Hübscher & Partner Patentanwälte GmbH

Es wird eine Schießscheibe für ein Bogen- oder Armbrustschießen mit einem Scheibenkörper (1) aus einer ungeraden Anzahl von in Schießrichtung hintereinander angeordneten Lagen (2, 3, 5, 6) aus Hartschaumstoff beschrieben, die unter der Bedingung eines höheren Raumgewichts für die äußeren Decklagen (2) des Scheibenkörpers (1) abwechselnd ein höheres und ein niedrigeres Raumgewicht aufweisen. Um hohe Standzeiten zu erhalten, wird vorgeschlagen, dass die Hartschaumstofflagen (2, 3, 5, 6) aus vernetztem Polyethylen gefertigt und miteinander verschweißt sind.

Es wird eine Vorrichtung zur Herstellung von Dental-Retainern (22) aus einem Rohling (4), mit einer eine Bearbeitungsebene aufspannenden Bearbeitungsplattform (1) und einer Fräseinheit (2), die ein Fräswerkzeug (3) zur Bearbeitung des Rohlings (4) auf der Bearbeitungsplattform (1) umfasst, wobei das Fräswerkzeug (3) relativ zur Bearbeitungsplattform (1) ausschließlich in der Bearbeitungsebene verlagerbar ist, beschrieben. Um eine derartige Vorrichtung so auszugestalten, dass trotz einfachem und vergleichsweise kostengünstigem Aufbau eine Herstellung von Dental-Retainern (22) ermöglicht wird, wird vorgeschlagen, dass eine Gefrierspanneinheit (12) zum Festlegen des Rohlings (4) auf der Bearbeitungsplattform (1) unter Ausbildung einer den Rohling (4) wenigstens teilweise umgebenden Eisschicht (13) vorgesehen ist und dass das Fräswerkzeug (3) einen in einer Bearbeitungsposition normal zur Bearbeitungsebene verlaufenden Grundkörper (14) umfasst, an dessen freiem Endabschnitt eine mantelseitig umlaufende Fräsnut (21) angeordnet ist, die in der Bearbeitungsebene relativ gegenüber dem gefriergespannten Rohling (4) anstellbar ist.

Es wird eine Vorrichtung mit einem einen Brechspalt (2) begrenzenden Prallkörper (1) und einer mit diesem zum Einstellen des Brechspalts (2) antriebsverbundenen Antriebseinheit (3) beschrieben. Um vorteilhafte Verlagerungs- und Festlegebedingungen des Prallkörpers (1) zu erhalten, wird vorgeschlagen, dass eine lösbare Feststellbremse (7) zum Festlegen des Prallkörpers (1) bei einem vorgegebenen Brechspalt (2) unter Lastfreistellung der Antriebseinheit (3) vorgesehen ist.

Die Erfindung betrifft ein Halbzeug mit einem ein Funktionselement (1) aufweisenden aktiven Begrenzungselement (2), sowie auf ein aus diesem Halbzeug gefertigtes Bauteil und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Um ein dämmendes Bauteil bei hohen Produktionsgeschwindigkeiten mit einem integrierten Funktionselement (1) so fertigen zu können, dass die Anschlusskomponenten (4, 5) während der Herstellung insbesondere gegenüber dem Dämmmaterial (18) geschützt sind und dennoch der Anschluss (4) des Funktionselements (1) während der Montage besser zugänglich ist wird vorgeschlagen, dass bei dem Halbzeug das aktive Begrenzungselement (2) einen nach außen geführten Anschluss (4) für das Funktionselement (1) aufweist, wobei ein einen Anschlussbereich (8) bildendes Abgrenzelement (6) mit einem Schutzabschnitt (9) im Bereich des Anschlusses (4) an das aktive Begrenzungselement (2) angesetzt ist und mit einem Trennabschnitt (10) wenigstens teilweise über eine Stoßfläche (11) des aktiven Begrenzungselements (2) hinausragt.

Es wird eine Vorrichtung zum Erkennen der Lage von Flächenheizungsrohren (1) in einer Betonvergussmasse, umfassend wenigstens eine Halteschiene (2), die mehrere sich jeweils quer zur Schienenlängsrichtung erstreckende Rohraufnahmen (3) ausbildet, beschrieben. Um Beschädigungen der Flächenheizungsrohre (1) im gefertigten Betonkörper vermeiden zu können, wird vorgeschlagen, dass der Halteschiene (2) ein Indikator (4) zugeordnet ist, der quer zur Halteschienenlängsachse (5) und quer zur Rohraufnahmenlängsachse (6) über die Halteschiene (2) nach oben derart weit abragt, dass der Indikator (4) bei in Beton eingegossener Halteschiene (2) über die Oberfläche eines Betonkörpers (7) vorragt.

