, wobei die positiven und die negativen Elektrodenplatten (5, 4) jeweils an wenigstens einen gemeinsamen Pol (10, 11; 8, 9) mittels jeweiliger Polbrücke (7, 6) elektrisch angeschlossen sind und wobei der positive Pol (10, 11), der über die zugehörige Polbrücke (7) mit den positiven Elektrodenplatten (5) verbunden ist, aus einer Bleilegierung in Form von Hartblei gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Polbrücke (7), die die positiven Elektrodenplatten (5) mit dem positiven Pol (10, 11) verbindet, aus Reinblei gebildet ist, und dadurch, dass eine Rückhalteeinrichtung vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, vom positiven Pol (10, 11) abgeplatzte Partikel aufzufangen und so einen Kontakt der Partikel mit den Elektrodenplatten (5, 4) zu verhindern. |
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15.07.2026 · Lemp GmbH & Co. KG
Abdeckelement für eine Rohrschelle und System zur Dachentwässerung von Gebäuden
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Abdeckelement für eine Rohrschelle (10) zur Befestigung eines Fallrohres (9) an einem Gebäude (1), mit einem Körper, der einen flächigen Steg (31) und zwei sich daran anschließende, sich in gleiche Richtung vom Steg (31) erstreckende Schenkel (32) aufweist, wobei Steg (31) und Schenkel (32) einen Raum (33) aufspannen, der der Aufnahme einer Ringschiene (12) der Rohrschelle (10) derart dient, dass zumindest die Außenfläche (13) der Ringschiene (12) vollständig und die Seitenflächen (14) der Ringschiene (12) zumindest teilweise abgedeckt sind und der Körper zumindest an seiner der Ringschiene (12) abgewandten Seite hinsichtlich des Materials, der Struktur und/oder der Farbgestaltung an eine äußere Gestaltung des Fallrohrs (9) angepasst ist oder mit diesem bzw. dieser übereinstimmt, wobei der Körper zwei Abdeckhälften (24, 25) aufweist, die über ein elastisches Element (26) verbunden sind, wobei dieses elastische Element (26) im Querschnitt halbkreisförmig ausgebildet ist und sich über einen Außenflächenbereich des Abdeckelementes nach außen erstreckt |
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24.06.2026 · Burg-Wächter GmbH & Co. KG
Verfahren zum Betrieb einer Schliessvorrichtung und Schliessvorrichtung für die Verriegelung einer Tür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Schließvorrichtung für die Verriegelung einer Tür, einer Klappe, eines Fensters oder eines Tores, wobei die Schließvorrichtung ein Schloss (103) und eine mittelbar oder unmittelbar mit dem Schloss (103) verbundene Betätigungsvorrichtung (101) mit einem elektrischen Aktuator (6) aufweist, mit der das Schloss (103) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verstellbar ist, wobei Daten über einen Betriebszustand der Betätigungsvorrichtung (101), wie beispielsweise Energieaufnahme, Drehmomentabgabe, Drehwiderstand, Energievorrat, Position der Betätigungsvorrichtung (101) und/oder des Aktuators (6) zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung, insbesondere Abstand zu einer Endposition des Aktuators (6) bzw. zur Schließstellung oder Öffnungsstellung des Schlosses (103), und/oder externe Parameter, wie Temperatur, Uhrzeit, Jahreszeit oder dergleichen über eine Erfassungseinrichtung (107), insbesondere zumindest einem Sensor (106, 109, 110, 111, 115) erfasst, aggregiert, aufbereitet und/oder über eine Auswerteeinrichtung (108) analysiert werden, um aus diesen Daten und/oder externen Parametern (112) für den zukünftigen Betrieb der Schließvorrichtung, insbesondere der Betätigungsvorrichtung (101) vorgesehene Betriebsparameter zu generieren und diese Betriebsparameter bei Bedarf und/oder in zeitlichen Intervallen regelmäßig an den Betriebszustand oder einen zu erwartenden Betriebszustand der Schließvorrichtung anzupassen. |
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08.04.2026 · HOPPECKE Batterien GmbH & Co. KG
Mobiler Container zum Laden von Batterien
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen mobilen Container zum Laden zumindest einer Batterie (2), mit einer Einhausung (3), die einen Laderaum (4) begrenzt und eine verschließbare Ladeöffnung (5) aufweist, einem im Laderaum (49 angeordneten Batterieladeplatz (10), der eine Aufnahme für einen Energiewandler (12) und eine Batterieaufnahme (13) aufweist, in die eine Batterie (2) über die Ladeöffnung einbringbar ist. |
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01.04.2026 · Vidatek B.V.
Verfahren und System zur Nachgründung eines Abgesackten Bauwerks oder Bauwerksteils
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Zusammenfassung
Das Verfahren betrifft ein Verfahren zur Nachgründung eines abgesackten Bauwerks oder Bauwerksteils bei nicht volumenstabilem Baugrund, bei dem das Bauwerk oder der Bauwerksteil (2) angehoben und in seine ursprüngliche Lage gebracht wird, wobei unterhalb des Bauwerks oder Bauwerksteils (2) ein aus einzelnen Segmenten (10) gebildeter Pfahl (9) installiert und zur Überbrückung des nicht volumenstabilen Baugrunds (3) bis in eine solche Baugrundtiefe eingebracht wird, dass eine Ablastung des Bauwerks oder Bauwerksteils (2) in dauerhaft tragfähigen Baugrund stattfindet, und bei dem in einen sich zwischen Bauwerk oder Bauwerksteil (2) und Baugrund (3) ausbildenden Hohlraum (16) ein Expansionsharz (21) eingebracht und ausgehärtet wird. |
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11.02.2026 · LKE Gesellschaft für Logistik…
Plattformwagen für den Transport von Stückgut
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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11.02.2026 · ROCKWOOL A/S
Isolationsstruktur für eine Schwimmende Fussbodenheizung und Faserdämmplatte
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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11.02.2026 · TENRIT Foodtec Maschinenbau GmbH
Vorrichtung und Verfahren zum Auspressen von Fruchtsaft
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.03.2023
Erteilt am 11.02.2026
Vertretung
Brinkmann & Partner · Düsseldorf
Gevers Patents · Diegem
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11.02.2026 · Gustav Hensel GmbH & Co. KG
Verbindersystem
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Brinkmann & Partner in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.