Sprühgerät

EP2431099 Art B1 24. August 2016

Anmelder: Andreas Stihl AG & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2431099
Aktenzeichen
EP11007156
Anmeldetag
3. September 2011
Veröffentlichung
24. August 2016
Erteilung
24. August 2016
Rechtsraum
EP
IPC
B05B7/24B05B15/06G05D16/06B05B1/30A01M7/00// B05B12/00B05B7/12B05B12/08
Offizieller Volltext

Abstract

Ein Sprühgerät (1) besitzt einen Antriebsmotor (4) zum Antrieb eines Gebläses (45), ein Blasrohr (11), durch das ein Luftstrom vom Gebläse (45) gefördert wird und einen Sprühmitteltank (8), der an einer Rückentrage (2) des Sprühgeräts (1) angeordnet ist. Es ist eine Düse (17) vorgesehen, die über die Sprühmittelleitung (19) mit dem Sprühmitteltank (8) verbunden ist und dem Luftstrom Sprühmittel zuführt. Um in annähernd jeder Lage des Blasrohrs (11) den gleichen Sprühmittelaustrag zu erreichen, ist vorgesehen, dass stromauf der Düse (17) ein Druckregler (18) in der Sprühmittelleitung (19) angeordnet ist.

Anmelder

Firma
Andreas Stihl AG & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Andreas Stihl

Deutscher Hersteller von Motorgeräten mit Sitz in Waiblingen, gegründet 1926. Stihl entwickelt und produziert Motorsägen, Freischneider, Gartengeräte und Forsttechnik.

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Kanzlei
Patentanwälte Jackisch & Partner mbB Stuttgart, Deutschland

Patentanwälte Jackisch & Partner geht auf die 1988 gegründete Praxis von Dipl.-Ing. Walter Jackisch in Stuttgart zurück, mbB-Struktur seit 1996. Eine der älteren registrierten Kanzleien im Stuttgarter Partnerschaftsregister, breit aufgestellt im gewerblichen Rechtsschutz.

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