Hübscher & Partner Patentanwälte GmbH

Es wird eine Vorrichtung zur Abscheidung von Dampfblasen aus einem kondensierten Kältemittel (1) in einem Kältekreislauf beschrieben. Um insbesondere im Zusammenhang mit Kühlmöbeln und einer Kältemittelfüllmenge von höchstens 494g, insbesondere höchstens150g je Kältekreislauf eine Verringerung des Energieverbrauchs zu ermöglichen, wird ein im Kältekreislauf bezüglich einer Hauptströmungsrichtung (2) einerseits einem Drosselorgan (3) vor- und andererseits einem Kondenser (4) nachgelagerter und vom Kältemittel (1) durchströmbaren Abscheidekanal (6) vorgeschlagen, der einen flüssigkeitsfreien Kanalabschnitt (10) für die aus dem Kältemittel (1) aufsteigenden Dampfblasen umfasst, wobei zur Reduktion der Strömungsgeschwindigkeit des Kältemittels (1) der Querschnitt (d_z) einer in den Abscheidekanal (6) einmündenden Zuleitung (11) und der Querschnitt (d_a) des Abscheidekanals (6) ein Verhältnis von wenigstens 1:6 aufweisen.

Es wird ein Verfahren zur Anordnung einer Wärmetauscherhalterung (1) und /oder eines Schalungsschoners an einem Mauerwerk (3) beschrieben. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass als Befestigungsmittel (5) zur temporären Befestigung der Wärmetauscherhalterung (1) und / oder des Schalungsschoners auf der Schalung (4) ein Nagel bereitgestellt wird, der aus einem Kunststoff derart gefertigt ist, dass einerseits der Nagel durch Schlagbeanspruchung bruchfrei in die Schalung (4) eingebracht wird und diese teilweise durchsetzt, und dass andererseits infolge des Entfernens der Schalung (4) vom gegossenen Mauerwerk (3) der Nagel abgebrochen wird, sodass der im Mauerwerk (3) verbleibende Nagelabschnitt (6) überstandsfrei in Bezug auf die Mauerwerksoberfläche ist, wobei der sich vom Nagelkopf zur Nagelspitze hin stufenweise verjüngende Nagel wenigstens zwei Längsabschnitte unterschiedlichen Nageldurchmessers (d, D) aufweist, wobei der Längsabschnitt mit dem kleineren Durchmesser (d) voran in die Schalung (4) eingebracht wird.

Es wird ein Verfahren zur Anordnung einer Wärmetauscherhalterung (1) und /oder eines Schalungsschoners an einem Mauerwerk (3) beschrieben. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass als Befestigungsmittel (5) zur temporären Befestigung der Wärmetauscherhalterung (1) und / oder des Schalungsschoners auf der Schalung (4) ein Nagel bereitgestellt wird, der aus einem Kunststoff derart gefertigt ist, dass einerseits der Nagel durch Schlagbeanspruchung bruchfrei in die Schalung (4) eingebracht wird und diese teilweise durchsetzt, und dass andererseits infolge des Entfernens der Schalung (4) vom gegossenen Mauerwerk (3) der Nagel abgebrochen wird, sodass der im Mauerwerk (3) verbleibende Nagelabschnitt (6) überstandsfrei in Bezug auf die Mauerwerksoberfläche ist, wobei der Kunststoff eine Schlagzähigkeit von höchstens 130 kJ / m<2> und / oder eine Kerbschlagzähigkeit von höchstens 30 kJ / m<2> und / oder eine Bruchdehnung von höchstens 15 % und / oder einen E-Modul von mindestens 2300 MPa aufweist.

Es wird eine Schießscheibe für ein Bogen- oder Armbrustschießen mit einem Scheibenkörper (1) aus einer ungeraden Anzahl von in Schießrichtung hintereinander angeordneten Lagen (2, 3, 5, 6) aus Hartschaumstoff beschrieben, die unter der Bedingung eines höheren Raumgewichts für die äußeren Decklagen (2) des Scheibenkörpers (1) abwechselnd ein höheres und ein niedrigeres Raumgewicht aufweisen. Um hohe Standzeiten zu erhalten, wird vorgeschlagen, dass die Hartschaumstofflagen (2, 3, 5, 6) aus vernetztem Polyethylen gefertigt und miteinander verschweißt sind.

Es wird eine Vorrichtung zur Herstellung von Dental-Retainern (22) aus einem Rohling (4), mit einer eine Bearbeitungsebene aufspannenden Bearbeitungsplattform (1) und einer Fräseinheit (2), die ein Fräswerkzeug (3) zur Bearbeitung des Rohlings (4) auf der Bearbeitungsplattform (1) umfasst, wobei das Fräswerkzeug (3) relativ zur Bearbeitungsplattform (1) ausschließlich in der Bearbeitungsebene verlagerbar ist, beschrieben. Um eine derartige Vorrichtung so auszugestalten, dass trotz einfachem und vergleichsweise kostengünstigem Aufbau eine Herstellung von Dental-Retainern (22) ermöglicht wird, wird vorgeschlagen, dass eine Gefrierspanneinheit (12) zum Festlegen des Rohlings (4) auf der Bearbeitungsplattform (1) unter Ausbildung einer den Rohling (4) wenigstens teilweise umgebenden Eisschicht (13) vorgesehen ist und dass das Fräswerkzeug (3) einen in einer Bearbeitungsposition normal zur Bearbeitungsebene verlaufenden Grundkörper (14) umfasst, an dessen freiem Endabschnitt eine mantelseitig umlaufende Fräsnut (21) angeordnet ist, die in der Bearbeitungsebene relativ gegenüber dem gefriergespannten Rohling (4) anstellbar ist.

