Patentanwalt Dr. techn. Waldemar Leitner
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
187 gesamt| Patent | |||
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04.03.2026 · Fritz Stepper GmbH & Co. KG
Laser-Schweissvorrichtung und Verfahren zur Überwachung, mit einem Laser-Schweisskopf und einer Überwachungseinrichtung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 27.07.2023
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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08.01.2025 · IFE Aufbereitungstechnik GmbH
Vorrichtung und Verfahren zur Sichtung eines Materialien-Gemisches
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2020
Erteilt am 08.01.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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21.08.2024 · STÄHLE GMBH
Kopplungseinrichtung zur Befestigung eines Aktuators an einem Betätigungsorgan
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 21.07.2021
Erteilt am 21.08.2024
Vertretung
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21.08.2024 · Carbidur AG
Regelstange sowie ein Diese Verwendendes Regelgelenk für eine Automotive Anwendung, insbesondere für einen Turbolader eines Verbrennungsmotors
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 14.04.2022
Erteilt am 21.08.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Regelstange für eine automotive Anwendung, welche einen stangenförmigen Grundkörper (2) und eine in diesem angeordnete Aufnahmeöffnung (3) besitzt, wobei in die Aufnahmeöffnung (3) ein Hartmetall-Einsatz (10) eingesetzt ist und der Hartmetall-Einsatz (10) einen Grundkörper (12) aufweist, dessen Außenkontur auf die Innenkontur der Aufnahmeöffnung (3) des Grundkörpers (2) der Regelstange (1) abgestimmt ist, und wobei der Wärmeausdehnungskoeffizient des Grundkörpers (2) der Regelstange (1) größer als der Wärmeausdehnungskoeffizient des Grundkörpers (12) des Hartmetall-Einsatzes (10) ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Grundkörper (12) des Hartmetall-Einsatzes (10) eine Außenkontur aufweist, durch welche eine Verdrehsicherung des Hartmetall-Einsatzes (10) in der Aufnahmeöffnung (3) des Grundkörpers (2) der Regelstange (1) ausgebildet ist, dass der Grundkörper (2) der Regelstange (1) zumindest an einer der beiden axialen Seiten der Aufnahmeöffnung (3) des Grundkörpers (12) des Hartmetall-Einsatzes (10) einen in axialer Richtung wirkenden Anschlag (9; 9') für den Grundkörper (12) des Hartmetall-Einsatzes (10) aufweist. |
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20.12.2023 · Fritz Stepper GmbH & Co. KG
Laser-Schweissvorrichtung und Verfahren zur Überwachung, mit einem Laser-Schweisskopf und einer Überwachungseinrichtung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 15.06.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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08.11.2023 · Scheuerle Fahrzeugfabrik GmbH
Hydraulisch Gelenktes Transportfahrzeug, Vorzugsweise mit Variabler Breite und Spurweite
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 01.03.2022
Erteilt am 08.11.2023
Vertretung
Ullrich & Naumann PartG mbB · Heidelberg
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Transportfahrzeug, welches ein Fahrgestell (3) mit mindestens zwei aktiven Lenkachsen (10a, 10b) besitzt, wobei das Fahrgestell (3) mindestens zwei Fahrgestellteile (4a, 4b) umfasst, die jeweils eine Reihe von hintereinander angeordneten Fahrwerken (10a, 10b; 10a', 10b') tragen, wobei an einer Querseite des Transportfahrzeugs (1) eine Kupplungsvorrichtung (20) mit einem in der Kupplungsvorrichtung (20) um eine Achse schwenkbar gelagerten Kupplungselemente (21) angeordnet ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kupplungsvorrichtung (20) mindestens vier Steuerzylinder (30a-30d) besitzt, dass die beiden ersten Fahrwerke (10a, 10a') und die beiden zweiten Fahrwerke (10b, 10b') jeweils einen Lenkzylinder (40a, 40b; 40c, 40d) besitzen, und dass jeweils eine kolbenseitige Anschlussöffnung (32a-32d) eines Steuerzylinders (30a-30d) mit einer kolbenseitigen Anschlussöffnung (42a-42d) des diesem Steuerzylinder (30a-30d) zugeordneten Lenkzylinders (40a-40d) und eine ringseitige Anschlussöffnung (43a-43d) dieses Lenkzylinders (40a-40d) mit einer ringseitigen Anschlussöffnung (33a-33d) dieses Steuerzylinders (30a-30d) über entsprechende Hydraulikleitungen (35a-35d, 36a-36d) verbunden ist. |
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30.08.2023 · Fritz Stepper GmbH & Co. KG
Vorrichtung zur Bearbeitung mindestens eines Werkstücks
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 25.02.2019
Erteilt am 30.08.2023
Vertretung
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19.07.2023 · Jörg Heinz GmbH & Co. KG
Schmuckstück
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.03.2022
Erteilt am 19.07.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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31.05.2023 · Scheuerle Fahrzeugfabrik GmbH
Vorrichtung zum Halten eines Endes eines Länglichen Objekts, insbesondere einer Selbsttragenden Last, sowie ein Diese Vorrichtung Verwendendes Fahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 31.03.2020
Erteilt am 31.05.2023
Vertretung
Ullrich & Naumann PartG mbB · Heidelberg
Zusammenfassung
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17.05.2023 · Gebr. Saacke GmbH & Co.KG
Vorrichtung und Verfahren zur Bereitstellung von Maschinendaten
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.01.2019
Erteilt am 17.05.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Patentanwalt Dr. techn. Waldemar Leitner in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Sanyo Electric | 18 |
| 2. Stanley Electric | 7 |
| 3. JX Nippon Oil & Energy Corporation | 3 |
| 4. Tokyo Institute of Technology | 2 |
| 5. Meiji Co., Ltd. | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.