Patentanwälte Jackisch & Partner mbB
Über die Kanzlei
Patentanwälte Jackisch & Partner mbB in Stuttgart geht auf die 1988 gemeinsam mit Rechtsanwältin Marianne Kerkhof gegründete Kanzlei von Dipl.-Ing. Walter Jackisch zurück, deren heutige mbB-Struktur seit 1996 besteht. Als eingetragene Partnerschaft im Stuttgarter Partnerschaftsregister unter der niedrigen Nummer PR 9 zählt sie zu den älteren registrierten Kanzleien am Standort. Ihre Mitglieder tragen die Berufsbezeichnung Patentanwalt, sind Mitglied der Patentanwaltskammer und gehören dem Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter an. Über die auf der Profilseite genannten Technikfelder hinaus begleitet die Kanzlei Mandanten in allen Bereichen des nationalen und internationalen gewerblichen Rechtsschutzes.
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Aktuelle Patentanwälte
3Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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17.06.2026 · Andreas Stihl AG & Co. KG
Filterbauteil für ein Handgeführtes Arbeitsgerät
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Status
Angemeldet am 11.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Filterbauteil (1) zur Filterung von Kühlluft. Das Filterbauteil (1) ist dazu vorgesehen, einen Teil einer Außenseite (3) des Arbeitsgeräts (2) zu bilden. Das Filterbauteil (1) weist dicke Fadenelemente (4) und dünne Fadenelemente (5) auf. Sowohl die dünnen Fadenelemente (5) als auch die dicken Fadenelemente (4) sind zur Filterung der Kühlluft von der Kühlluft zu passieren. Die dicken Fadenelemente (4) und die dünnen Fadenelemente (5) sind jeweils fadenförmig. Der Durchmesser (d1) der dicken Fadenelemente (4) ist größer als der Durchmesser (d2) der dünnen Fadenelemente (5). Die dicken Fadenelemente (4) dienen zur Abstützung der dünnen Fadenelemente (5). |
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10.06.2026 · Andreas Stihl AG & Co. KG
Handgeführtes Arbeitsgerät und Verfahren zu dessen Betrieb
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Status
Angemeldet am 20.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Arbeitsgerät umfasst einen Antriebsmotor (3), eine von dem Antriebsmotor (3) angetriebene Trennscheibe (9), eine Schutzhaube (11), die die Trennscheibe (9) über einen Abschnitt ihres Umfangs (10) abdeckt und die vom Bediener in einer Öffnungsrichtung (31) und einer entgegengerichteten Schließrichtung (32) verstellbar ist, eine Erfassungseinrichtung (19) zur Erfassung der Position der Schutzhaube (11) und eine Steuereinrichtung (20). Die Steuereinrichtung (20) ist dazu ausgebildet, das Arbeitsgerät (1) in einem ersten Betriebsmodus (21) und in einem zweiten Betriebsmodus (22) zu betreiben und in Abhängigkeit der von der Erfassungseinrichtung (19) erfassten Position der Schutzhaube (11) bei einer Verstellung in Öffnungsrichtung (31) vom ersten Betriebsmodus (21) in den zweiten Betriebsmodus (22) umzuschalten und bei einer Verstellung der Schutzhaube (11) in Schließrichtung (32) vom zweiten Betriebsmodus (22) in den ersten Betriebsmodus (21) umzuschalten. Die Umschaltung vom ersten Betriebsmodus (21) in den zweiten Betriebsmodus (22) erfolgt bei einer ersten Position (44) der Schutzhaube (11). Die Umschaltung vom zweiten Betriebsmodus (22) in den ersten Betriebsmodus (21) erfolgt bei einer zweiten Position (45) der Schutzhaube (11). Die zweite Position (45) der Schutzhaube (11) wird bei einer Verstellung der Schutzhaube (11) in Schließrichtung (32) nach der ersten Position (44) erreicht. Ein Verfahren zum Betrieb eines Arbeitsgeräts (1) sieht vor, zwischen den Betriebsmodi (21, 22) abhängig von der Verstellrichtung der Schutzhaube (11) bei unterschiedlichen Positionen (44, 45) der Schutzhaube (11) umzuschalten. |
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20.05.2026 · Andreas Stihl AG & Co. KG
Handgeführtes Arbeitsgerät und Verfahren zum Betrieb eines Handgeführten Arbeitsgeräts
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Status
Angemeldet am 13.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein handgeführtes Arbeitsgerät umfassend ein Werkzeug (2), einen Motor (3) zum drehenden Antrieb des Werkzeugs (2) und ein Kraftübertragungsmittel (4) zur Kraftübertragung von dem Motor (3) auf das Werkzeug (2) mittels Reibkontakt. Bei Kontakt des drehenden Werkzeugs (2) mit einem externen Gegenstand (30) kann es zu einer Reaktion des Werkzeugs (2) kommen. Das Arbeitsgerät (1) ist so ausgelegt, dass es einen Schlupf des Kraftübertragungsmittels (4) zwischen dem Motor (3) und dem Werkzeug (2) ermittelt. Das Arbeitsgerät (1) überwacht den Schlupf im Betrieb des Arbeitsgeräts (1). Das Arbeitsgerät (1) ist so ausgelegt, dass es bei Überschreiten eines Schlupfschwellwerts mindestens eine Maßnahme zur Abschwächung oder Unterbindung einer Auswirkung einer möglichen Reaktion des Werkzeugs (2) durchführt. |
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22.04.2026 · Andreas Stihl AG & Co. KG
Hochdruckreinigungsgerät und Ausspritzvorrichtung für ein Hochdruckreinigungsgerät
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Status
