Patentanwälte Barger, Piso & Partner
Über die Kanzlei
Patentanwälte Barger, Piso & Partner in Wien gehen auf zwei Kanzleien zurück, von denen eine bereits zu Beginn des 20. Jahrhunderts und die andere 1925 gegründet wurde, bevor sie 1992 zur heutigen Sozietät verschmolzen. Das Team vertritt seine Mandanten nicht nur vor dem österreichischen Patentamt, sondern auch vor dem Europäischen Patentamt in München und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum in Alicante. Über klassische Patente hinaus reicht das Leistungsspektrum von ergänzenden Schutzzertifikaten und Halbleitertopographien bis zu Sortenschutz, Marken, Domainnamen, Lizenzen und der Abwehr von Produktpiraterie. Mit über hundertjähriger Tradition versteht sich die Kanzlei als verlässlicher Partner für den Schutz geistigen Eigentums in Österreich.
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Standorte
1Aktuelle Patente
479 gesamt| Patent | |||
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22.07.2026 · Eder GmbH
Feststoffabscheider aus Flüssigkeiten
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Zusammenfassung
Feststoffabscheider (1) aus Flüssigkeiten, welcher in einem mit Flüssigkeitszu- (5) und - ablauf (6) versehenen Gehäuse (2) einen Rechenrost (3) in Form eines konkav nach unten gewölbten Teilzylindermantels mit einer Vielzahl von in Umfangsrichtung verlaufenden, äquidistanten Schlitzen (4) aufweist, in dessen horizontaler Zylinderachse (7) wenigstens ein an seinem Außenende einen über die Breite des Rechenrostes (3) erstreckten Schaber (9) tragenden Arm (8) rotierbar gelagert ist, wobei sich an dem in Drehrichtung des Arms (8) gesehenen Ende des Rechenrostes (3) eine Abwurfkante (10) und daran angrenzend eine Auffangrinne (11) für abgeschiedene Feststoffe befindet. Zur Gewährleistung eines wartungsfreien Dauerbetriebs mit einem sicheren Abwurf von abgeschiedenen Feststoffteilchen weist der wenigstens eine Schaber (9) in die Schlitze (4) des Rechenrostes (3) eingreifende Zähne (12) auf und ist ein der Breite des Schabers (9) entsprechender Abstreifer (17) für den Schaber (9) über ein Gestänge (18) auf einer oberhalb des Rechenrostes (3) und außerhalb des Bewegungsraums des Schabers (9) an der der Abwurfkante (10) zugekehrten Seite im Gehäuse (2) parallel zur Zylinderachse (7) vorgesehenen Schwenkachse (19) gelagert, wobei der Abstreifer (17) mit dem Schaber (9) in Kontakt gelangt, bevor dieser bei der Drehbewegung die Ablaufkante (10) erreicht. |
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13.05.2026 · EB-invent GmbH
Sitzmöbel mit Sitzfläche, Rückenlehne und Schwenkvorrichtung
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel (1) mit einer Basis (2) und einer Sitzfläche (4), die um eine horizontale Querachse (26), die über der Sitzfläche (4) liegt, mittels einer Schwenkvorrichtung gegenüber der Basis (2) zwischen einer aufrechten Sitzposition und einer zurückgelehnten Ruheposition verschwenkbar ist, und mit einer Rückenlehne (5), insbesondere einen Bürostuhl.Um das Sitzgefühl zu verbessern und das Einschneiden der Unterseiten der Oberschenkel eines Benutzers beim Zurücklehnen zu verringern ist vorgesehen, dass zumindest ein Federelement (15, 24, 27) vorhanden ist, das beim Verschwenken der Sitzfläche (4) in Richtung Ruheposition ein Rückstellmoment auf die Sitzfläche (4) in Richtung zur aufrechten Sitzposition erzeugt. |
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11.03.2026 · Constantia Teich GmbH
Primer für eine Aluminiumoberfläche
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Zusammenfassung
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11.03.2026 · Schuh, Rainer Karl
Vorrichtung zur Verringerung des Wärmeeintrags in einen Lkw
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Zusammenfassung
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11.03.2026 · Schuh, Rainer Karl
Vorrichtung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit von Fahrzeugen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Zusammenfassung
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11.03.2026 · Schuh, Rainer Karl
Vorrichtung zur Verringerung des Fahrtwiderstandes eines Lkws
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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18.02.2026 · TECHNISCHE UNIVERSITÄT WIEN
Verfahren zur Analyse des Betriebs und zur Betriebsoptimierung von Müllverbrennungsanlagen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2020
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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18.02.2026 · Smovey GmbH
Trainingsgerät
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2023
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät (1), insbesondere für die Hand-,und Armmuskulatur, mit einer langen Geräteachse (6), mit einer länglichen Hülle mit kreisförmigem Innenquerschnitt, in der sich zumindest eine Kugel (4) befindet, wobei deren Endbereiche an einem Griffteil (3) befestigt sind, wobei Hülle und Griffteil (3) zumindest in einer Ebene liegen und die Hülle einen Bauch (9) ausbildet, und flexibel ausgebildet ist, und wobei die zumindest eine Kugel in der Hülle frei beweglich ist.Um den Trainingseffekt zu verbessern ist vorgesehen, dass- die Endbereiche der Hülle in einem Winkel zwischen 70° und 120°, bevorzugt von etwa 90°, zueinander gerichtet sind, dass- der Griffteil (3) einen Griffbereich (8) umfasst, und dass- der Griffteil (3) doppelt gekröpft ausgebildet ist, so, dass der Griffbereich (8) innerhalb des Umrisses des Trainingsgerätes verläuft und der langen Geräteachse (6) näher liegt als der Bauch (9). |
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18.02.2026 · Leube Betonteile GmbH & Co KG
Schallabsorber
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Schallabsorber, umfassend zumindest eine Porenbetonschicht (1) aus faserunterstützten haufwerksporigem Beton, wobei die Porenbetonschicht (1) ein mittleres Porenvolumen von 22% bis 40% aufweist. Weiters betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Schallabsorbers, umfassend die Schrittei. des Einbringens eines Porenbetons (1) in eine Form (2), wobeiii. der Porenbeton (1) unter gleichzeitigem Rütteln, für 5 bis 12 Sekunden, bevorzugt bei 150 bis 200 Hz, bis zu einem Verdichtungsfaktor von 1,05 bis 1,45, bevorzugt bis zu einem Verdichtungsfaktor von 1,2-1,33 verpresst wird, wobei das Verpressen gleichmäßig über die gesamte Oberfläche des Porenbetons (1) erfolgt, undiii. der Schallabsorber ausgehärtet wird.Im Weiteren wird auch ein Verlegeschema für diesen Schallabsorber beschrieben. |
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29.01.2026 · Constantia Teich GmbH
Batteriefolie
Metallurgie & Oberflächentechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Patentanwälte Barger, Piso & Partner in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Glock Technology | 52 |
| 2. Société BIC | 3 |
| 3. Knorr-Bremse | 2 |
| 4. Technische Universität Wien | 2 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.