Elektromotorisch betriebene Küchenmaschine
Anmelder: Vorwerk & Co. Interholding GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2407071
- Aktenzeichen
- EP11172953
- Anmeldetag
- 7. Juli 2011
- Veröffentlichung
- 24. September 2014
- Erteilung
- 24. September 2014
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47J43/07A47J43/10
Abstract
Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem Rührtopf (5) und einem darin angeordneten, eine Abtriebswelle (9) aufweisenden Rührwerk (6), wobei die Abtriebswelle (9) im Zuge des Einsetzens des Rührtopfes (5) mit einer, einer Rührtopfaufnahme (4) zugeordneten Antriebswelle (8) kuppelt, wobei die Kupplung (7) durch eine im Querschnitt unrunde Ausbildung der zugeordneten Abschnitte der An- und Abtriebswelle (8, 9) gebildet ist. Zur gebrauchsvorteilhaften Weiterbildung der Kupplungsausgestaltung einer Küchenmaschine, wird vorgeschlagen, dass die An- und/oder Abtriebswelle (8, 9) im Kupplungsbereich eine in Umfangsrichtung mindestens zweistufig wirkende Dämpfungseinrichtung (E) aufweist, wobei die zweite, nach Überschreiten eines bestimmten Drehmoments in Wirkung kommende Stufe steifer ausgelegt ist als die erste Stufe und dass ein die erste Stufe bildendes Element (23) sich nur über einen Teilbereich des Umfangs der An- oder Abtriebswelle (8, 9) erstreckt.
Anmelder
- Firma
- Vorwerk & Co. Interholding GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsche Holdinggesellschaft des Familienunternehmens Vorwerk mit Sitz in Wuppertal. Entwickelt und vertreibt Haushaltsgeräte wie den Thermomix sowie Reinigungs- und Kosmetikprodukte im Direktvertrieb.
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Fachgebiete
Die Wuppertaler Kanzlei geht auf Johannes Rieder zurück, der schon vor dem ersten deutschen Patentanwaltsgesetz von 1900 als Berater für Erfinder tätig war. Mit über hundertjähriger Kontinuität am Standort zählt sie zu den traditionsreichsten Patentanwaltspraxen im Bergischen Land.