Dr. Träger & Strautmann PAe PartG mbB
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Die Patentanwaltskanzlei Dr. Träger & Strautmann mit Sitz in Osnabrück berät zu Patentrecht und Schutzrechtsmanagement für Erfinder und Unternehmen.
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Standorte
1Aktuelle Patente
136 gesamt| Patent | |||
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22.07.2026 · Strautmann Hydraulik GmbH & Co. KG
Ballenpresse mit einer Bindevorrichtung und Verfahren zum Abbinden eines Pressballens
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Status
Angemeldet am 13.01.2026
Anhängig
Vertretung
Dr. Träger & Strautmann PAe PartG mbB · Osnabrück
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Ballenpresse (100; 100') zur Verdichtung von Pressgut (10) und ein Verfahren zum Abbinden eines Pressballens (16). Die Ballenpresse umfasst: - ein eine Presskammer (11) umgebendes Pressengehäuse (12) und - ein im Pressengehäuse (12) verfahrbares Pressschild (13), das mit einem oder mehreren Hydraulikzylindern (49) antreibbar ist. Nachteilig an bekannten Ballenpressen ist, dass das Abbinden in der Regel weitgehend manuell mit speziellen Bindedrähten aus Federstahl erfolgt. Um das Abbinden zumindest teilweise zu automatisieren und um die Verwendung kostengünstiger Bindemittel zu ermöglichen wird vorgeschlagen, dass die Ballenpresse (100; 100') wenigstens eine Bindevorrichtung (15) zum Abbinden eines in der Presskammer (11) befindlichen Pressballens (16) mit einem Bindemittel (20) aufweist, wobei: - die Bindevorrichtung (15) wenigstens eine erste Antriebseinheit (17) mit einem in oder an der ersten Antriebseinheit (17) gelagerten Fangbandes (18) umfasst, - das Fangband (18) ein freies Ende (21) und eine daran angeordnete Koppelstelle (22) zur direkten oder indirekten Befestigung eines Bindemittels (20) umfasst, - die Presskammer (11) eine umlaufende Führungseinrichtung (23; 23') mit wenigstens zwei relativ zueinander beweglichen Abschnitten (32, 33, 34, 35) umfasst. |
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15.07.2026 · Timmer GmbH
Ringkolbenpumpe zur Förderung eines Fluids und Pumpenvorrichtung
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Status
Angemeldet am 08.01.2026
Anhängig
Vertretung
Dr. Träger & Strautmann PAe PartG mbB · Osnabrück
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Ringkolbenpumpe (10) zur Förderung eines Fluids, aufweisend - ein Gehäuse (11), mit einer Einlassöffnung (24) und einer Auslassöffnung (25), - eine im Gehäuse (11) ausgebildete Pumpeneinheit (12), umfassend einen im Gehäuse (11) fest angeordneten Pumpenzylinder (13) und einen im Gehäuse (11) um eine Längsachse (15) der Ringkolbenpumpe (10) rotierbar angeordneten, in den Pumpenzylinder (13) eingreifend ausgebildeten Pumpenkolben (14), - eine im Gehäuse (11) um die Längsachse (15) rotierbar angeordnete Exzenterwelle (18), auf welcher eine Exzenterglocke (17) angeordnet ist, - wobei der Pumpenkolben (14) fest mit der Exzenterglocke (17) verbunden ist, welche um die Längsachse (15) rotierbar und entlang der Längsachse (15) axial verschiebbar ausgeführt ist, und - wobei im Gehäuse (11) zwischen der Einlassöffnung (24) und der Pumpeneinheit (12) eine Ansaugkammer (32) und zwischen der Pumpeneinheit (12) und der Auslassöffnung (25) eine Auslasskammer (43) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist zur Einstellung eines zwischen dem Pumpenzylinder (13) und dem Pumpenkolben (14) im Betrieb der Ringkolbenpumpe (10) ausgebildeten Spaltes (44) der Pumpenkolben (14) mit Hilfe einer Vorspanneinrichtung (26) bewegbar ausgebildet, wobei die Vorspanneinrichtung (26) vorzugsweise eine sich radial erstreckende Membran (27) oder einen Magneten (50) umfasst. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Pumpenvorrichtung (100; 200). |
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17.06.2026 · Buck, Martin
Säschar und Sämaschine mit wenigstens einem Säschar
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2025
Anhängig
Vertretung
Dr. Träger & Strautmann PAe PartG mbB · Osnabrück
Zusammenfassung