Es wird ein Verfahren zur Vorgabe der Antriebsleistung eines elektrischen Motorrads beschrieben, wobei ein Gassignalpegel (P<Gas>(t)) eines Gashebels über eine Steuereinheit abgefragt und modifiziert als Steuersignalpegel (S<el>(t)) an einen elektrischen Antriebsmotor übertragen wird und wobei der Steuersignalpegel (S<el>(t)) in der Steuereinheit in Abhängigkeit eines Kupplungspegels (P<Kup>(t)) eines einen Kupplungshebel simulierenden Kupplungsschalters festgelegt wird. Um vorteilhafte Ansteuerverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass zunächst für den Gassignalpegel (P<Gas>(t)) ein den Gassignalpegelverlauf berücksichtigender Glättwert (Gw(t)) berechnet wird, und dass der Steuersignalpegel (S<el>(t)) aus dem mit dem Kupplungspegel (P<Kup>(t)) multiplizierten Glättwert (Gw(t)) berechnet wird.

Es wird eine Vorrichtung zum Aufsammeln von Müll mit einem auf einem Boden (7) verfahrbaren Gestell (1), mit einer im Gestell (1) drehbar gelagerten Stachelwalze (2), die eine am Boden (6) abrollende Laufrolle für das Gestell (1) bildet (2), und mit einer zwischen die Stacheln (6) der Stachelwalze (2) eingreifenden, einem Sammelbehälter (4) vorgelagerten Abstreifeinrichtung (3) beschrieben. Um eine gute Müllaufnahme sicherzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Abstreifeinrichtung (3) eine auf der abwärts drehenden Seite der Stachelwalze (2) im Bereich ihres oberen Quadranten im Gestell (1) gelagerte, zur Stachelwalze (2) parallele, gleichsinnig zur Stachelwalze (2) antreibbare Welle (8) mit radialen, zwischen die Stacheln (6) eingreifenden Abstreiffingern (9) aufweist und dass die Welle (8) mit den Abstreiffingern (9) mit einer zumindest der fünffachen Winkelgeschwindigkeit der Stachelwalze (2) entsprechenden Winkelgeschwindigkeit antreibbar ist.

Es wird ein Verfahren zum Betrieb einer Anlage, insbesondere eines Prüfstandes (1) mit einer zyklusbasierten speicherprogrammierbaren Steuerung (2) beschrieben, wobei je Zyklus (3) ein zyklusunspezifischer Steuercode (4) ausgeführt wird. Um es einem Anwender zu erlauben, den Funktionsumfang der Anlage (1) während der Laufzeit an vorab unbekannte Anforderungen anzupassen, ohne dass die Anlage (1) hierfür stillgelegt werden müsste, wird vorgeschlagen, dass zur Laufzeit der speicherprogrammierbaren Steuerung vor einem vorgegebenen Übergabepunkt (6) ein externer, zyklusspezifischer Steuercode (5) auf die speicherprogrammierbare Steuerung (2) übertragen wird, wonach je Zyklus (3) der Kontrollfluss (7) am Übergabepunkt (6) vom zyklusunspezifischen Steuercode (4) auf den zyklusspezifischen Steuercode (5) und nach der Ausführung des zyklusspezifischen Steuercodes (5) zurück an den zyklusunspezifischen Steuercode (4) übergeben wird.

Die Erfindung bezieht sich auf einen Biomasseheizkessel (1) mit einer Abgasleitung (3), die gemeinsam mit einer Brennkammer (2) einen Heißgasbereich bildet, wobei außerhalb des Heißgasbereichs eine mit der Abgasleitung (3) strömungsverbundene Plasmakammer (5) zur Erzeugung eines Niedertemperaturplasmas und ein Gebläse (6) zur Erzeugung einer Förderströmung (7) vorgesehen sind, die die Plasmakammer (5) zur Förderung des Niedertemperaturplasmas in die Abgasleitung (3) durchsetzt und wobei die Plasmakammer (5) mit einer Umgebungsluftzufuhr (10) strömungsverbunden ist. Um eine mögliche Geruchsbelastung von bestehenden Biomasseheizkesseln (1) auf platzsparende und nachrüstbare Weise zu reduzieren wird vorgeschlagen, dass die Plasmakammer (5) an das Kesselgehäuse (4) angeschlossen oder an der Abgasleitung (3) abgestützt ist.

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Ermittlung der Leitungsimpedanz (13c) in Spannungsnetzen mit nicht starr geerdetem Sternpunkt (2), wobei die Stromwerte (I5) eines Leiters (5) sowie die Spannungswerte (U5) dieses Leiters (5) an einem Bezugspunkt (16) abgetastet werden. Um die auch bei einem nichtlinearen Verhalten des Spannungsnetzes im Erdschlussfall eine ressourcenschonende Ermittlung der Leitungsimpedanz und in weiterer Folge eine Fehlerortbestimmung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass bei einem Erdschluss (6) des Leiters (5) an einem Fehlerort (17) ein Fehlerspannungssignal (19) aus Spannungswerten nach dem Erdschlusseintritt (U5) sowie ein Fehlerstromsignal (18) aus Stromwerten nach dem Erdschlusseintritt (I5) und aus aus Stromwerten vor dem Erdschlusseintritt (I5) extrapolierten Extrapolationsstromwerten (I5E) ermittelt wird, wonach aus dem Fehlerstrom- und Fehlerspannungssignal (18,19) wenigstens näherungsweise die Leitungsimpedanz (13c) vom Bezugspunkt (16) bis zum Fehlerort (17) ermittelt wird.