Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Bock Bieber Donath
Über die Kanzlei
Die Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Bock Bieber Donath Partnerschaftsgesellschaft mit Sitz in Jena vertritt Mandanten in nationalen und internationalen Patent- und Markenangelegenheiten. Die Anwaelte sind zugelassene Vertreter vor dem Europaeischen Patentamt (EPA) und dem Amt der Europaeischen Union fuer geistiges Eigentum (EUIPO).
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
95 gesamt| Patent | |||
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02.09.2026 · NKM Tec GmbH
Fingerorthese und Verfahren zu Ihrer Herstellung
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 02.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Fingerorthese und Verfahren zu ihrer Herstellung. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Fingerorthese, anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik vermeidet, insbesondere patientenspezifisch ist, wird dadurch gelöst, dass diese eine, mindestens an einem Finger anbringbare, gegenüber den Fingern längs verlaufende Schiene (1), sowie zwei Bänder (2) mit einen Verschlussmechanismus (3) umfasst, wobei - die Breite der Schiene (1) kürzer als ein Fingerglied ist und einen Steg (1') ausbildet, der zwischen zwei Fingern anordenbar ist sowie länger als zwei Fingerbreiten ist, - der Steg (1') aus Kunststoff besteht und im Bereich seiner beiden freien Enden dichotom in jeweils zwei Enden übergeht, die jeweils zwei, sich gegenüberliegende Ausnehmung oder Laschen (11) aufweisen, - die Bänder (2) aus elastischem, zugbeständigem Kunststoff oder Gummi bestehen und den Verschlussmechanismus (3) tragen, in dem die Bänder (2) auf einer Seite der Oberfläche mit den Noppen oder den Einkerbungen (21) versehen sind und die Form der freien Enden der Bänder (2) korrespondierend zu dem Ausnehmungen oder Laschen (11) sind, mittels derer sie aufnehmbar und mithilfe der Noppen oder Einkerbungen (21) fest arretierbar und wieder lösbar sind, wobei je ein Band (2) jeweils durch die gegenüberliegenden Ausnehmung oder Laschen (11) eines der zwei freien Enden des Stegs (1') verläuft sowie fest arretier- und wieder lösbar ist, in dem es an einem seiner freien Enden gegenüber einer der Ausnehmungen oder Laschen (11) geblockt ist, so dass im aufgenommenen Zustand jedes Bandes (2) verstellbare Ösen (4) zur Aufnahme eines oder mehrerer Finger vorausgebildet sind, welche durch ein Bewegen der Bänder (2) in den Ausnehmungen oder Laschen (11) in ihrem Durchmesser veränderbar sind. |
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03.09.2025 · VALUWE HOLDING LTD.
Gleissicherungseinrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 19.01.2021
Erteilt am 03.09.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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23.10.2024 · Leibniz-Institut für Photonis…
Anordnung und Verfahren zum Markierungsfreien 3D-Imaging
Medizintechnik & Gesundheit
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2022
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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25.09.2024 · Friedrich-Schiller-Universität Jena
Anordnung und Verfahren zur Effizienten Nichtlinearen Lichtkonversion
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 28.04.2021
Erteilt am 25.09.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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31.07.2024 · Leibniz-Institut für Photonis…
Mikroskopieanordnung und Mikroskopieverfahren für eine Grossflächige, Hochauflösende Chirale Bildgebung sowie deren Verwendung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 22.06.2020
Erteilt am 31.07.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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19.06.2024 · Technische Universität Ilmenau
Anordnung und Verfahren zur Kontinuierlichen Radmomentregelung in Batterieelektrischen Fahrzeugen mit Radnabenmaschinen und Entkoppelten Bremssystem
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 12.12.2022
Anhängig
Vertretung
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19.06.2024 · Technische Universität Ilmenau
Anordnung und Verfahren zur Ermittlung von Parametern einer Fahrbahn vor einem Fahrzeug
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2022
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zur Ermittlung von Parametern einer Fahrbahn vor einem Fahrzeug, insbesondere zur Ermittlung der Fahrbahnparameter für die Unterstützung der Fahrdynamikregelung eines fahrenden Fahrzeugs. Die Aufgabe der Erfindung, eine Anordnung und ein Verfahren zur Ermittlung der Parameter einer Fahrbahn vor einem Fahrzeug, insbesondere zur Ermittlung der Fahrbahnparameter für die Unterstützung der Fahrdynamikregelung eines fahrenden Fahrzeugs anzugeben, welche ein vorausschauende Fahrt des Fahrzeugs ermöglichen, wird dadurch gelöst, den Beobachtungspunkt der Fahrzeugsensoren von einem Fahrzeug (102) auf eine Drohne (101) zu verlagern, die in einem Bereich vor dem Fahrzeug (102) fliegt, welches auf der Fahrbahn (103) fährt, und dabei im Voraus eine Vielzahl von Fahrbahnparametern ermittelt, wobei die ermittelten Informationen der Drohnensensoren bei der Definition der Regeleingänge für die Regelgeräte der fahrzeugseitigen Systeme verwendet werden. |
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10.04.2024 · Leibniz-Institut für Photonis…
Verfahren zur Herstellung Hochgenau Lokalisierter Breitbandabsorber für 2D- und 3D-Oberflächen
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 31.05.2022
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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03.04.2024 · SmartDyeLivery GmbH
Kationische Polymere mit D-Fructose-Substituenten
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 23.03.2018
Erteilt am 03.04.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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04.10.2023 · Friedrich-Schiller-Universität Jena
Vorrichtung mit einer Raman-Sonde und ein Verfahren unter Verwendung Dieser Vorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 20.11.2014
Erteilt am 04.10.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Bock Bieber Donath in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Fraunhofer-Gesellschaft | 2 |
| 2. Brembo | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.