CE Patent
Über die Kanzlei
CE Patent (Patentanwaltskanzlei Euscher) mit Sitz in Rhede berät zu Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Markenrecht, Designrecht sowie Lizenzvertrags- und Arbeitnehmererfinderrecht. Die Kanzlei ist auf die Region Borken und das Westmünsterland ausgerichtet und deckt technische Schwerpunkte wie Physik, technische Informatik, Kommunikationstechnik sowie Maschinen- und Elektrotechnik ab.
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
10 gesamt| Patent | |||
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04.02.2026 · Zauberzeug GmbH
Pendelhacke sowie Roboterfahrzeug mit Pendelhacke
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 22.05.2024
Erteilt am 04.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft Pendelhacke (1) sowie eine Anordnung aus einem Roboter und einer Pendelhacke (1) zur mechanischen Bodenbearbeitung, insbesondere zur Bodenlockerung und/oder Vernichtung von Beikraut, wobei die Pendelhacke (1) ein an einer Pendelaufhängung (4) eines Pendelarmes (2) angeordnetes, um eine Pendelachse (5) begrenzt pendelbares Hackenblatt (3) aufweist.Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Pendelhacke (1) zur Fortbewegung an einer maschinellen Vorrichtung in einer festen Orientierung eingerichtet ist, wobei der Pendelarm (2) sowohl zu einer Fortbewegungsrichtung (15) der Pendelhacke (1) als auch quer zu der Fortbewegungsrichtung (15) jeweils einen im Wesentlichen festen Winkel aufweist und wobei die Pendelachse (5) angeordnet ist, in einem zur Fortbewegungsrichtung (15) konstanten Winkel und einem quer zur Fortbewegungsrichtung (15) rechten Winkel maschinell abgesenkt zu werden. |
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17.12.2025 · Ammann Schweiz AG
Integrierter Mechanischer Schwingungserreger
Verfahrens- & Trenntechnik
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Zusammenfassung
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15.10.2025 · BSG-Sealings GmbH
Dichtmasse
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Zusammenfassung
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14.05.2025 · Zauberzeug GmbH
Sprossachsenerfassung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 16.08.2023
Erteilt am 14.05.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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07.05.2025 · Ammann Schweiz AG
Anbauverdichter
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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29.05.2024 · Ammann Schweiz AG
Kühler-Tank-Kombination
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Zusammenfassung
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20.03.2024 · Gartentechnik Münsterland GmbH
Rad mit Variablen Spikes
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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01.11.2023 · Ammann Schweiz AG
Bodenverdichtungsvorrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 26.04.2023
Anhängig
Vertretung
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01.11.2023 · Ammann Schweiz AG
Bodenverdichtungsvorrichtung mit einer Kühlung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 26.04.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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01.11.2023 · Ammann Schweiz AG
Gekapselte Bodenverdichtungsvorrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 26.04.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.