Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP
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Standorte
1Aktuelle Patente
23 gesamt| Patent | |||
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27.11.2024 · Fujian Lonjing Environment Te…
Vorrichtung und Verfahren zur Entfernung von Schwefeldioxid aus Rauchgasen
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.09.2019
Erteilt am 27.11.2024
Vertretung
Meyer-Dulheuer MD Legal Patentanwälte PartG mbB · Frankfurt am Main
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01.11.2023 · LIW Patent Company limited by…
Verfahren zur Stärkung und Reparatur von Haaren und Kit dafür
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 13.02.2017
Erteilt am 01.11.2023
Vertretung
Meyer-Dulheuer MD Legal Patentanwälte PartG mbB · Frankfurt am Main
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07.09.2022 · Ningbo Dema Intelligent Machi…
Hydraulische Ölpresse
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 28.09.2018
Erteilt am 07.09.2022
Vertretung
Meyer-Dulheuer MD Legal Patentanwälte PartG mbB · Frankfurt am Main
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15.12.2021 · Ningbo Dema Intelligent Machi…
Hydraulische Maschine zum Gleichzeitigen Pressen von mehreren Werkstücken
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2018
Erteilt am 15.12.2021
Vertretung
Meyer-Dulheuer MD Legal Patentanwälte PartG mbB · Frankfurt am Main
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09.09.2020 · Klafs GmbH & Co. KG
Kabine zum Dampfbaden von Personen
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 17.05.2018
Erteilt am 09.09.2020
Vertretung
Meyer-Dulheuer MD Legal Patentanwälte PartG mbB · Frankfurt am Main
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Kabine zum Dampfbaden von Personen, in die während des Betriebes Frischluft eingelassen und Abluft abgeführt wird und dabei zumindest zeitweise Dampf und gleichzeitig oder abwechselnd Schaum eingelassen werden, so dass die darin befindlichen Personen gleichzeitig in Dampf und in Schaum gebadet werden. Das gleichzeitige Baden von Personen in Dampf und in Schaum dient der körperlichen Entspannung und der Reinigung der Haut. Beansprucht wird auch ein Verfahren zum Betrieb der Kabine. Der Schaum wird dabei in den unteren Teil der Kabine und der Dampf in den oberen Teil der Kabine eingelassen. In einer bevorzugten Ausführungsform des Verfahrens wird der Schaum in einer solchen Höhe in die Kabine eingelassen, dass die sich auf der Sitzfläche der Kabine aufhaltenden Personen in einem Schaumteppich sitzen. |
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20.05.2020 · Köllemann GmbH Förder- und Ve…
Vorrichtung zum Aufeinanderfolgenden Einbringen von Additiven in ein Polymergranulat und Verwendung der Vorrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2018
Erteilt am 20.05.2020
Vertretung
Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP · Frankfurt am Main
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Zusammenfassung
Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung (1) zum aufeinanderfolgenden Einbringen von Additiven in ein Polymergranulat und die Verwendung der Vorrichtung zum Mischen des Polymergranulats mit den Additiven. Die Vorrichtung besteht aus einem Mischer mit einem Gehäuse (2), welcher mindestens eine Mischerwelle (3) mit daran in Helixanordnung befestigten nichtdurchgängige Förderformteile (5a) enthält, die durch einen Antrieb (4) zum Transport gedreht werden, wobei der Mischer in dem Gehäuse (2) einen Einlass (6) für das zu vermischende Polymergranulat aufweist und mehrere aufeinanderfolgende Einlässe (8, 10) für das Additiv und Auslässe (9, 11) für das mit dem Additiv vermischte Polymergranulat, und auf jeden Einlass für das Additiv ein Auslass für das mit dem Additiv vermischte Polymergranulat folgt, so dass sich in dem Mischer zwei oder mehrere Mischzonen (12, 13) bilden, und wobei zwischen mindestens zwei Mischzonen auf der Oberfläche der Mischwellen statt der nichtdurchgängigen Förderformteile ein Abschnitt mit einer durchgängigen Förderschnecke (5c) angeordnet ist, der für rückströmende Feststoffe aus der darauffolgenden Mischzone nicht durchlässig ist. Die Erfindung richtet sich auch auf die Verwendung der Vorrichtung. |
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08.04.2020 · Hahn, Erik
Verpackung zum Wärmeisolierten Transport von Waren
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 30.05.2018
Anhängig
Vertretung
Meyer-Dulheuer MD Legal Patentanwälte PartG mbB · Frankfurt am Main
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05.02.2020 · Ningbo Dema Intelligent Machi…
Bearbeitungszentrum
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2018
Anhängig
Vertretung
Meyer-Dulheuer MD Legal Patentanwälte PartG mbB · Frankfurt am Main
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05.02.2020 · Ningbo Dema Intelligent Machi…
Nabenumformwerkzeug
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2018
Anhängig
Vertretung
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15.01.2020 · Helvetia Pigmente AG
Grünes Pigment
Kunststoff- & Polymertechnik
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 20.11.2017
Erteilt am 15.01.2020
Vertretung
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Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.