Hinz, Claus-Dieter, Dipl.-Ing. Walther, Walther & Hinz, Patentanwälte - European Patent Attorneys
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Standorte
1Aktuelle Patente
2 gesamt| Patent | |||
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15.11.2006 · Linator AG
Verstelleinrichtung für ein Liege- oder Sitzmöbel mit mindestens einem über eine Torsionsstange verschwenkbar am Liege- oder Sitzmöbel gehaltenen Schwenkteil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.09.2001
Erteilt am 15.11.2006
Vertretung
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02.07.2003 · Linator GmbH
Verstelleinrichtung zum Verschwenken eines Schwenkelementes eines Möbels des Wohn-; Arbeits- oder Pflegebereiches Gegenüber einem Festelement Dieses Möbels
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.05.2000
Erteilt am 02.07.2003
Vertretung
Zusammenfassung
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Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.