RPK Patenanwälte Reinhardt und Kaufmann Partnerschaft mbB (Pforzheim)
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Standorte
1Aktuelle Patente
59 gesamt| Patent | |||
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27.05.2026 · ARBURG GmbH + Co KG
Spritzgiesseinheit für eine Spritzgiessmaschine mit einer Düsenfahreinheit sowie Düsenfahreinheit
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Status
Angemeldet am 20.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Spritzgießeinheit (20) für eine Maschine (10) zur Verarbeitung von Kunststoffen und anderen plastifizierbaren Materialien, insbesondere für eine Spritzgießmaschine, eingerichtet zum Zuführen von in einem Plastifizierzylinder (22) plastifizierten Material in eine Spritzgießform (16), die zwischen Formträgern (18) aufnehmbar ist, mit wobei die Spritzgießeinheit (20) mindestens eine Düsenfahreinheit (14) aufweist, die dafür eingerichtet ist, im Betriebszustand der Spritzgießmaschine (10) eine Düse (12) der Spritzgießeinheit (20) an eine Spritzgießform (16) und/oder einen Formträger (18) anzulegen,wobei die mindestens eine Düsenfahreinheit (14) einerseits an der Spritzgießeinheit (20) und andererseits an einem relativ zur Spritzgießeinheit (20) stationären Teil der Spritzgießmaschine (10) lagerbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die mindestens eine Düsenfahreinheit (14) im Betriebszustand drückend und/oder ziehend so einbaubar ist, dass sie die Spritzgießeinheit mit der Düse (12) in Anlage an die Spritzgießform (16) und/oder den Formträger (18) drückt und/oder zieht,dass die mindestens eine Düsenfahreinheit (14) im Bereich eines Aufnahmeelements (30) mit der Spitzgießeinheit (20) wirkverbunden ist unddass die mindestens eine Düsenfahreinheit (14) eine an der Spritzgießeinheit (20) und dem relativ zur Spritzgießeinheit (20) stationären Teil gelagerte bauliche Einheit ist, die aus einer die Spritzgießeinheit (20) in die Anlage drückenden Stellung aus Sicht des Plastifizierzylinders (22) hinter dem Aufnahmeelement (30) in eine die Spritzgießeinheit (20) in die Anlage ziehende Stellung vor dem Aufnahmeelement (30) überführbar ist. |
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20.05.2026 · ARBURG GmbH + Co KG
Spritzgiesseinheit und Maschine zur Verarbeitung von Kunststoffen
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Status
Angemeldet am 17.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
In einer Spritzgießeinheit für eine Maschine zur Verarbeitung von Kunststoffen und anderer plastifizierbarer Massen ist eine Plastifiziereinheit (10) an einem Maschinenständer (14) über ein mittiges Aufnahmeelement (20) gehalten und wenigstens eine Spindel (42) ist zumindest über eine Teilstrecke des Einspritzhubes innerhalb einer Ausnehmung (22) des mittigen Aufnahmeelements (20) verfahrbar aufgenommen. Ein mit der Spindel (42) zusammenwirkender Einspritzmotor (50) ist vorgesehen, der an einem hinteren verfahrbaren Aufnahmeelement (30) angeordnet ist. Der Einspritzmotor (50) steht über ein Einspritzgetriebe (52) mit der Spindel (42) in Wirkverbindung und ein am hinteren Aufnahmeelement (30) angeordneter elektromechanischer Dosierantrieb (60) ist zum Drehen des Förderelements (12) beim Dosieren des plastifizierbaren Materials vorgesehen. Der Dosierantrieb (60) ist über ein Dosiergetriebe (62) mit dem Förderelement (12) wirkverbunden. Dabei ist das hintere Aufnahmeelement (30) gehäuseartig ausgebildet, wobei das Einspritzgetriebe (52) und das Dosiergetriebe (62) zumindest teilweise im hinteren Aufnahmeelement (30) aufgenommen sind. |
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29.04.2026 · ARBURG GmbH + Co KG
Spritzgiesseinheit zur Verarbeitung von Kunststoffen, damit Versehene Spritzgiessmaschine sowie Zugehöriger Bausatz
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Status
Angemeldet am 22.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Spritzgießeinheit zur Verarbeitung von Kunststoffen umfasst ein Aufnahmegehäuse (40), mehreren am Aufnahmegehäuse (40) gelagerte Führungselementen (64), mindestens eine an einem Aufnahmeelement (42) gelagerte Dosiereinheit (U) und mindestens eine Einspritzeinheit (E). Ein mit der Spritzgießeinheit (15) bewegbares Abstützelement (68) stützt die Spritzgießeinheit (15) ab. Aufnahmeelement (42) und Dosiereinheit (U) mit ihrem Dosierantrieb (62) sowie Abstützelement (68) und Einspritzeinheit (E) mit ihrem Einspritzantrieb (66) bilden jeweils modular austauschbare Funktionseinheiten. Das Aufnahmegehäuse (40) und die Führungselemente (64) bilden eine Montageplattform, wobei das Aufnahmeelement (42) auf die Führungselemente (64) aufgeschoben ist. Montageplattform und Abstützelement (58) bilden einen Kraftrahmen, wobei das Abstützelement (56) am Ende der Führungselemente (64) lösbar befestigt ist. Antriebsgleiche oder antriebsverschiedene Dosiereinheiten (U) und Einspritzeinheiten (E) der modular austauschbaren Funktionseinheiten sind an Schnittstellen (50) der Spritzgießeinheit angebunden. |
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11.03.2026 · Arburg GmbH + Co KG
Stützgeometrie
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Status
Angemeldet am 04.08.2023
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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18.02.2026 · ARBURG GmbH + Co KG
Austragsdüse
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Status
Angemeldet am 18.03.2025
Anhängig
Vertretung
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11.02.2026 · ARBURG GmbH + Co KG
Formschliesseinheit, Maschine mit einer Formschliesseinheit und Verfahren zum Betreiben einer Formschliesseinheit
EP4691731
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2025
Anhängig
Vertretung
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04.02.2026 · ARBURG GmbH + Co KG
Antrieb für eine Formschliesseinheit einer Spritzgiessmaschine sowie damit Versehene Formschliesseinheit und Spritzgiessmaschine
EP4686544
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 21.07.2025
Anhängig
Vertretung
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21.01.2026 · ARBURG GmbH + Co KG
Einspritzkraftsensoranordnung sowie damit Ausgestattete Spritzgiesseinheit und Spritzgiessmaschine
EP4681902
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 14.07.2025
Anhängig
Vertretung
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07.01.2026 · ARBURG GmbH + Co KG
Spritzgiesseinheit und Maschine zur Verarbeitung von Kunststoffen
EP4674588
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2025
Anhängig
Vertretung
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19.11.2025 · MAAGER, Frank
System zum Aufbau eines Möbels
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Status
Angemeldet am 31.05.2019
Erteilt am 19.11.2025
Vertretung
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Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.