Schafhaus Rechtsanwalt
Über die Kanzlei
Rechtsanwalt Stefan G. Schafhaus berät und vertritt seit 1991 vor allem kleine und mittlere Unternehmen im deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht. Tätigkeitsschwerpunkte sind gewerblicher Rechtsschutz (Patente, Marken, Designs, Urheberrecht), Wettbewerbsrecht und internationales Handelsrecht. Die Kanzlei mit Sitz in Mönchengladbach vertritt Mandanten vor deutschen Gerichten sowie vor dem Europäischen Patentamt und dem EUIPO.
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
17 gesamt| Patent | |||
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27.08.2025 · Activa Leisure Inc.
Unterer Regenschirmnabenanordnung mit Integriertem Griff
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.05.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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13.08.2025 · Qingdao Activa Shade Inc.
Schirmnabe und Batteriepackanordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.02.2025
Anhängig
Vertretung
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12.02.2025 · Activa Leisure Inc.
Schattenstrukturanordnungen und Komponenten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.12.2020
Erteilt am 12.02.2025
Vertretung
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11.12.2024 · Activa Leisure Inc.
Tragbares Zubehör
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.05.2018
Erteilt am 11.12.2024
Vertretung
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25.09.2024 · Activa Leisure Inc.
Bewegliche Sockel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 28.06.2022
Erteilt am 25.09.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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25.09.2024 · Activa Leisure Inc.
Schirmanordnung mit Gasfeder
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.04.2022
Erteilt am 25.09.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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27.12.2023 · Activa Leisure Inc.
Schirmanordnung mit Gegengewichtssystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.05.2022
Erteilt am 27.12.2023
Vertretung
Zusammenfassung
An umbrella is provided that includes a hollow pole, a shade assembly, a counterweight system, and a locking device. The shade assembly includes a guide rod coupled with an upper hub. The guide rod has a stop surface. The counterweight system has a ballast and a cord that has a first end coupled with the ballast and a second end coupled with a lower hub. The locking device has pushrod mechanism. When closing the umbrella, the pushrod mechanism moves upward disengaging a moveable locking surface from the guide rod to allow the lower hub to move downward and the ballast to move upward. |
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28.09.2022 · Activa Leisure Inc.
Schattenstrukturanordnungen und Komponenten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.05.2021
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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10.08.2022 · Activa Leisure Inc.
Markisenvorrichtung und Verfahren zum Verstauen und Ausfahren der Vorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2018
Erteilt am 10.08.2022
Vertretung
Zusammenfassung
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11.05.2022 · Qingdao Activa Shade Inc.
Einziehbare Schattenstrukturen
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 13.07.2021
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.