Witte, Weller und Partner Patentanwälte mbB Stuttgart

Bekannt sind Flüssigkeitsspender (10), insbesondere zum Austrag pharmazeutischer oder kosmetischer Flüssigkeiten, die über einen Flüssigkeitsspeicher (12) zur Lagerung der Flüssigkeit vor dem Austragsowie eine Austragöffnung verfügen, wobei eine Fördereinrichtung in Form eine Balgpumpe vorgesehen ist, um Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher zur Austragöffnung (22) zu fördern.Hinsichtlich solcher Spender werden Maßnahmen vorgeschlagen, um die Betriebssicherheit zu erhöhen. Zur Vermeidung einer nachteiligen Ausrichtung von Wellensegmenten des Balgs des Balgpumpe (50) wird vorgeschlagen, ein erstes Teilsegment (68B) in besonderer Form zu gestalten. Zur Vermeidung einer Ventilstörung durch Verkanten eines Ventilkörpers, der einstückiger Teil des Balges ist, wird vorgeschlagen, Verbindungsstege so zu gestalten und auszurichten, dass diese primär gestaucht statt gedehnt werden.

Bekannt ist sind kleine medizinischer Flüssigkeitsspender mit einer Länge von maximal 125 mm und üblicherweise weniger als 20 Gramm Leergewicht, beispielsweise in Form von Nasalspendern oder Augentropenspendern. Um die Recycling-Fähigkeit solcher Flüssigkeitsspender zu verbessern, werden Flüssigkeitsspender vorgeschlagen, die ausschließlich aus Kunststoffmaterial bestehen und deren Flüssigkeitsspeicher dahingehend optimiert ist, um bei modernen Recycling-Verfahren mit Objektsortierung auf Basis von gezielten Luftstößen richtig zugeordnet werden zu können. Hierfür wird insbesondere vorgeschlagen, dass zur verbesserten Separierung im Rahmen des Abfallrecyclings ein Querschnitt des Flüssigkeitsspeichers flach ausgebildet ist, so dass eine liegende Position des Flüssigkeitsspenders auf einem Recyclingförderband in einer von zwei liegenden Ausrichtungen begünstigt wird.

Zur Verbesserung der manuellen Steuerung eines transendoskopischen Instruments wird eine neue Form einer Steuereinheit (10) vorgeschlagen. Diese Steuereinheit (10) weist mindestens ein Steuerelement (20) auf, insbesondere in Form mindestens eines 2-Wege-Controllers (20) oder 4-Wege-Controllers (20) und/oder mindestens eines Betätigungsknopfes. Die Steuereinheit (10) ist zur Anbringung an der Außenseite eines Endoskopschlauchs (110) oder zumindest zur dortigen Anlage ausgebildet und verfügt über einen Aufnahmebereich (14) oder einen Anlagebereich (16) für den Endoskopschlauch (110). Vorgeschlagen werden insbesondere auch verschiedene mit dem Endoskopschlauch (110) zusammenwirkende Befestigungsmechanismen (50).

Bekannt sind Dichtungssystem (40) für eine Slide-Out-Anordnung (10) eines Wohnmobils (100) oder Caravan-Anhängers (102) zur Abdichtung eines in einer Slide-Out-Aussparung zwischen einer eingefahrenen Stau-Endlage und einer ausgefahrenen Nutz-Endlage verfahrbaren Slide-Out-Kastens (12).Zu Verbesserung der Dichtigkeit solcher Dichtungssysteme wird die folgende Bauweise vorgeschlagen: Das Dichtungssystem (40) umfasst eine chassisseitige eine Slide-Out-Aussparung umgebende Dichteinrichtung (44) zur chassisseitigen Anbringung am Fahrzeug, die mit Seitenwandungen (14) sowie einer Bodenwandung (16) und einer Dachwandung (18) des Slide-Out-Kastens (12) als Gegenfläche abdichtet. Diese chassisseitige Dichteinrichtung (44) weist einen umlaufend an einer Slide-Out-Aussparung des Chassis vorgesehenen Dichtungsträger (50) auf, der zwei hintereinanderliegende und die Slide-Out-Aussparung umgebende elastische Dichtungen (70, 72) trägt. Der Dichtungsträger (50) weist zwischen derersten Dichtung (70) und derzweiten Dichtung (72) einen Drainagekanal (64) auf, der mit mindestens einer Drainageöffnung (68) an einer Außenseite des Chassis verbunden ist.

