Lippert Stachow Patentanwälte Rechtsanwälte Part.mbB
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Standorte
1Aktuelle Patente
92 gesamt| Patent | |||
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20.05.2026 · Kirpichnikov, Alexey
Vorrichtung zur Behandlung, Postoperativen Rehabilitation Und/oder Prävention von Hallux Valgus-Krankheit
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 02.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
The invention relates to an apparatus (2), system (1) and method for the treatment, post-operative rehabilitation and/or prevention of Hallux Valgus disease, the apparatus (2) comprising:• a fixed main part (4), sized to be located under and supporting Digitis Pedis II to V and at least the ball of a foot, particularly supporting Digitis Pedis II to V and the complete foot (3);• a movable element (5), to be located under and supporting Digitis Pedis I (7);• moving means (M1, M2) for applying a rotational movement to the movable element (5) relative to the fixed main part (4) in a first direction and a second direction, wherein the first direction and the second direction are orthogonal to each other;• a controller (12) for controlling the moving means (M1, M2) to generate a defined rotational movement of the movable element (5) relative to the fixed main part (4) in the first direction and the second direction;• wherein the moving means (M1, M2) comprise a first motor (M1) for generating the rotational movement of the movable element (5) relative to the fixed main part (4) in the first direction and a second motor (M2) for generating the rotational movement of the movable element (5) relative to the fixed main part (4) in the second direction. |
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29.04.2026 · Seebohm, Frederic
Toilettenstuhl, Welcher eine Wiederholte, Saubere, Wasserlose und Geruchslose Nutzung Ermöglicht
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Status
Angemeldet am 01.08.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Toilettenstuhl (1), welcher eine wiederholte, saubere, wasserlose und geruchslose Nutzung ermöglicht, wobei der Toilettenstuhl (1) mehrere Standelemente (2), eine Sitzfläche (3), zwei seitliche Armlehnen (4) und eine Rückenlehne (5) umfasst, wobei in der Sitzfläche (3) eine Öffnung (6) zur Blasen- und/oder Darmentleerung vorgesehen ist, welcher sich dadurch auszeichnet, dass mehrere Beutel (7) zur Aufnahme von Urin und/oder Kot vorgesehen sind, wobei die jeweiligen Beutelöffnungen mit Halteringen (8) versehen sind, welche von der Sitzflächenseite in die Öffnung (6) der Sitzfläche (3) eingesetzt werden und durch den Haltering (8) in der Öffnung (6) fixiert werden, wobei die Halteringe (8) stapelbar ausgebildet sind, so dass mehrere Halteringe (8) mit daran angeordneten Beuteln (7) nacheinander in die Öffnung (6) der Sitzfläche (3) eingesetzt werden können, wobei nach jeder Nutzung des Toilettenstuhls (1) ein neuer Beutel (7) in den bereits in der Öffnung (6) des Toilettenstuhls (1) vorhandenen, benutzten Beutel (7) eingesetzt wird, so dass die Halteringe (8) der Beutel (7) aufeinander liegen, wodurch der Inhalt des benutzten Beutels (7) durch den neuen Beutel (7) abgedeckt wird, um die wiederholte, saubere, wasserlose und geruchslose Nutzung des Toilettenstuhls (1) zu gewährleisten. |
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04.02.2026 · Limaa Technologies GmbH
Verfahren zur Kontrolle einer Entfernung einer Bioprobe, insbesondere für eine Automatisierte Gewebekonservierende Histopathologische Analyse
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 17.07.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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10.12.2025 · pfm medical gmbh
Schutzvorrichtung für die Hand eines Medizinischen Personals bei der Punktion einer Nabelschnur von Neugeborenen
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 08.03.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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05.11.2025 · Young, James
System umfassend Zwei Solarpaneele und Drei Schienen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 07.02.2020
Erteilt am 05.11.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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15.10.2025 · Limaa Technologies GmbH
Verfahren zur Automatisierten Gewebekonservierenden Histopathologischen Analyse von Bioproben
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 19.12.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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01.10.2025 · pfm medical titanium gmbh
Verfahren zur Verringerung der Verkalkung einer Biologischen Herzklappenprothese durch eine Titanhaltige Beschichtung in Kombination mit Uv-Bestrahlung
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 01.04.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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20.08.2025 · Aeronics, Inc.
Tragbares Gaszufuhrsystem
Medizintechnik & Gesundheit
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
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Status
Angemeldet am 16.04.2019
Erteilt am 20.08.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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06.08.2025 · pfm medical gmbh
Implantierbare Zugangsvorrichtung zum Zugriff auf das Gefässsystem eines Menschlichen oder Tierischen Körpers, insbesondere ein Subkutan Implantierbarer Zugangsanschluss
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 18.04.2019
Erteilt am 06.08.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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25.06.2025 · aixprocess GmbH
Verfahren zur Regelung eines Prozesses Innerhalb eines Systems, insbesondere eines Verbrennungsprozesses in einem Kessel oder Ofen
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.10.2017
Erteilt am 25.06.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Lippert Stachow Patentanwälte Rechtsanwälte Part.mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
|---|---|
| 1. Nokia Technologies | 2 |
| 2. Carnegie Mellon University | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.