SCHATZ Patentanwaltskanzlei
Über die Kanzlei
Die SCHATZ Patentanwaltskanzlei mit Sitz in Schermbeck berät zu Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designrecht sowie zum Recht der Arbeitnehmererfindungen und zu Lizenzvertraegen. Die Kanzlei richtet sich an mittelstaendische und kleine Unternehmen, Start-ups und Einzelerfinder und ist auf nationaler, europaeischer und internationaler Ebene taetig.
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
2Aktuelle Patente
23 gesamt| Patent | |||
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11.03.2026 · Hornbergs, Karl-Heinz
Verfahren zum Herstellen von Würsten
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Status
Angemeldet am 11.10.2017
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
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04.12.2024 · Nienhaus, Hugo
Leicht Handhabbare Veredelung einer Pflanzenkohle in einer Zerkleinerungsvorrichtung mit Hoher Nachhaltigkeit der Verwertung in Futtermitteln und Arzneimitteln
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Status
Angemeldet am 11.12.2019
Erteilt am 04.12.2024
Vertretung
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21.08.2024 · Klein, Joachim
Sicherheitsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 20.10.2021
Erteilt am 21.08.2024
Vertretung
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03.07.2024 · BESAPLAST KUNSTSTOFFE GmbH
Dehnungsfugenband und Kompressionsbandanordnung zur Dauerhaften Zuverlässigen Fugenabdichtung
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Status
Angemeldet am 12.01.2018
Erteilt am 03.07.2024
Vertretung
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22.05.2024 · BESAPLAST KUNSTSTOFFE GmbH
Dehnungsfugenband zur Aktiven, Selbsttätigen, Dauerhaften Abdichtung von Fugen zwischen Bauwerksteilen
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Status
Angemeldet am 03.03.2020
Erteilt am 22.05.2024
Vertretung
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01.05.2024 · BESAPLAST KUNSTSTOFFE GmbH
Dauerhaft Hoch Belastbare Fugenabdichtungsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 20.12.2019
Erteilt am 01.05.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Fugenabdichtungsvorrichtung mit einem Dehnungsfugenband Fugenabdichtungsvorrichtung zur dauerhaften, zuverlässigen Abdichtung von Fugen zwischen oder in Bauwerken, wie Tunnelsegmenten, mit einer Dichtungsleiste, an den gegenüber liegenden Seiten deren Dichtungsleiste Stege angeformt sind, unter Anderem ein Randbereich eine fünfeckige Hohlkammer aufweist, wobei durch ,die dauerhaft zuverlässige Abdichtung von Dehnungsfugen zwischen Tunnelsegmenten bei unterschiedlichster Bewegungen, wie Auseinanderdriften, Stauchungen, Zerrungen, sich das erfindungsgemäße Dehnungsfugenband als innenliegendes und die erfindungsgemäße Dichtanordnung als besonders gut für den Tunnelverbau, wie für Eisenbahn- und Straßentunnelbau, eignet. |
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24.04.2024 · BESAPLAST KUNSTSTOFFE GmbH
Schwindrohrschuh zur Zuverlässigen Stabilisierung und Verbindung der Ausrichtung eines Schwindrohres mit einem Fugenband
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Status
Angemeldet am 02.05.2022
Erteilt am 24.04.2024
Vertretung
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06.10.2021 · Könighaus, Janine
Heizungsanordnung mit Elektrischen Infrarotheizelement und deren Verwendung
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Status
Angemeldet am 14.01.2016
Erteilt am 06.10.2021
Vertretung
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14.04.2021 · Schmitz-Brackmann, Melanie
Vorrichtung zur Einwandfreien Bestimmung der Nutzung eines Bekleidungsstücks
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Status
Angemeldet am 29.08.2018
Erteilt am 14.04.2021
Vertretung
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16.09.2020 · Angrick, Frank
Verfahren zum Dauerhaften Abdichten einer Rohrverbindung und Rohrverbindung zwischen Zwei Abwasserrohrenden
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Status
Angemeldet am 27.04.2017
Erteilt am 16.09.2020
Vertretung
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Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.