Korrektursystem mit einem elastischen Gummispannelement für einen Getriebemechanismus eines Korrekturbandsystems

EP1808395 Art B1 16. Juli 2008

Anmelder: Société BIC 🇫🇷

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP1808395
Aktenzeichen
EP06000617
Anmeldetag
12. Januar 2006
Veröffentlichung
16. Juli 2008
Erteilung
16. Juli 2008
Rechtsraum
EP
IPC
B65H37/00
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
Société BIC
Land
🇫🇷 Frankreich
🇫🇷 Société BIC

Société BIC ist ein französischer Konsumgüterhersteller mit Sitz in Clichy, bekannt für Schreibgeräte, Feuerzeuge und Rasierer. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Fertigungs- und Drucktechnik sowie elektrische Bauelemente, ergänzt um Farben, Klebstoffe und Verpackungstechnik. Anmeldungen decken den Zeitraum 2000 bis 2023 ab.

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Mitscherlich PartmbB München, Deutschland

Mitscherlich wurde 1896 in Berlin gegründet und zog 1951 nach München, direkt in Nähe zu Europäischem Patentamt, DPMA, Bundespatentgericht und der Münchner UPC-Lokalkammer. Sie legt Wert auf Kontinuität und betreut manche Mandate seit Jahrzehnten.

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