Patentanwalt Dipl.-Ing. Frank Hofmeister
Über die Kanzlei
Die Kanzlei von Patentanwalt Dipl.-Ing. Frank Hofmeister mit Sitz in Lüneburg berät zu nationalen und europäischen Patenten, Markenrecht (national und international), Gemeinschaftsgeschmacksmustern sowie zu Verfahren vor der EUIPO und zu Patentnichtigkeitsklagen.
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
125 gesamt| Patent | |||
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01.05.2024 · Mankiewicz, Jack
Messer
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Status
Angemeldet am 13.10.2020
Erteilt am 01.05.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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01.05.2024 · Dedon GmbH
Flechtwerkfaser sowie Verfahren zu deren Herstellung
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Status
Angemeldet am 12.10.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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07.06.2023 · Buchholz, Thomas
Wachsdispersion, Verwendung von Wachsdispersionen als Hydrophobierungsmittel in Holzwerkstoffen und Verfahren zur Herstellung von Holzwerkstoffen mit Diesen Wachsdispersionen
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Status
Angemeldet am 21.04.2016
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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28.09.2022 · Karl Storz SE & Co. KG
Medizinisches Instrument
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Status
Angemeldet am 24.06.2021
Erteilt am 28.09.2022
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument mit einem hohlen Schaft (2), an dessen proximalem Ende (3) eine Handhabe (4) angeordnet ist und an dessen distalem Ende (5) ein Werkzeug (6) mit zwei Maulteilen (7, 8) angeordnet ist, wobei mindestens ein Maulteil (8) relativ zu dem anderen Maulteil (7) verschwenkbar ausgebildet ist, wobei ein das Werkzeug (6) tragender distaler Endbereich des Schaftes (2) als gegenüber der Längsachse (9) des Schaftes (2) abwinkelbare Werkzeugspitze (10) ausgebildet ist und wobei das Abwinkeln der Werkzeugspitze (10) über ein axialverschiebbar im hohlen Schaft (2) gelagertes und proximalseitig mit der Handhabe (4) in Wirkverbindung stehendes erstes Betätigungselement (11) erfolgt und wobei das mindestens eine verschwenkbare Maulteil (8) des Werkzeugs (6) über ein axialverschiebbar im hohlen Schaft (2) gelagertes und proximalseitig mit der Handhabe (4) in Wirkverbindung stehendes zweites Betätigungselement (13) zwischen einer geschlossenen und eine geöffneten Position verstellbar ist. Um ein medizinisches Instrument der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass auch bei abgewinkelter Werkzeugspitze (10) ein stets gleichbleibender der Außendurchmesser des Instrumentenschaftes (2) gewährleistet ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das axialverschiebbare erste Betätigungselement (11) zum Abwinkeln der Werkzeugspitze (10) und das axialverschiebbare zweite Betätigungselement (13) zum Betätigen des mindestens einen verschwenkbaren Maulteils (8) des Werkzeugs (6) in Richtung der Längsachse (9) des Schaftes (2) parallel zueinander angeordnet sind und in axialer Richtung der Längsachse (9) des Schaftes (2) führend aneinander gelagert sind sowie mindestens eines der beiden Betätigungselemente (11 oder 13) zusätzlich führend an der Innenseite (18) des distalen Endes (5) des Schaftes (2) gelagert ist, wobei die gegenseitige axiale Lagerung der Betätigungselemente (11 und 13) aneinander sowie an der Innenseite (18) des distalen Endes (5) des Schaftes (2) über eine Zapfen-Schlitz-Steuerung (19) erfolgt. |
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08.06.2022 · Corves, Annette
Präsentations- und Ablagevorrichtung
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Status
Angemeldet am 16.09.2020
Erteilt am 08.06.2022
Vertretung
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09.03.2022 · Karl Storz SE & Co. KG
Medizinisches Drucktastenventil
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Status
Angemeldet am 08.06.2018
Erteilt am 09.03.2022
Vertretung
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29.12.2021 · Karl Storz SE & Co. KG
Medizinisches Instrument
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Status
Angemeldet am 16.11.2016
Erteilt am 29.12.2021
Vertretung
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13.10.2021 · Elmess Thermosystemtechnik Gm…
Verfahren und Vorrichtung zur Beladung und Entladung eines Thermochemischen Wärmespeicher-Mediums sowie Schneckenförderer zum Beladen des Thermochemischen Wärmespeicher-Mediums
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Status
Angemeldet am 16.12.2019
Erteilt am 13.10.2021
Vertretung
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25.08.2021 · Karl Storz SE & Co. KG
Medizinisches Instrument
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Status
Angemeldet am 31.01.2020
Erteilt am 25.08.2021
Vertretung
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25.08.2021 · Karl Storz SE & Co. KG
Medizinisches Instrument
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Status
Angemeldet am 31.01.2020
Erteilt am 25.08.2021
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Patentanwalt Dipl.-Ing. Frank Hofmeister in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Karl Storz | 18 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.