Patentanwälte Olbricht Buchhold Keulertz
Über die Kanzlei
Patentanwälte Olbricht Buchhold Keulertz wurde 1967 gegründet und ist von ihrem Stammsitz in Frankfurt am Main aus inzwischen auch in Hamburg, Memmingen und Essen präsent. Unter dem Leitspruch „Protect the New“ deckt das Team neun Fachgebiete ab, von Life Science und Chemie über Elektrotechnik und Gießereitechnik bis zu Informatik, Maschinenbau, Physik, Materialwissenschaften und Bauwesen. Über die reine Patentanmeldung hinaus gehören Gebrauchsmuster, Marken, Designs, Lizenzverträge und Fragen rund um Arbeitnehmererfindungen zum Beratungsalltag der Kanzlei.
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Standorte
4Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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29.07.2026 · Craemer GmbH
Befestigungselement mit Arretierelement am Kopfabschnitt und Palettenvorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 15.12.2025
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Olbricht Buchhold Keulertz · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (80) für eine Palettenvorrichtung (2). Das Befestigungselement weist einen in eine Unterteilbefestigungsausnehmung (72) eines Unterteils (60) einzuführenden Einführabschnitt (88), der einen Grundkörper (90) und eine Rotationseingriffseinrichtung umfasst, die zumindest ein derartig radial vom Grundkörper (90) abstehendes Rotationseingriffselement (92) aufweist, dass es durch eine Rotation des Befestigungselementes (80) mit einem Oberteilrotationseingriffselement (48) eines Oberteils (20) in Eingriff zu bringen ist, einen entgegen einer Aufnahmerichtung (AR) an den Einführabschnitt (88) anschließenden Kopfabschnitt (84), der sich weiter radial von der Rotationsachse (RA) wegerstreckt als der Einführabschnitt (88) und eine dem Oberteil (20) zuzuwendende Kopfdruckfläche (106) ausbildet, die zum Anliegen an einer vom Oberteil (20) abgewandten und die Unterteilbefestigungsausnehmung (72) umgebenden Druckaufnahmefläche (110) des Unterteils (60) ausgebildet ist, und ein Arretierelement (108) zur Arretierung des Befestigungselementes (80) an dem Unterteil (60) auf. Erfindungsgemäß weist der Kopfabschnitt (84) das Arretierelement (108) derart auf, dass es zumindest einen ersten, sich zumindest abschnittsweise um einen ersten Winkel (α) von weniger als 90° zu einer Kopfdruckebene (KE), die rechtwinklig zur Rotationsachse (RA) ausgerichtet ist, angewinkelt er-streckenden Kopfdruckflächenabschnitt (106.1) der Kopfdruckfläche (106) ausbildet. |
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29.07.2026 · Craemer GmbH
Befestigungsmittel mit Durchgehender Werkzeugaufnahme und Palettenvorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 15.12.2025
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Olbricht Buchhold Keulertz · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (80) für eine Palettenvorrichtung (2), das zur Befestigung eines Unterteils (60) an einem Oberteil (20) mittels einer Rotation um eine Rotationsachse (RA) zumindest relativ zum Oberteil (20) ausgebildet ist. Das Befestigungselement weist einen in eine Aufnahmerichtung (AR) in eine Unterteilbefestigungsausnehmung (72) des Unterteils (60) einzuführenden Einführabschnitt (88), der einen Grundkörper (90) und eine Rotationseingriffseinrichtung umfasst, die zumindest ein derartig radial vom Grundkörper (90) abstehendes Rotationseingriffselement (92) aufweist, dass es durch eine Rotation des Befestigungselementes (80) mit einem Oberteilrotationseingriffselement (48) des Oberteils (20) in Eingriff zu bringen ist, und einen entgegen der Aufnahmerichtung (AR) an den Einführabschnitt (88) anschließenden Kopfabschnitt (84), der sich weiter radial von der Rotationsachse (RA) wegerstreckt als der Einführabschnitt (88) und zum Anliegen an einer vom Oberteil (20) abgewandten und die Unterteilbefestigungsausnehmung (72) umgebenden Druckaufnahmefläche des Unterteils (60) ausgebildet ist, und eine sich in die Aufnahmerichtung (AR) erstreckende Werkzeugaufnahme (86) auf. Erfindungsgemäß erstreckt sich die Werkzeugaufnahme (86) zumindest derartig axial, dass sie von einer zur Rotationsachse (RA) rechtwinkligen Mittelebene (ME), die von dem Kopfabschnitt (84) und einem vom Kopfabschnitt (84) abgewandten Ende (94) des Einführabschnittes (88) gleich weit beabstandet ist, geschnitten wird. |
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29.07.2026 · Vibracoustic SE
Buchsenlager mit Optimierten Zwischenblechen
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 17.10.2025
