Findeisen Neumann Scheit Partnerschaft mbB
Über die Kanzlei
Die Patentanwälte Findeisen Neumann Scheit Partnerschaft mbB sind seit 1991 in Chemnitz tätig und verfügen über mehr als drei Jahrzehnte Erfahrung im gewerblichen Rechtsschutz. Die Kanzlei vertritt Mandanten in Patent-, Gebrauchsmuster-, Design- und Markenangelegenheiten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht, dem Europäischen Patentamt sowie der WIPO. Fachliche Schwerpunkte liegen unter anderem in Energietechnik, Halbleiterphysik, Elektronik, Optik, Medizintechnik und Messtechnik.
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09111 Chemnitz
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Standorte
1Aktuelle Patente
81 gesamt| Patent | |||
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15.04.2026 · NSH TECHNOLOGY GmbH
Konturdrehkopf mit einem Planschieber
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 06.10.2025
Anhängig
Vertretung
Scheit, Christian Wolfgang · Chemnitz
Findeisen Neumann Scheit Partnerschaft mbB · Chemnitz
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Konturdrehkopf mit einem Planschieber zur Verwendung in einer zumindest eine Arbeitsspindel aufweisenden Werkzeugmaschine. Aufgabe der Erfindung ist es, eine technische Lösung für einen in die Werkzeugspindel integrierbaren exzenterbetätigten Plandrehschieber vorzuschlagen, der eine Verstelleinrichtung aufweist, die über den gesamten Stellbereich konstante Span- und Freiflächenwinkel ermöglicht. Diese Aufgabe wird gelöst, indem die Verstelleinrichtung ein zentrisch zur Spindeldrehachse (1) angeordnetes Gehäuse (8) aufweist und in dem Gehäuse (8) zwei ineinander und zueinander drehbeweglich angeordnete Stellexzenter (9, 11) angeordnet sind, wobei der äußere Stellexzenter (9) zentrisch zur Spindeldrehachse (1) angeordnet ist, und wobei der innere Stellexzenter (11) mit einer Exzentrizität E1 im äußeren Stellexzenter (9) gelagert ist, wobei das Werkzeugspannergehäuse (14) mit einer Exzentrizität E2 im inneren Stellexzenter (11) gelagert ist, wobei der Werkzeugspanneinsatz (4) mit einer Exzentrizität E3 im Werkzeugspannergehäuse (14) gelagert ist, und wobei der Werkzeugspanneinsatz (4) zumindest eine Führungsleiste (17) zur translatorischen Führung des Werkzeugspannergehäuses (14) aufweist. |
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04.03.2026 · Eckelmann, Klaus
Verfahren zur Errichtung eines Gebäudes und nach dem Verfahren Erstelltes Gebäude
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 22.12.2021
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Findeisen Neumann Scheit Partnerschaft mbB · Chemnitz
Zusammenfassung
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28.01.2026 · BARRIEREFREIHEIT GmbH Leitsys…
Verfahren zur Herstellung eines Taktilen Schildes und ein mit Diesem Verfahren Hergestelltes Taktiles Schild
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 25.07.2025
Anhängig
Vertretung
Findeisen Neumann Scheit Partnerschaft mbB · Chemnitz
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07.01.2026 · Rieck, Markus
Wanddurchführung zur Durchführung von Leitungen durch eine Wand
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 03.07.2025
Anhängig
Vertretung
Findeisen Neumann Scheit Partnerschaft mbB · Chemnitz
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24.12.2025 · GPP Chemnitz Gesellschaft für…
Prüf- und Sortiermaschine und Verfahren zum Betrieb einer Prüf- und Sortiermaschine
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2023
Erteilt am 24.12.2025
Vertretung
Findeisen Neumann Scheit Partnerschaft mbB · Chemnitz
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19.11.2025 · Mauersberger, Axel
Filterelement für eine Wasserpfeife
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 08.07.2023
Erteilt am 19.11.2025
Vertretung
Findeisen Neumann Scheit Partnerschaft mbB · Chemnitz
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15.10.2025 · Dürr Somac GmbH
Schraubwerkzeug zur Handhabung von Verschlusselementen an Fahrzeugbehältern zur Aufnahme von Betriebsstoffen
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 17.02.2020
Erteilt am 15.10.2025
Vertretung
Findeisen Neumann Scheit Partnerschaft mbB · Chemnitz
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15.10.2025 · ZLT Lüftungs- und Brandschutz…
Brandschutzklappe für einen Durchströmten Luftkanal
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2022
Erteilt am 15.10.2025
Vertretung
Findeisen Neumann Scheit Partnerschaft mbB · Chemnitz
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Brandschutzklappe für einen durchströmten Luftkanal, aufweisend eine Durchgangsöffnung, ein Verschlusselement, ein Führungssystem, ein Antriebselement und ein Halteelement, wobei das Verschlusselement in eine Offenposition und eine Verschlussposition bringbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Brandschutzklappe für einen Lüftungskanal zu schaffen, welche im Brandfall den Lüftungskanal zuverlässig mit einem Verschlusselement verschließt. Dabei soll das Verschließen den Anforderungen der einschlägigen Normen bei einer Feuerwiderstandsprüfung genügen, insbesondere gemäß EN 1366-2 eine Trennung der Durchleitung, eine Isolierwirkung und eine Rauchdichtheit. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Verschlusselement (3) pendelnd im Führungssystem (4) gelagert ist, sodass eine Querschnittsebene (17) des Verschlusselements (3) vor der Einnahme der Verschlussposition gegenüber einer Querschnittsebene (18) der Durchgangsöffnung (2) neigbar ist und dass das Führungssystem (4) so ausgebildet ist, dass in der Verschlussposition des Verschlusselementes (3) eine Kraftkomponente der Verschlusskraft vollumfänglich entlang der Durchgangsöffnung (2) eine dem ersten Wandelement (7) zugewandte Fläche (3a) des Verschlusselementes (3) gegen eine dem Verschlusselement (3) zugewandte Fläche (7a) des ersten Wandelementes 7 drückt. (Fig. 2c) |
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15.10.2025 · Dürr Somac GmbH
Kommunikationsstruktur einer Befüllanlage
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 02.11.2023
Erteilt am 15.10.2025
Vertretung
Findeisen Neumann Scheit Partnerschaft mbB · Chemnitz
Zusammenfassung
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08.10.2025 · Dürr Somac GmbH
Baueinheit zur Ausgestaltung einer Schnittstelle für einen Befülladapter zur Befüllung von Fahrzeugen
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2023
Anhängig
Vertretung
Findeisen Neumann Scheit Partnerschaft mbB · Chemnitz
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Findeisen Neumann Scheit Partnerschaft mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Heraeus Deutschland | 2 |
| 2. Fraunhofer-Gesellschaft | 1 |
| 3. Goodyear | 1 |
| 4. KARL MAYER STOLL R&D | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.