STT Patentanwälte
Über neue Patente informiert werden
Erhalten Sie wöchentlich eine E-Mail, sobald neue Patente mit STT Patentanwälte als Vertreter veröffentlicht werden.
Erfolgreich angemeldet!
Sie erhalten ab sofort wöchentliche Berichte zu neuen Patenten von STT Patentanwälte.
Standorte
1Aktuelle Patente
5 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
10.06.2020 · Sohn, Hermann-Josef
Geruchsverschluss für Waschbeckenüberlauf
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.05.2014
Erteilt am 10.06.2020
Vertretung
STT Sozietät Thews & Thews · Mannheim
STT Patentanwälte · Mannheim
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
05.06.2019 · Jünger + Gräter GmbH Feuerfestbau
Feuerfestschutzsegment
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.02.2017
Erteilt am 05.06.2019
Vertretung
STT Sozietät Thews & Thews · Mannheim
STT Patentanwälte · Mannheim
Zusammenfassung
Die Erfindung bezieht sich auf ein Feuerfestschutzsegment (1) für eine Feuerfestschutzauskleidung (4) einer Heizgasbehälterwand (5), wobei das Feuerfestschutzsegment (1) eine Aufnahme aufweist, über die das Feuerfestschutzsegment (1) mittel- oder unmittelbar mit der Heizgasbehälterwand (5) in Formschluss bringbar ist, wobei das Feuerfestschutzsegment (1) sich in eine Richtung Y und in eine im Wesentlichen rechtwinklig zur Richtung Y verlaufende Richtung Z erstreckt und mindestens zwei Feuerfestschutzblöcke aufweist, die im Wesentlichen in der Richtung Y übereinander liegen, wobei die Feuerfestschutzblöcke je eine Vorderseite und je eine Rückseite in Bezug auf eine Richtung X aufweisen, wobei die Richtung X im Wesentlichen rechtwinklig zur Richtung Z ist, wobei die Rückseite der Heizgasbehälterwand (5) zuwendbar ist, wobei a) je zwei übereinander liegende Feuerfestschutzblöcke unmittelbar miteinander gelenkig verbunden und relativ zur Heizgasbehälterwand (5) bewegbar sind oder b) je zwei übereinander liegende Feuerfestschutzblöcke mittelbar über ein Verbindungselement gelenkig verbunden und relativ zur Heizgasbehälterwand (5) bewegbar sind, so dass bei einer Druckbelastung des Feuerfestschutzsegmentes (1) in Richtung Y aufgrund einer erhöhten Wärmeausdehnung der angrenzenden Feuerfestschutzwand (4) eine reversible Änderung der relativen Lage der Feuerfestschutzblöcke zueinander möglich ist. |
|||
|
29.11.2017 · Tenneco GmbH
Mischrohranordnung mit Gehäuse
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.12.2014
Erteilt am 29.11.2017
Vertretung
STT Sozietät Thews & Thews · Mannheim
STT Patentanwälte · Mannheim
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
22.02.2017 · PWI-Pure System AG
Sicherheitssystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.09.2015
Erteilt am 22.02.2017
Vertretung
STT Sozietät Thews & Thews · Mannheim
STT Patentanwälte · Mannheim
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.09.2016 · Biologische Insel Lothar Moll…
Dichtungselement
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.09.2015
Erteilt am 07.09.2016
Vertretung
STT Sozietät Thews & Thews · Mannheim
STT Patentanwälte · Mannheim
Zusammenfassung
Die Erfindung bezieht sich auf ein Dichtungselement (12) bestehend aus einem Körper (1) zum Anschließen an ein Bauteil (4) und einem zumindest teilweise auf dem Körper (1) aufgebrachten Klebeband (2) zum Ankleben einer Dichtungsbahn (5). Das Klebeband (2) weist eine Trägerschicht (2.1) und eine einseitig auf der Trägerschicht (2.1) angeordnete Klebeschicht (2.2) mit einer Klebefläche (2.3) auf. Das Dichtungselement (12) soll eine vereinfachte Montage und gleichzeitig eine stabile Abdichtung von Dichtungsbahnen (5) gewährleisten. Der Körper (1) ist in Richtung einer Längsachse (1.1) verlaufend als Profil (1) stabförmig und steif ausgebildet und die einseitige Klebeschicht (2.2) ist teilweise mit einer gegenüberliegend zur Trägerschicht positionierten Schutzschicht (2.4a) abgedeckt und teilweise am Profil (1) festgeklebt. |
|||
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.