Austragvorrichtung für fließfähigen Stoff

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP2484454

Aktenzeichen

EP11153081

Anmeldetag

2. Februar 2011

Veröffentlichung

14. Mai 2014

Erteilung

14. Mai 2014

Rechtsraum

EP

IPC

B05B11/02B05B1/34A61J1/20A61J1/06A61M15/08// A61M5/19A61M5/24A61M11/00

Abstract

Es wird eine Austragvorrichtung für fließfähigen Stoff vorgeschlagen, umfassend mindestens ein Speicherelement (14, 14A, 14B) mit mindestens einem Aufnahmeraum (48; 48A, 48B) für fließfähigen Stoff, einen Trägerkörper (12) an dem eine Austragöffnung (22) ausgebildet ist und der mit mindestens einem zumindest bereichsweise zylindrischen Zapfen (16; 72A, 72B) versehen ist, der einen Axialkanal (40; 40A, 40B) und mindestens einen von dem Axialkanal (40; 40A, 40B) abzweigenden Querkanal (44; 44A, 44B) aufweist und an dessen Außenseite das Speicherelement (14) über mindestens eine ringförmige Dichtlippe (54, 56; 54A, 56A, 54B, 56B) geführt ist und an den stirnseitig der Aufnahmeraum (48; 48A, 48B) des Speicherelements (14; 14A, 14B) grenzt, wobei ein Austragen des fließfähigen Stoffes durch ein Verschieben des Speicherelements (14; 14A, 14B) auf den zylindrischen Zapfen (16; 72A, 72B) in Richtung der Austragöffnung (22) erfolgt, so dass die Dichtlippe (54, 56; 54A, 56A, 54B, 56B) den Querkanal (44; 44A, 44B) des zylindrischen Zapfens (16; 72A, 72B) überstreicht und der zylindrische Zapfen (16; 72A, 72B) fließfähigen Stoff nach Art eines Verdrängerkolbens aus dem Aufnahmeraum (48; 48A, 48B) über den Querkanal (44; 44A, 44B) und den Axialkanal (40; 40A, 40B) zu der Austragöffnung (22) fördert und fließfähiger Stoff ausgetragen wird. Der Trägerkörper (12) umfasst im Bereich der Austragöffnung (22) eine Zerstäubungseinrichtung umfasst, mittels der der fließfähige Stoff durch Verschieben des Speicherelements (14; 14A, 14B) in zerstäubter Form ausgetragen wird.

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