Es wird eine Vorrichtung mit einem einen Brechspalt (2) begrenzenden Prallkörper (1) und einer mit diesem zum Einstellen des Brechspalts (2) antriebsverbundenen Antriebseinheit (3) beschrieben. Um vorteilhafte Verlagerungs- und Festlegebedingungen des Prallkörpers (1) zu erhalten, wird vorgeschlagen, dass eine lösbare Feststellbremse (7) zum Festlegen des Prallkörpers (1) bei einem vorgegebenen Brechspalt (2) unter Lastfreistellung der Antriebseinheit (3) vorgesehen ist.

Die Erfindung betrifft ein Halbzeug mit einem ein Funktionselement (1) aufweisenden aktiven Begrenzungselement (2), sowie auf ein aus diesem Halbzeug gefertigtes Bauteil und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Um ein dämmendes Bauteil bei hohen Produktionsgeschwindigkeiten mit einem integrierten Funktionselement (1) so fertigen zu können, dass die Anschlusskomponenten (4, 5) während der Herstellung insbesondere gegenüber dem Dämmmaterial (18) geschützt sind und dennoch der Anschluss (4) des Funktionselements (1) während der Montage besser zugänglich ist wird vorgeschlagen, dass bei dem Halbzeug das aktive Begrenzungselement (2) einen nach außen geführten Anschluss (4) für das Funktionselement (1) aufweist, wobei ein einen Anschlussbereich (8) bildendes Abgrenzelement (6) mit einem Schutzabschnitt (9) im Bereich des Anschlusses (4) an das aktive Begrenzungselement (2) angesetzt ist und mit einem Trennabschnitt (10) wenigstens teilweise über eine Stoßfläche (11) des aktiven Begrenzungselements (2) hinausragt.

Es wird eine Vorrichtung zum Erkennen der Lage von Flächenheizungsrohren (1) in einer Betonvergussmasse, umfassend wenigstens eine Halteschiene (2), die mehrere sich jeweils quer zur Schienenlängsrichtung erstreckende Rohraufnahmen (3) ausbildet, beschrieben. Um Beschädigungen der Flächenheizungsrohre (1) im gefertigten Betonkörper vermeiden zu können, wird vorgeschlagen, dass der Halteschiene (2) ein Indikator (4) zugeordnet ist, der quer zur Halteschienenlängsachse (5) und quer zur Rohraufnahmenlängsachse (6) über die Halteschiene (2) nach oben derart weit abragt, dass der Indikator (4) bei in Beton eingegossener Halteschiene (2) über die Oberfläche eines Betonkörpers (7) vorragt.

Es wird ein Verfahren zur Vorgabe der Antriebsleistung eines elektrischen Motorrads beschrieben, wobei ein Gassignalpegel (P<Gas>(t)) eines Gashebels über eine Steuereinheit abgefragt und modifiziert als Steuersignalpegel (S<el>(t)) an einen elektrischen Antriebsmotor übertragen wird und wobei der Steuersignalpegel (S<el>(t)) in der Steuereinheit in Abhängigkeit eines Kupplungspegels (P<Kup>(t)) eines einen Kupplungshebel simulierenden Kupplungsschalters festgelegt wird. Um vorteilhafte Ansteuerverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass zunächst für den Gassignalpegel (P<Gas>(t)) ein den Gassignalpegelverlauf berücksichtigender Glättwert (Gw(t)) berechnet wird, und dass der Steuersignalpegel (S<el>(t)) aus dem mit dem Kupplungspegel (P<Kup>(t)) multiplizierten Glättwert (Gw(t)) berechnet wird.

Es wird eine Vorrichtung zum Aufsammeln von Müll mit einem auf einem Boden (7) verfahrbaren Gestell (1), mit einer im Gestell (1) drehbar gelagerten Stachelwalze (2), die eine am Boden (6) abrollende Laufrolle für das Gestell (1) bildet (2), und mit einer zwischen die Stacheln (6) der Stachelwalze (2) eingreifenden, einem Sammelbehälter (4) vorgelagerten Abstreifeinrichtung (3) beschrieben. Um eine gute Müllaufnahme sicherzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Abstreifeinrichtung (3) eine auf der abwärts drehenden Seite der Stachelwalze (2) im Bereich ihres oberen Quadranten im Gestell (1) gelagerte, zur Stachelwalze (2) parallele, gleichsinnig zur Stachelwalze (2) antreibbare Welle (8) mit radialen, zwischen die Stacheln (6) eingreifenden Abstreiffingern (9) aufweist und dass die Welle (8) mit den Abstreiffingern (9) mit einer zumindest der fünffachen Winkelgeschwindigkeit der Stachelwalze (2) entsprechenden Winkelgeschwindigkeit antreibbar ist.