Angemeldet am 21.10.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Hochdruckreinigungsgerät (1) umfassend einen Anschluss (2) für eine Flüssigkeitsquelle (17), eine Hochdruckpumpe (3), eine Hauptleitung (5), durch die mittels der Hochdruckpumpe (3) Flüssigkeit von dem Anschluss (2) zu einer Ausspritzöffnung (6) der Hauptleitung (5) förderbar ist, ein Hauptleitungsventil (8), das in der Hauptleitung (5) angeordnet ist und eine Bedienvorrichtung (7). Das Hauptleitungsventil (8) unterbindet in einem geschlossenen Zustand (20) einen Durchfluss von Flüssigkeit durch die Hauptleitung (5) lässt in einem vollständig geöffnetem Zustand (40) einen Durchfluss von Flüssigkeit durch die Hauptleitung (5) zu. Das Hauptleitungsventil (8) ist mittels der Bedienvorrichtung (7) zwischen dem vollständig geöffneten Zustand (20) und dem geschlossenen Zustand (40) schaltbar. Die Bedienvorrichtung (7) weist ein Ventilbedienelement (41) und ein Druckbedienelement (42) auf. Das Druckbedienelement (42) ist unabhängig vom Ventilbedienelement (41) bedienbar. Das Hauptleitungsventil (8) ist mittels des Ventilbedienelements (41) zwischen dem vollständig geöffneten Zustand (40) und dem geschlossenen Zustand (20) schaltbar. Mittels des Druckbedienelements (42) ist der Druck der Flüssigkeit in der Hauptleitung (5) im Abschnitt zwischen der Hochdruckpumpe (3) und der Ausspritzöffnung (6), insbesondere im vollständig geöffneten Zustand (40) des Hauptleitungsventils (8), vorgebbar. |
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08.04.2026 · Andreas Stihl AG & Co. KG
Zweitaktmotor
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Status
Angemeldet am 22.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Zweitaktmotor (1) weist einen Zylinder (2) auf, in dem ein Kolben (5) hin- und hergehend gelagert ist. Der Zweitaktmotor (1) umfasst einen Ansaugkanal (9), der mit einer Ansaugkanalöffnung (10) in einen Kurbelgehäuseinnenraum (14) mündet, und einen Luftkanal (11), der mit mindestens einer Luftkanalöffnung (12) an einer Zylinderbohrung (13) des Zylinders (2) mündet. Der Zweitaktmotor (1) umfasst mindestens einen Überströmkanal (17, 18). Der Kolben (5) weist mindestens eine Kolbentasche (16) auf. Es ist eine Kraftstoffzuführeinrichtung (15) vorgesehen. Die mindestens eine Kolbentasche (16) weist mindestens einen Abschnitt (23) auf, der so gestaltet und angeordnet ist, dass beim Abwärtshub des Kolbens (5) eine fluidische Verbindung zwischen der mindestens einen Kolbentasche (16) und der mindestens einen Luftkanalöffnung (12) bis zu einem Kurbelwellenwinkel (α) von mindestens 40° vor dem unteren Totpunkt (UT) besteht. |
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25.02.2026 · Harro Höfliger Verpackungsmas…
Vorrichtung zum Herstellen von Gefüllten Folienbeuteln
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Status
Angemeldet am 14.07.2023
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von gefüllten Folienbeuteln (50). Die Vorrichtung umfasst Plattenelemente (9) mit jeweils mindestens einer Formmulde (10), eine erste Bearbeitungsstation (1) mit einer Tiefziehanordnung (5) zum Tiefziehen einer Basisfolie (11) in die Formmulden (10) zur Bildung von Füllkavitäten (13), eine zweite Bearbeitungsstation (2) mit einer Füllanordnung (6) zum Füllen der Füllkavitäten (13) mit einem Füllgut (14), sowie eine dritte Bearbeitungsstation (3) mit einer Siegelanordnung (7) zum Aufsiegeln einer Deckfolie (12) auf die Basisfolie (11) unter Bildung jeweils eines um die jeweilige Füllkavität (13) geschlossen umlaufenden Siegelrandes (15). Der dritten Bearbeitungsstation (3) mit der Siegelanordnung (7) ist eine vierte Bearbeitungsstation (4) mit einer Prüfeinrichtung (8) zur optischen Erfassung und zur Qualitätsbewertung des Siegelrandes (15) nachgeordnet. Dabei umfasst die Prüfeinrichtung (8) eine optische Kamera (16), Mittel zur Kontraststeigerung der von der Kamera (16) aufgenommenen Bilder, eine Beleuchtungseinrichtung (17), sowie eine Auswerteeinheit (18) für die von der Kamera (16) aufgenommenen Bilder. |
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25.02.2026 · Andreas Stihl AG & Co. KG
Kraftstoffzuführeinrichtung und Zweitaktmotor mit einer Kraftstoffzuführeinrichtung
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Status
Angemeldet am 15.07.2021
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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25.02.2026 · Andreas Stihl AG & Co. KG
Zylinder, Zweitaktmotor mit einem Zylinder und Arbeitsgerät mit einem Zweitaktmotor
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Status
Angemeldet am 11.07.2022
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
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25.02.2026 · Andreas Stihl AG & Co. KG
Zweitaktmotor
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Status
Angemeldet am 05.06.2023
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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11.02.2026 · Leviat AG
Befestigungsvorrichtung und Bauwerk mit einer Befestigungsvorrichtung
EP4692488
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2025
Anhängig
Vertretung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Patentanwälte Jackisch & Partner mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Andreas Stihl | 233 |
| 2. Harro Höfliger | 70 |
| 3. Murrelektronik | 11 |
| 4. Universität Stuttgart | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.