Ein Säschar (12) für eine Sämaschine, insbesondere für die Rübensaat, dient insbesondere zur Bereitung eines Saatbetts mit einer Saatfurche für die Ablage von Saatgut, insbesondere Rübensamen. Das Säschar (10) weist einen Scharkörper (11) und eine Schneide (12) auf, insbesondere Schneidkante, die zur Erzeugung einer Saatfurche im Boden dient. Die Schneide (12) ist im Kantenbereich des Scharkörpers (11) angeordnet und ist gehärtet. Insbesondere ist die Schneide aus gehärtetem Material hergestellt ist. Außerdem wird eine Sämaschine mit einem Säschar (10) beschrieben. |
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08.04.2026 · Timmer GmbH
Doppelmembranpumpe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 07.03.2024
Anhängig
Vertretung
Dr. Träger & Strautmann PAe PartG mbB · Osnabrück
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Doppelmembranpumpe (10), umfassend: - ein Gehäuse (11) und eine darin bewegbar aufgenommenen Kolbenstange (25), - wobei das Gehäuse (11) zumindest eine Einlassöffnung und zumindest eine Auslassöffnung aufweist, und - wobei an dem einem Ende der Kolbenstange (25) eine erste Membran (16) und an dem anderen eine zweite Membran (17) angeordnet sind, - wobei die erste Membran (16) in einer ersten Kammer (19) der Doppelmembranpumpe (10) und die zweite Membran (17) in einer zweiten Kammer (20) angeordnet sind, - wobei die Membranen (16, 17) die Kammern (19, 20) in jeweils eine Produktkammer (21; 22) und eine Expansionskammer (23; 24) trennend ausgebildet sind, und - mit einer Antriebseinrichtung (26) zur Herbeiführung einer translatorischen Bewegung der Kolbenstange (25). Als Stand der Technik bekannte Doppelmembranpumpen erfordern zur Erzielung der oszillierenden Bewegung der Membranen (16, 17) eine Abfrage der Endpositionen und eine Steuerung einer Drehrichtungsumkehr. Hierdurch wird zwar die oszillierende Bewegung der Kolbenstange (25) und damit der Membranen (16, 17) erreicht, die Steuerung von definierten Abbrems- und Beschleunigungsrampen ist jedoch sehr aufwendig. Die Erfindung schlägt eine kompakte Doppelmembranpumpe (10) mit einer Kolbenstange (25) vor, die zur Durchführung einer selbstgeregelte, oszillierende Bewegung ausgebildet ist und damit eine vereinfachten Steuerung der Membranen (16, 17) ermöglicht. |
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11.03.2026 · Valerio, Thomas, A.
Verfahren und System zum Trennen von Kunststoffen unter Verwendung eines Abgedeckten Siebbetts
Verfahrens- & Trenntechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 25.04.2024
Anhängig
Vertretung
Dr. Träger & Strautmann PAe PartG mbB · Osnabrück
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11.02.2026 · Timmer GmbH
Vakuum-Hebevorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2023
Erteilt am 11.02.2026
Vertretung
Dr. Träger & Strautmann PAe PartG mbB · Osnabrück
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28.01.2026 · Valerio, Thomas A.
System und Verfahren zur Rückgewinnung von Gewünschten Materialien unter Verwendung einer Pfannenmühle
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2024
Anhängig
Vertretung
Dr. Träger & Strautmann PAe PartG mbB · Osnabrück
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21.01.2026 · Lantern Pharma Inc.
Maschinenlernsystem und Verfahren zur Vorhersage der Durchlässigkeit der Blut-Hirn-Schranke
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 14.03.2024
Anhängig
Vertretung
Dr. Träger & Strautmann PAe PartG mbB · Osnabrück
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14.01.2026 · Lantern Pharma Inc.
Verfahren zur Behandlung von Nierenzellkarzinom oder Krebs
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 11.03.2024
Anhängig
Vertretung
Dr. Träger & Strautmann PAe PartG mbB · Osnabrück
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24.12.2025 · B. Strautmann & Söhne GmbH u.…
Futtermischwagen mit Vertikal Ausgerichteten Mischschnecken
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2025
Anhängig
Vertretung
Dr. Träger & Strautmann PAe PartG mbB · Osnabrück
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Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.