Müller, Enno
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Patente
500 gesamt| Patent | |||
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15.04.2026 · EXTE GmbH
Fenster oder Tür mit einer Fenster- oder Türöffnung sowie Profilanordnung mit einer Führungsschiene
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Fenster oder eine Tür (7) mit einer Fenster- oder Türöffnung, vor welcher ein eine Längserstreckung (L) aufweisendes Funktionsteil (F) wie ein als Absturzsicherung dienendes Scheibenteil (5) mittels eines Profilteils (14), das einen Profilabschnitt (4) aufweist, an einem Blendrahmen (6) des Fensters oder der Tür (7) gehaltert ist, wobei die Halterung durch das Profilteil (14) lediglich zur Hinderung einer Bewegung des Funktionsteils (F) von dem Blendrahmen (6) weggerichtet dient, die mögliche Bewegung zu dem Blendrahmen (6) hin aber unmittelbar durch den Blendrahmen (6) gehindert ist, wozu der Profilabschnitt (4) sich im angebrachten Zustand in einer Überdeckung (u) zu einem Teilbereich des Funktionsteils (F) erstreckt. Zur vorteilhaften Ausgestaltung des Fensters oder der Tür ist vorgeschlagen, dass das Profilteil (14) über einen gegenüber dem Profilabschnitt (4) zu dem Blendrahmen (6) hin versetzt ausgebildeten, sich entgegengesetzt aber gleichgerichtet zu dem Profilabschnitt (4) erstreckenden Befestigungsabschnitt (60) an dem Blendrahmen (6) befestigt ist. Weiter betrifft die Erfindung eine Profilanordnung (1) mit einem ersten Profilteil (14), das einen Profilabschnitt (4) aufweist, zur Halterung eines eine Längserstreckung (L) aufweisenden Funktionsteils (F) wie ein als Absturzsicherung dienendes Scheibenteil (5) sowie eine an einem Blendrahmen (6) eines Fensters oder einer Tür (7) angebrachte Profilanordnung (1). |
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11.03.2026 · Trenomat GmbH & Co. KG
Trennvorhang für Beispielsweise Sporthallen
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Status
Angemeldet am 13.11.2023
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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25.02.2026 · Gustav Klauke GmbH
Presswerkzeug
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Status
Angemeldet am 02.05.2023
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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14.01.2026 · Gustav Klauke GmbH
Presswerkzeug mit einem Werkzeugteilpaar zum Verpressen eines Pressteils sowie Werkzeugteilpaar für ein Presswerkzeug
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Zusammenfassung
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14.01.2026 · NTN Corporation
Elektrische Leckdetektionsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 09.03.2017
Erteilt am 14.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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07.01.2026 · Gustav Klauke GmbH
Abisolierwerkzeug, Werkzeugteilpaar, Werkzeugelement und Verfahren zum Abisolieren eines Kabels
EP4674015
Elektrische Energietechnik
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Zusammenfassung
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07.01.2026 · Vorwerk & Co. Interholding GmbH
Basisstation für ein Bodenbearbeitungsgerät sowie System aus einer Basisstation und einem Bodenbearbeitungsgerät
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Status
Angemeldet am 08.04.2021
Erteilt am 07.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Basisstation (1) zum Ausführen einer Servicehandlung an einem Bodenbearbeitungsgerät (2), wobei die Basisstation (1) ein Grundgehäuse (3) mit einem, eine überwiegende Längserstreckung aufweisenden Führungsausleger (4) zum Führen einer Andockbewegung des Bodenbearbeitungsgerätes (2) aufweist, wobei der Führungsausleger (4) eine durch das Bodenbearbeitungsgerät (2) befahrbare Oberfläche (5) mit mindestens zwei elektrischen Kontakten (6) zur Verbindung mit korrespondierenden elektrischen Kontakten (7) des Bodenbearbeitungsgerätes aufweist. Um auch eine Feinjustage des Bodenbearbeitungsgerätes (2) an der Basisstation (1) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Oberfläche (5) bezogen auf die entlang der Längserstreckung des Führungsauslegers (4) gerichtete Andockbewegung des Bodenbearbeitungsgerätes (2) zwei den elektrischen Kontakten (6) vorgelagerte und zueinander beabstandete Führungselemente (8) aufweist, wobei jedes Führungselement (8) in Richtung der Längserstreckung des Führungsauslegers (4) betrachtet eine abgeschrägte Seitenkante (9) aufweist, welche zumindest einen schrägen Kantenteilbereich (10.1, 10.2) aufweist, der nicht orthogonal zu der Oberfläche (5) des Führungsauslegers (4) orientiert ist. |
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31.12.2025 · Pinta Industry SA
Fussbodenaufbau in einem Schienenfahrzeug
EP4671078
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Zusammenfassung
The invention relates to a floor structure in a rail structure, with a cavity in which an insulation part (1) is arranged, wherein the cavity has a lower support part (9) and an upper cover part (8), wherein the insulation part (1) further has an insulation element (2) and a spacer element (3), and is made to rest on the support part (9) by means of the spacer element (3). In order to advantageously configure the insulation part (1), it is provided that the insulation element (2) consist of the same material as the spacer element (3), and that the spacer element (3) have a jagged structure (4) that interacts with the support part (9) so as to leave channel areas (5), in which liquid, in particular such as condensation water, can collect and drain. |
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31.12.2025 · Showa Freezing Plant Co., Ltd.
Verfahren zur Installation einer Kältemittelisolierstruktur und Mehrschichtiges Rohr für Kältemittel
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Zusammenfassung
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31.12.2025 · Tente GmbH & Co. KG
Formschluss-Verstelleinrichtung für eine Rolle
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Status
Angemeldet am 15.02.2023
Erteilt am 31.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Müller, Enno in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Vorwerk & Co. Interholding | 477 |
| 2. Textron Innovations | 13 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.