Bekannt sind Vorrichtungen (10) zur Kühlung und/oder Erwärmung einer Körperpartie durch Auflage auf die Haut. Solche Vorrichtungen können ein Flüssigkeitsreservoir (80) mit einer formflexiblen Anlagewandung (82) zur Auflage auf der Haut aufweisen. Sie können weiterhin eine Mehrzahl von einzelnen elektrisch betriebenen Kühl- und/oder Heizelementen (50) aufweisen, die an einer der Anlagewandung (82) gegenüberliegenden Gegenwandung (83) derart angebracht sind, dass sie Flüssigkeit im Flüssigkeitsreservoir (80) erwärmen oder abkühlen können. Es wird vorgeschlagen, die Vorrichtung (10) gegenüberliegend zum Flüssigkeitsreservoir (80) eine Außenschale (20) aufweisen zu lassen, die eine Mehrzahl von gegeneinander beweglichen Schalenelementen (22, 23, 24, 25) umfasst.

Bekannt sind Spannsysteme (10) zum Einspannen von Werkstücken, die über eine Mehrzahl von Spannbacken (30) verfügen, vorzugsweise mindestens über drei Spannbacken (30), die gegeneinander und gegenüber einer Basis (20) des Spannsystems radial verlagerbar sind. Die Spannbacken (30) verfügen jeweils übereine Grundbacke (40), die gegenüberder Basis (20) verlagerbar ist, sowie über eine auf der Grundbacke (40) aufgesetzte und automatisiert wechselbare Aufsatzbacke (60), an deren Außenseite ein Spannbereich (70) zur Anlage an einem zu spannenden Werkstück vorgesehen ist. Um einen automatisierten Wechselprozess bei hoher Betriebssicherheit zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, dass die Grundbacke (40) einen Tragsockel (50) zum Aufsetzen der Aufsatzbacke (60) aufweist, wobei die Aufsatzbacke (60) den Tragsockel (50) umfänglich umgibt. Um zu erkennen, falls Verunreinigungen oder Späne verhindern, dass die Aufsatzbacke ihre Sollposition einnehmen kann, wird vorgeschlagen, ein pneumatisches Prüfsystem (90) vorzusehen, um die korrekte Anlage der Aufsatzbacke (60) an der Grundbacke (40) zu prüfen. Ein solches pneumatisches Prüfsystem (90) weist einen Druckkanal (92) in der Grundbacke (40) auf, der im Zuge des Aufsetzens der Aufsatzbacke (60) mit einem Überdruck oder Unterdruck beaufschlagbar ist und der endseitig bei korrekter Anlage durch eine Schließfläche (68) der Aufsatzbacke (60) verschlossen ist.

Bekannt ist ein Nasenspülgerät (10) mit einem Flüssigkeitsspeicher (20) und einem Nasalapplikator (40), wobei der Nasalapplikator zur umlaufend abdichtenden Einführung in ein Nasenloch eines Benutzers ausgebildet ist und der Abgabe der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher (20) in ein Nasenloch des Benutzers dient. Vorgeschlagen wird, dass das Nasenspülgerät (10) einen einstückigen Hauptkörper (14) aufweist, der sowohl den Flüssigkeitsspeicher (20) als auch den Nasalapplikator (40) bildet. Der Hauptkörper (14) umschließt im Lieferzustand die Nasenspülflüssigkeit (12) vollumfänglich, wobei die Abgabeöffnung (42) im Lieferzustand durch einen werkzeuglos entfernbaren Verschluss (50) verschlossen ist, der ebenfalls Teil des einstückigen Hauptkörpers (14) ist.

Vorgeschlagen wird eine medizinische Pumpeinrichtung (10) mit einer Basiseinheit.Diese Pumpeinrichtung (10) verfügt über mindestens zwei flüssigkeitsleitende Wechselmodule (50A, 50B, 50C), die an einem Aufnahmebereich (22) der Basiseinheit (12) gleichzeitig ankoppelbar sind. Jedes der flüssigkeitsleitenden Wechselmodule (50A, 50B, 50C) weist mindestens einen Flüssigkeitseingang (52) und mindestens einen Flüssigkeitsausgang (54) sowie einen vom mindestens einen Flüssigkeitseingang (52) zum Flüssigkeitsausgang (54) führenden Flüssigkeitskanal (60) auf, wobei im Flüssigkeitskanal (60) mindestens eine Pumpkammer (72) oder mindestens ein Pumpabschnitt vorgesehen ist.

Bekannt sind Medikationsbehälter (10) insbesondere für die Anwendung im Rahmen einer Infusionstherapie. Häufig handelt es sich um formflexible Medikationsbeutel. Ein solcher Medikationsbehälter (10) weist eine Wandung (20) auf, die einen Innenraum (12) umgibt. In diesem Innenraum wird die abzugebende Flüssigkeit gelagert. Der Medikationsbehälter (10) verfügt weiterhin über mindestens einen Fluidanschluss (30) zum Anschluss einer Fluidleitung (100) zum Zwecke der Entnahme von Flüssigkeit aus dem Medikationsbehälter. Es wird vorgeschlagen, dass der Medikationsbehälter (10) eine erste Übertragungseinrichtung (40) zur Datenkommunikation mit einem auf einer Außenseite einer Wandung (20) angebrachten Informationsträger (70) aufweist.

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