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Olbricht Buchhold Keulertz · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein elastomeres Buchsenlager (50), umfassend einen metallischen Kern (30), der sich axial entlang einer Zentrallängsachse (L) erstreckt, eine konzentrisch zu dem Kern (30) angeordnete Außenhülse (10), einen zwischen dem Kern (30) und der Außenhülse (10) angeordneten und mit ihnen durch Vulkanisation verbundenen elastomeren Lagerkörper (20), wobei in dem Lagerkörper (20) zwei sich in axialer Richtung (A) über die gesamte Länge des Lagerkörpers (20) erstreckende und in einer ersten Radialrichtung (R1) gegenüberliegende Längsausnehmungen (40) ausgebildet sind, zwei Zwischenbleche (25), die in den Lagerkörper (20) einvulkanisiert sind und jeweils mindestens einen kreisförmigen Abschnitt (23) umfassen, der sich um einen Teilkreismittelpunkt (M) kreisförmig in einer Schnittebene senkrecht zu der Zentrallängsachse (L) über mindestens 135° in Umfangsrichtung (U) erstreckt, wobei der Lagerkörper (20) für jedes Zwischenblech (25) jeweils eine äußere Elastomerspur (21) und eine innere Elastomerspur (22) umfasst, wobei die Zwischenbleche (25) jeweils zwei in Relation zu den kreisförmigen Abschnitten (23) angewinkelte Abschnitte (24) aufweisen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die angewinkelten Abschnitte (24) der Zwischenbleche (25) in Richtung einer zu der ersten Radialrichtung (R1) senkrechten zweiten Radialrichtung (R2) angewinkelt sind und sich senkrecht oder nahezu senkrecht in die Längsausnehmungen (40) des Lagerkörpers (20) hineinerstrecken. |
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22.07.2026 · Vibracoustic SE
Verfahren und System zum Bestimmen eines Zustands eines Fahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 20.01.2026
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Olbricht Buchhold Keulertz · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Bestimmen eines Zustands eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren (100) umfasst: - Ermitteln (101) eines statischen Drucks in mindestens einem Hydraulikaktuator (205) eines Höheneinstellungssystems (201) zum Verändern der Höhe des Fahrzeugs, - Zuordnen (103) eines Zustands des Fahrzeugs zu dem ermittelten statischen Druck, anhand eines vorgegebenen Zuordnungsschemas, - Ausgeben (105) des Zustands des Fahrzeugs, wobei der statische Druck in dem mindestens einen Hydraulikaktuator (205) anhand einer Drehzahl und eines elektrischen Betriebsparameters eines Pumpmotors einer Pumpe (213) an mindestens zwei vorgegebenen Arbeitspunkten der Pumpe beim Fördern von Hydraulikfluid in den mindestens einen Hydraulikaktuator ermittelt wird. |
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22.07.2026 · Vibracoustic SE
Fusspunktverstelleinrichtung mit Aktoren, Federbein und Anordnung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 20.01.2026
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Olbricht Buchhold Keulertz · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Vorgeschlagen wir eine Fußpunktverstelleinrichtung (2), die von einer Dämpferlängsachse (Z2) durchsetzbar ist, umfassend einen ersten Aktuator (10) mit einer ersten Aktuatorlängsachse (Z10) und einen zweiten Aktuator (20) mit einer zweiten Aktuatorlängsachse (Z20). |
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15.07.2026 · Vibracoustic SE
Elektromotoranordnung mit Elastomerer Statorentkopplung
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2026
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Olbricht Buchhold Keulertz · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Vorgeschlagen wird eine Elektromotoranordnung (2) mit elastomerem Lagermittel (300) zur elastomeren Entkopplung eines Statorelements (200). |
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08.07.2026 · CasaPor Deutschland GmbH
Schalungskern, Schalungsvorrichtung Hiermit und Herstellungsverfahren eines Hohlkörpers
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Status
Angemeldet am 18.12.2025
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Olbricht Buchhold Keulertz · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Bei einem Schalungskern (1) zur Herstellung eines Hohlkörpers (2) aus einer Gießmasse (B), wobei der Hohlkörper zumindest eine Entnahmeöffnung (20) aufweist, umfassend eine als Innenschalung (10) bezeichnete, innere Schalwand, und eine die Innenschalung stützende Stützstruktur (15), wobei die Innenschalung kontrahierbar ausgebildet ist, derart, dass der Schalungskern in einer Entnahmekonfiguration einen kleineren Querschnitt aufweist als in einer Schalungskonfiguration, wird vorgeschlagen, dass die Innenschalung im Wesentlichen einen thermoplastischen Kunststoff aufweist und dazu eingerichtet ist, dass eine in der Innenschalung wirksame Temperaturverringerung die Kontraktion (140) der Innenschalung veranlasst, derart, dass der Schalungskern in der Entnahmekonfiguration durch die Entnahmeöffnung (20) aus dem Hohlkörper zerstörungsfrei entnehmbar ist. Weiterhin wird eine Schalungsvorrichtung mit Schalungskern und ein Verfahren (100) zur Herstellung eines Hohlkörpers aus einer Gießmasse vorgestellt. |
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08.07.2026 · JPMorgan Chase Bank, N.A.
Systeme und Verfahren zur Reibungsreduzierung durch Vertrauensstufen Mobiler Vorrichtungen
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Status
Angemeldet am 07.01.2026
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Olbricht Buchhold Keulertz · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
A method may include: receiving a registration of a mobile device for a user; adding the mobile device to a user profile associated with the user; establishing a first trust level based on activity with a mobile application, wherein the first trust level allows the user to execute a first action that requires the first trust level without additional authentication; receiving user identity verification from the mobile application; establishing a second trust level for the first mobile device based on the user identity verification, wherein the second trust level allows the user to execute a second action that requires the second or the first trust level without additional authentication; receiving a removal of the first mobile device from the user profile; and revoking the second trust level and the first trust level from the first mobile device. |
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24.06.2026 · Hoppe Holding AG
Betätigungshandhabe
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Status
Angemeldet am 17.12.2024
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Olbricht Buchhold Keulertz · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Eine Betätigungshandhabe (100) für eine Tür (200) hat zwei Handhaben (102, 102`) zur Betätigung einer in der Tür angeordneten Schließvorrichtung (230), ein erstes Anschlagelement (104) sowie ein zweites Anschlagelement (104`) für die Handhaben (102, 102`), wobei jede Handhabe (102, 102`) an oder in je einem der Anschlagelemente (104, 104') um eine Drehachse (D) axialfest-drehbar gelagert ist. Jedes Anschlagelement (104, 104') hat eine erste Nocke (128.1, 128.1') und eine zweite Nocke (128.2, 128.2`), die jeweils eine Durchgangsbohrung (129.1, 129.1', 129.2, 129.2`) aufweisen, wobei die Nocken (128.1, 128.2 und 128.1', 128.2') und die Durchgangsbohrungen (129.1, 129.2 und 129.1`, 129.2') des ersten Anschlagelements (104) und des zweiten Anschlagelements (104') in montierter Position auf gegenüberliegenden Seitenflächen (215, 215') der Tür (200) paarweise gegenüberliegend angeordnet sind, wobei jeweils einander gegenüberliegende Nocken (128.1, 128.1' und 128.2, 128.2') und Durchgangsbohrungen (129.1, 129.1' und 129.2, 129.2') auf je einer ersten Achse (A) und einer zweiten Achse (B) liegen. Die Betätigungshandhabe hat ferner eine Sperrvorrichtung (106), die eine Freigabestellung aufweist, in der eine Drehung der Handhaben (102, 102') um die Drehachse (D) freigegeben ist, und die eine Sperrstellung aufweist, in der eine Drehung der Handhaben (102, 102') um die Drehachse (D) blockiert ist. Eine Betätigungsvorrichtung (112) für die Sperrvorrichtung (106) hat ein Betätigungselement (108) mit dem die Sperrvorrichtung (106) von der Freigabestellung in die Sperrstellung bringbar ist und umgekehrt. Um den Platzbedarf der Betätigungshandhabe zu reduzieren und um die Montagezeit zu verringen, sieht die Erfindung vor, dass die Sperrvorrichtung (106) und/oder die Betätigungsvorrichtung (112) zumindest teilweise im Bereich einer der Achsen (A, B) liegt/liegen. |
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17.06.2026 · JPMorgan Chase Bank, N.A.
Systeme und Verfahren zur Anrufzentralen-Agent-Validierung
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 20.11.2025
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Olbricht Buchhold Keulertz · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
A method may include: receiving, by a computer program executed by an electronic device for a trusted entity, a notification from a call center agent computer program that a call center agent is making a voice call to a customer; receiving, by the computer program, a login from the customer via a trusted entity application executed by a customer electronic device or a trusted entity website; communicating, by the computer program, call context for the voice call to the customer electronic device; receiving, by the computer program, a code from the customer electronic device; communicating, by the computer program, the code to the call center agent computer program; and receiving, by the computer program, an indication from the trusted entity application or the trusted entity website whether the call context is proper and/or whether the call center agent properly provided the code in the voice call. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Patentanwälte Olbricht Buchhold Keulertz in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.